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Textbeiträge von Andrea Wieland.
Ich freue mich über Anregungen oder Kommentare:
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23.01.2023

Manuelles Heben, Halten und Tragen: Gefährdungsbeurteilung mit der Leitmerkmalmethode

Manuelles Heben, Halten und Tragen: Gefährdungsbeurteilung mit der Leitmerkmalmethode

Das manuelle Heben, Halten und Tragen von Lasten mit einem Lastgewicht ≥ 3 kg ist eine häufig vorkommende Belastungsart, auf die der menschliche Körper nur ungenügend eingerichtet ist. Es kann durch motorisch-biomechanische Beanspruchungen des Rückens zu vorzeitigen Abnutzungserscheinungen des Stütz- und Bewegungsapparates, insbesondere der Lendenregion, führen. Beschwerden im Muskel-Skelett-System wie Rückenschmerzen oder Schmerzen in den Extremitäten können durch manuelles Heben, Halten und Tragen von Lasten verursacht oder verschlimmert werden und sogar zur Arbeitsunfähigkeit führen. Auch eine Überbeanspruchung des Herz-Kreislauf-Systems durch körperlich schwere Arbeit, also eine energetische Beanspruchung des gesamten Organismus, kann Folge von manuellem Heben, Halten und Tragen von Lasten sein.

Die Broschüre zeigt, wie Gefährdungen mit dem mehrstufigen Leitmerkmalmethoden-Inventar beurteilt werden. Sie dient als Hilfestellung für betriebliche Praktikerinnen und Praktiker wie Führungskräfte, Arbeitsgestalterinnen und -gestalter, Beschäftigtenvertretungen, Sicherheitsfachkräfte oder Betriebsärztinnen und -ärzte. So können Gefährdungen durch manuelles Heben, Halten oder Tragen von Lasten ≥ 3 kg erkannt werden, Arbeitsplätze lassen sich entsprechend gestalten und Muskel-Skelett-Beschwerden wird vorgebeugt. Quelle: BAuA

Hinweis: Die Publikation ist relevant im Zusammenhang mit der Neufassung der AMR 13.2 (siehe Risolva Infobrief vom März 2022).

Bei der BAuA kann auch ein »Fragebogen zu Muskel-Skelett-Beschwerden (FB*MSB) heruntergeladen werden. Er dient zur standardisierte Erfassung von Muskel-Skelett-Beschwerden. Damit wird ermittelt, wo und wie häufig Muskel-Skelett-Beschwerden vorkommen und ob diese die Aktivitäten in Beruf oder Freizeit einschränken. Quelle: BAuA

Um Gesundheitsgefahren durch Tätigkeiten mit physischen Belastungen zu reduzieren, hat die BAuA die Leitmerkmalmethoden neu- und weiterentwickelt. Eine Broschüre zeigt, wie damit eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden kann.

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11.01.2023

Sicherheitshinweise zum Löschen von Lithium-Ionen-Akkus

Sicherheitshinweise zum Löschen von Lithium-Ionen-Akkus

Brennende Lithium-Ionen-Akkus stellen eine große und nicht berechenbare Gefahr dar. Der Bundesverband Technischer Brandschutz e.V. (bvfa) hat daher in Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet »Betrieblicher Brandschutz« der DGUV die wichtigsten Stichpunkte in einem zweiseitigen Hinweisblatt zusammengestellt.

Ein wesentlicher Punkt ist, dass

  • nur Brände von kleineren Lithium-Ionen-Akkus, z. B. aus Arbeitsmitteln wie Bohrschrauber, Laptop etc., unter dem Gesichtspunkt der besonderen betrieblichen Gegebenheiten (siehe Ziffer 1.2 entsprechend der DGUV Information 205-023 »Brandschutzhelfer – Ausbildung und Befähigung«)
  • und nur von Brandschutzhelfern auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung und den festgelegten Maßnahmen bekämpft werden sollten.

Brände mehrerer bzw. größerer Akkus sollen nur durch die Einsatzkräfte der Feuerwehr gelöscht werden.

Eine weitere wichtige Information ist, dass es voraussichtlich notwendig sein wird, vorab Informationen einzuholen, um die notwendige Vorgehensweise beim Löschen festlegen zu können: In der Schrift wird darauf hingewiesen, dass die technischen Produktdatenblätter bzw. Sicherheitsdatenblätter zum Teil in ihrer Aussagekraft, wie z. B. geeignete persönliche Schutzausrüstung (PSA), geeignete Löschmittel, zu pauschal und nicht eindeutig sind. Daher wird empfohlen, eine gezielte produktbezogene Nachfrage durchzuführen und eine schriftliche Dokumentation anzufordern.

