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Die Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz vom 8.8.2020 [wir berichteten im Risolva Infobrief] soll dazu beitragen, dass auch in Zukunft hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungen ihren Beitrag zur Energiewende leisten. Hierfür wurde das Fördervolumen von 750 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro verdoppelt. Es wurden verschiedenste Boni und Förderungen eingeführt, die den Komplexitätsgrad des Gesetzes weiter erhöhen.

Zusammenfassend gibt es drei große Ziele der Novelle:

• Klimaziele sollen erreicht werden
  •  besonders CO₂- arme Gas-KWK Anlagen werden unterstützt
  •  Neubauprojekte, die kohlebefeuerte KWK-Anlagen ersetzen werden mit einem Bonus gefördert
  • Bei Modernisierungen und Gasneubauvorhaben wurde der Fördersatz erhöht

• Planungssicherheit
  • das mittelfristige Ausbauziel wird bis 2025 definiert
  • der Förderrahmen wird bis 2022 verlängert
  • 2021 soll eine umfassende Evaluierung erfolgen

• höhere Flexibilität
  • Förderungen für Wärmespeicher wurden verbessert
  • Fokussierung auf eingespeisten Strom in das öffentliche Netz von KWK-Strom
  • eine verpflichtende Direktvermarktung wurde eingeführt

Wir nehmen die Änderungen des KWKG zum Anlass , Ihnen mit einigen Beiträgen tiefere Einblicke ins KWKG zu geben. Dabei orientieren wir uns an dem DIHK Merkblatt zum KWKG, legen unsere Schwerpunkt dabei jedoch vor allem auf die betriebliche Anwendung von KWK-Anlagen. 

Konkret werden wir uns folgenden Themen widmen: 

• Standardförderung abhängig von Anlagenart
• Zusatz-Boni

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KWK-Anlagen Standardförderung

Nach einem Unfall muss immer der Rettungsdienst gerufen werden. Stimmt nicht! Richtig ist: Die Ersthelfer vor Ort entscheiden, wie ein Verletzter zum Arzt oder in die Klinik kommt. Falsch ist nur, nichts zu tun.

Dieses für die meisten Menschen selbstverständliche Handeln ist in Deutschland auch gesetzlich verankert (§ 323c Strafgesetzbuch): Wer eine Hilfeleistung vor­sätzlich unterlässt und damit in Kauf nimmt, dass ein Verletzter keine rechtzeitige Hilfe erhält, macht sich strafbar. Doch wie hat die Hilfe konkret auszusehen?

Kriterien dafür sind die Schwere der Verletzungen und die körperliche Verfassung des Patienten.

Möglicherweise muss der Rettungsdienst gerufen werden. Ist es gesundheitlich unbedenklich, kann der Transport auch mit einem Taxi, Dienst- oder Privatwagen oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln stattfinden, z. B. bei kleineren Platz-, Kratz- und Schürfwunden, leichten Prellungen oder Quetschungen.

Soll ein Ersthelfer oder ein anderer Kollege den Transport begleiten? Diese Entscheidung muss der Hilfeleistende nach bestem Wissen fällen. Natürlich kann von einem medizinischen Laien nicht erwartet werden, dass er die Transportfähigkeit umfassend einschätzt. Maßstab ist also der gesunde Menschenverstand.

Jeder Ersthelfer – egal, ob ausgebildet und betrieblich benannt oder nicht – ist während der Erstbetreuung des Verletzten gesetzlich gegen Unfälle versichert. Nur wenn ein Hilfeleistender völlig unvernünftige und absolut nicht nachvollziehbare Überlegungen anstellt und deshalb die Situation falsch einschätzt, ist ihm dies später vorzuwerfen.