» Sicherheitshinweise

» FBFHB-018 »Hinweise zum betrieblichen Brandschutz bei der Lagerung und Verwendung von Lithium-Ionen-Akkus« Quelle: DGUV

Brennende Lithium-Ionen-Akkus stellen eine große und nicht berechenbare Gefahr dar. Der bvfa hat daher in Zusammenarbeit der DGUV die wichtigsten Stichpunkte in einem zweiseitigen Hinweisblatt zusammengestellt.

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22.12.2022

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Hilfestellung beim BAFA

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Hilfestellung beim BAFA

Das BAFA schafft die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen um ab dem 1. Januar 2023 seinem gesetzlichen Auftrag zur Kontrolle der Einhaltung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes nachkommen zu können. Ziel ist es, eine wirksame, bürokratiearme und ressourcensparende Lösung zu erarbeiten. Quelle: BAFA

In diesem Zuge finden Sie auf der Seite des BAFA viele Informationen rund um das Thema LKSG. In der Rubrik »Übersicht« gibt es Links zu Unterstützungsangeboten und einen Katalog mit Häufig gestellten Fragen und Antworten darauf.

Unter »Berichtspflicht« wird erklärt

  • wer einen Bericht einreichen muss
  • wie die Form des Berichtes sein wird (mit einem Merkblatt zum Fragenkatalog)
  • welche Inhalte der Bericht haben muss und
  • wie der Bericht eingereicht werden muss.

Unter »Risikoanalyse« wird ausgeführt

  • warum Risikoanalysen durchzuführen sind und
  • wann Risikoanalysen durchgeführt werden müssen,
  • unter anderem mit einem verlinkten Leitfaden zur Risikoanalyse.

In einer weiteren Rubrik wird noch auf die Prinzipien der Angemessenheit und Wirksamkeit eingegangen.

Das BAFA schafft die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen um ab dem 1. Januar 2023 seinem gesetzlichen Auftrag zur Kontrolle der Einhaltung des LKSG nachkommen zu können.

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20.12.2022

Infobrief Dezember 2022: ADR 2023

Infobrief Dezember 2022: ADR 2023

Hier ist die Weihnachtsausgabe des Risolva Infobriefs 🎄🎁 - ich hätte ja schon fast gesagt mit erfreulich wenig Neuerungen, wenn da nicht die Veröffentlichung der ADR-Änderungen 2023 wäre....

Der Ausblick schaut auf den Vorschlag der EU-Kommission zur neuen Verpackungsverordnung. Und das Kapitel mit dem Hintergrundinformationen ist wieder vollgepackt - ganz so, wie es sich für Weihnachten gehört - unter anderem mit:

  • Energieversorgung Ukraine - Aufruf des DIHK
  • Geothermie für die Wärmewende
  • Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
  • Was neue Führungskräfte über Arbeitsschutz wissen sollten
  • Viele Vorgesetzte dulden gefährliche Maschinenmanipulation - bei Ihnen kommt das sicher nicht vor, oder? 😉
  • Gefährdungen durch Laserstrahlung und Schutzmaßnahmen
  • Fragebogen zu Muskel-Skelett-Beschwerden (MSB)
  • Für Ihren Außendienst: Gefahren auf Landstraßen
  • Gibt es Vorgaben zur Gebäude-Evakuierung von behinderten Mitarbeitenden?
  • Tipps für den betrieblichen Brandschutz bei Lithium-Ionen-Akkus

Wir wünschen Ihnen wundervolle Feiertage! Bis zum neuen Jahr. Alles Gute!
Im Namen des gesamten Risolva-Teams, Andrea Wieland

» Risolva Infobrief Dezember 2022

...mit erfreulich wenig Rechtsänderungen, wenn da nicht die Veröffentlichung der ADR-Änderungen 2023 wäre. Freuen Sie sich auch auf ein vollgepacktes Kapitel »Hintergrundinformationen«.

» Weitere Informationen zu Infobrief Dezember 2022: ADR 2023

15.12.2022

Energieversorgung Ukraine - Aufruf des DIHK

Energieversorgung Ukraine - Aufruf des DIHK

Gerne veröffentlichen wir folgenden Aufruf des DIHK:

»Heute wenden wir [DIHK] uns mit einem besonderen Anliegen an Sie. Wie Sie sicherlich den Nachrichten entnehmen konnten, haben die Angriffe auf die Energieversorgung in der Ukraine stark zugenommen. Flächendeckende Blackouts sind die Folge. Nahezu 50 % der Energieinfrastruktur der Ukraine ist betroffen. Angesichts der aktuellen Lage und der Minustemperaturen ist mit einer sehr ernsten humanitären Notlage zu rechnen.