Unabhängig vom Verkehrsmittel sind auch der notwendige Transport und die Begleitung des Verletzten Teil der Ersten Hilfe. Folglich sind sowohl Hilfeleistende als auch Verletzte dabei versichert. Quelle: BG ETEM (gekürzt)

Die Nationale Arbeitsschutzkonferenz, in der mit Bund, Ländern, den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung sowie beratend den Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften alle Akteure des Arbeitsschutzes in Deutschland zusammenarbeiten, hat für ein koordiniertes und konsequentes Vorgehen gegen die Corona-Epidemie in der Arbeitswelt die GDA-Leitlinie SARS-CoV-2 für den Arbeitsschutz beschlossen.

Länder, Unfallversicherungsträger und Bund haben dabei vereinbart, in den nächsten Monaten bei ihrer Beratung und Aufsichtstätigkeit einen deutlichen Schwerpunkt auf die Umsetzung der speziellen Regelungen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz zu legen.

Hierbei richtet sich der Fokus besonders auf Abstandsregelungen, Regelungen für Lüftungssysteme und allgemeine Hygienevorschriften. Ziel ist es, Mängel konsequent abzustellen und erforderlichenfalls Rechtsverstöße auch zu sanktionieren.

Die neue Leitlinie ist mit sofortiger Wirkung in der Beratung und Überwachung der Betriebe anzuwenden und bietet den Aufsichts- sowie Präventionsdiensten eine sichere Grundlage für ihr Verwaltungshandeln. Auch die Arbeitgeber wissen damit, worauf sie sich einstellen können und müssen. Quelle: GDA

Hinweis:
Diese Leitlinie richtet sich also an die obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder und die Präventionsleitungen der Unfallversicherungsträger. Für Sie ist es sicherlich interessant zu wissen, was diese gegebenenfalls bei Ihnen unter die Lupe nehmen.

Also:
Ändern Sie den Blickwinkel und betrachten Sie Ihre betrieblichen Maßnahmen aus der Sicht der Überwachungs­behörden.

Um sie bei Bedarf schnell griffbereit zu haben, hängen viele ihre Corona-Schutzmasken an den Rückspiegel im Fahrzeug.

Die DEKRA Unfallforschung macht darauf aufmerksam, dass schon vergleichsweise kleine Spiegelanhänger wie Schlüsselbänder oder Duftbäume gefährlich sind. Für die Mund-Nasen-Schutzmaske mit ihrer relativ großen Fläche gilt das umso mehr.

Problematisch wird dies vor allem beim Rechtsabbiegen. Das ständige Gebaumel der Maske am Spiegel führe zudem dazu, dass man Bewegungen außerhalb des Fahrzeugs am rechten Fahrbahnrand erst viel später wahrnehme. Quelle: BG Verkehr

Ein Video der BG Verkehr zeigt, warum eine freie Sicht Leben rettet.

Durchschnittlich etwa 23.000 arbeitsbedingte Leiterunfälle verzeichnet die DGUV pro Jahr, viele davon mit weitreichenden Folgen. Ursache ist meist weniger die Leiter selbst, als vielmehr ihr unsachgemäßer Gebrauch. Da lautet die Aufgabe aus Sicht des Arbeitsschutzes: das Bewusstsein im Umgang mit Leitern schärfen.

Das Online-Magazin Arbeit & Gesundheit bereitet in einem Artikel die Fallstricke auf, die bei der Verwendung von Leitern lauern.

Immer problematisch: Hektik und Leichtsinn.

Großer Irrtum:
Eine Leiter von geringer Bauhöhe ist ungefährlich. Falsch! Bereits Stürze aus geringen Höhen können zu schweren und langwierigen Verletzungen führen.

Und das sind die Hinweise des Online-Magazins Arbeit & Gesundheit zum sicheren Umgang mit Leitern

• Anlegeleitern in einem Winkel von etwa 70 Grad anlehnen.
• Leitern nur an sicheren Flächen anlegen. Keine Glasflächen, Stangen oder unverschlossene Türen! Leitern möglichst am Leiterkopf fixieren.
• Übersteigen nur, wenn die Anlegeleiter mindestens einen Meter übersteht. Von Stehleitern nie übersteigen.
• Bei Stehleitern auf eine gespannte Spreizsicherung achten.
• Bei allen Leiterarten auf tragfähigen und ebenen Untergrund achten. Keine Kisten oder Tische, keine losen Unterlagen oder untergelegte Steine!
• Keine sperrigen und nur bis maximal zehn Kilogramm schwere Gegenstände tragen.
• Drei-Punkt-Methode anwenden: Ein Fuß und zwei Hände oder zwei Füße und eine Hand haben immer gleichzeitig Kontakt zur Leiter.
• Nicht aus der Leiterachse hinauslehnen.
• Die obersten zwei Leiterstufen dürfen bei Stehleitern ohne Plattform nicht betreten werden. Bei Anlegeleitern dürfen die obersten drei Stufen und bei Stehleitern mit aufgesetzter Schiebeleiter die obersten vier Stufen nicht betreten werden.

» zum ganzen Artikel aus Arbeit & Gesundheit.

Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht irgendwo in Deutschland der Kurzschluss einer nicht ordnungsgemäß behandelten Batterie in Entsorgungsfahrzeugen, Mülltonnen oder Sortieranlagen ein Feuer verursacht.

Die Kampagne »Brennpunkt: Batterie« ist eine Initiative der Mitglieder des BDE, die einerseits über die Folgen der falschen Entsorgung von Batterien informieren will, andererseits zum richtigen Umgang mit Lithium-Ionen-Batterien anhalten soll. Quelle: BDE

Zwar richtet sich die Kampagne an Endverbraucher, aber die Inhalte auf der Internetseite sind auch interessant für Unternehmen (und deren Mitarbeiter)!

So zeigt der Film »Falsch entsorgt ist brandgefährlich« was passiert, wenn Batterien über den normalen Restmüll, Verpackungsmüll oder sonst unsachgemäß entsorgt wird. Sehr interessant und informativ auch die FAQ »Lithium-Ionen-Akkus«. Einige der vielen Fragen, auf die es Antworten gibt sind zum Beispiel:

• Was ist Lithium?
• Wie erkenne ich, ob mein Akku oder meine Batterie Lithium enthält?
• Warum ist die richtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Batterien und -Akkus so wichtig?
• Wie kann ich einen Brand, ausgelöst durch eine Lithium-Ionen-Batterie oder -Akku, löschen?
• Was muss ich vor der Entsorgung einer Lithium-Ionen-Batterie oder eines -Akkus beachten?
• Wie lagere ich alte Lithium-Ionen-Batterien und -Akkus richtig?
• Wie erkenne ich Beschädigungen an Lithium-Ionen-Akkus?
• Wie lange ist die Lebensdauer eines Lithium-Ionen-Akkus?
• Wie kann ich die Lebensdauer des Lithium-Ionen-Akkus maximieren?

Radfahren ist gesund, entlastet die Umwelt und schafft Platz auf den Straßen. Der Straßenverkehr ist aber auch gefährlich. Die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro und Medienerzeugnisse (BG ETEM) erklärt, was Unternehmen tun können, damit ihre Beschäftigten auf zwei Rädern gesund zur Arbeit kommen.

1. Unfallgeschehen im Umfeld analysieren

Das Statistische Bundesamt stellt regionale Daten zu Verkehrsunfällen zur Verfügung. Der Unfallatlas zeigt mit Ausnahme weniger Bundesländer für ganz Deutsch­land, auf welchen Strecken und Kreuzungen es besonders häufig zu Verkehrsunfällen mit Personenschaden kommt.

Das in erster Linie für Verkehrsplaner gedachte Angebot kann aber auch für Unternehmen und radelnde Beschäftigte sehr hilfreich sein. So besteht die Möglichkeit, sich vorzugsweise Unfälle mit Radfahrerbeteiligung anzeigen zu lassen. Beschäftigte können so beraten werden, welche Radrouten die sichersten sind und welche möglichst gemieden werden sollten

2. Fahrräder auf Sicherheit checken

Fahrräder sollten deshalb regelmäßig auf ihren verkehrssicheren Zustand hin geprüft werden und Defekte gegebenenfalls von einer Fachwerkstatt behoben werden.

Übrigens: gewerblich genutzte Fahrräder oder Pedelec 25 sind nach Betriebssicherheitsverordnung zu prüfen. Sinnvoll sind natürlich auch Fahrrad-Checks für Räder, die von den Beschäftigten für den Arbeitsweg genutzt werden.

3. Sichere Abstellanlagen schaffen
4. Fahrradtrainings anbieten
5. Kommunikation zu sicherem Radverkehr

Darüber hinaus gibt es auch Angebote, die sich gezielt an Rad fahrende Beschäftigte wenden. Beispiele hierfür sind die RiskBuster-Videoreihe mit Stuntman Holger Schumacher. Quelle: BG ETEM

Kommt es bei der Bedienung einer Maschine zu einem Unfall, so spielen manipulierte Schutzeinrichtungen häufig eine Rolle. Arbeitsschutzexperten gehen davon aus, dass dies jeden vierten Arbeitsunfall betrifft.

Oft gehen solche Unfälle mit einer besonderen Verletzungsschwere einher. Das Risiko manipulierter Schutzeinrichtungen ist daher nicht zu unterschätzen. Menschliches Fehlverhalten spielt eine große Rolle beim Manipulieren von Schutzeinrichtungen.

Doch nur selten ist die Frage der Schuldzuweisung bei der Ursachenermittlung sinnvoll. Zu einer Manipulation kommt es in der Regel nämlich meist erst dann, wenn die Schutzeinrichtung als solche oder die Art und Häufigkeit ihrer Betätigung den Betrieb der Maschine beeinträchtigt.

Dies kann vielfältige und komplexe Ursachen haben. Auch die Unternehmenskultur hat hier einen Einfluss. Wenn Sicherheit und Gesundheit im Unternehmen einen hohen Stellenwert haben, wird bei der Planung und Nutzung von Maschinen das Schutzkonzept von Anfang an mitbedacht.

So können technische Lösungen entstehen, die für jeden Arbeitsschritt den sicheren Betrieb der Maschine zulassen, ohne dass die verwendeten Schutzeinrichtungen die Arbeit an der Maschine behindern.

Die Auseinandersetzung mit den Fragen dieser Checkliste kann Ihnen helfen, mögliche Anreize und Ursachen für Manipulation zu erkennen – wenn eine Frage mit Nein beantwortet werden muss – und die richtigen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu deren Beseitigung zu ergreifen. Die Checkliste besteht aus folgenden Elementen:

• Beschaffung der Maschine
• Eignung der Maschine
• Eignung der Schutzeinrichtungen
• Mitarbeiterführung und Schulung

Am Ende der Praxishilfe finden Sie eine Tabelle. Dort können Sie alle zu erledigenden Maßnahmen protokollieren. [Anmerkung Risolva: Das geht im PDF-Dokument auch online] 
Quelle: Broschüre »Checkliste Manipulation von Schutzeinrichtungen«

Die Deutsche Mittelstandsschutz GmbH (DMS) bietet eine Online-Ausbildung zum Infektionsschutzhelfer an. Basis ist der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard. Sie werden erst mit den inhaltichen Sachverhalten vertraut gemacht und und was diese für den betrieblichen Alltag bedeuten. Anschließend wird über Multiple-Choice-Fragen das Wissen kurz abgefragt. Ist die Mindestpunktzahl erreicht, bekommt der Teilnehmer ein Zertifikat und die Firma kann sich mit Logo als Unterstützer auf der Seite eintragen lassen. Das Ziel: Deutschland sucht eine Million Infektionsschutzhelfer.

» www.infektionsschutzhelfer.de

Die Seite bietet zusätzlich an, in wenigen Klicks die Gefährdungsbeurteilung Infektionsschutz gemäß SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard zu erstellen – inklusive fertiger und geprüfter Geschäftsanweisungen zur Vermeidung von Infektionsherden am Arbeitsplatz.