Die Ukraine benötigt dringend Produkte zur Instandsetzung ihrer Energieinfrastruktur und bittet weiter um Spenden. Die schnelle Verfügbarkeit ist hier essenziell. Neu ist, dass dringend benötigte Produkte zudem auch käuflich erworben werden. Insbesondere Transformatoren im Hochspannungsbereich sind nach unserem Wissensstand nur sehr eingeschränkt erhältlich. Der Ukraine geht es insbesondere um Dreiphasen-Hochspannungstransformatoren und Ersatzteile für den Starkstrombereich (z. B. auch eingelagertes oder veraltetes, obsoletes Material etwa aus DDR-Beständen oder aus stillgelegten Kraftwerken).

Wenn Sie in Ihrer IHK-Region potenzielle Unternehmen kennen, um Abhilfe zu schaffen, bitten wir Sie, die hier beigefügten Bedarfslisten und Links weiterzuleiten. Die kurzfristig dringend benötigten technischen Mittel für die Unterstützung der Ukraine sind nur sehr schwer zu beschaffen.

Der ukrainische Energienetzbetreiber Ukrenergo hat hierfür zwei Bedarfslisten übersandt, die sowohl im Hoch- als auch Niederspannungsbereich Produkte beinhalten, die die Ukraine bereit ist, direkt einzukaufen [siehe Link weiter unten]. Für Angebote und Rückfragen bei Ukrenergo kontaktieren Sie bitte direkt Herrn Oleg Pavlenko: pavlenko.oy@ua.energy, +380734278038.

Die GIZ als Ausführerin der Deutsch-Ukrainischen Energiepartnerschaft, bittet um Spenden zur Instandsetzung. Wichtige Informationen zum Spendenprozess finden Sie gesammelt auf der Webseite Assistance to Ukraine | (energypartnership-ukraine.org).

Weitere Informationen:

Rückfragen zum Spendenprozess und zu weiteren Fragen beantwortet Ihnen das Team der Deutsch-Ukrainischen Energiepartnerschaft helpenergy@giz.de. Zudem ist unsere Deutsch-Ukrainische AHK jederzeit für Sie ansprechbar. Sie erreichen den kommissarischen Geschäftsführer, Herrn Sergey Listnichenko unter folgenden Kontaktdaten: sergiy.lisnitschenko@ukrde.com.ua, +4915144143994.

Neben nahezu allen Branchen, ist auch die ukrainische Agrarwirtschaft von den Kriegsschäden betroffen. Das ukrainische Landwirtschaftsministerium bittet um Unterstützung.« Quelle: DIHK

Gerne veröffentlichen wir folgenden Aufruf des DIHK. Können Sie helfen? Oder: Kennen Sie jemanden, der jemanden kennt, der helfen kann?

» Weitere Informationen zu Energieversorgung Ukraine - Aufruf des DIHK

06.12.2022

Explosionsschutz: Beurteilung der Explosionsgefährdung IV

Explosionsschutz: Beurteilung der Explosionsgefährdung IV

zu (5)

Kann das Auftreten einer gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre sicher verhindert werden, lässt Ihnen der Gesetzgeber die Wahl, ob Sie die explosionsgefährdeten Bereiche nach Häufigkeit und Dauer des Auftretens einer gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre in Zonen einteilen oder eben nicht.

Wenn Sie keine Zoneneinteilung vornehmen, müssen Sie bei der Festlegung der Schutzmaßnahmen von der höchsten Gefährdung ausgehen (was der Zone 0 bzw. 20 entspricht), und damit müssen alle Explosionsschutzmaßnahmen nach den höchsten Anforderungen ausgelegt werden. Es liegt nahe, dass dies aufwändig mit in der Regel mit hohen Kosten verbunden ist, was jedoch nicht immer oder nicht in allen Bereichen gerechtfertigt ist. Deshalb macht eine differenziertere Betrachtung der Explosionsgefährdung und eine Einteilung der explosionsgefährdeten Bereiche nach Häufigkeit und Dauer des Auftretens der gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre Sinn.

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Dieter Hubich

Der Gesetzgeber lässt Ihnen die Wahl, ob Sie die explosionsgefährdeten Bereiche nach Häufigkeit und Dauer des Auftretens einer gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre in Zonen einteilen.

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30.11.2022

Infobrief November 2022: Wieder Neues zum Brennstoffwechsel

Infobrief November 2022: Wieder Neues zum Brennstoffwechsel

Es geht diesmal um die bereits im letzten Monat avisierten Änderungen des BImSchG, u.a. der 4. BImSchV und der neuen BG-V mit ihren Erleichterungen hinsichtlich den Vorgaben der AwSV. Hinzu kommen die Neufassung der TRGS 401 und die Änderungen des RID 2023.

Auch der »Ausblick« ist wieder gut bestückt, u.a. mit

  • der Bundesratsstellungnahme zur Änderung der IED-Richtlinie,
  • der Einigung über die Änderung der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD)
  • einem Entwurf des Energieeffizienzgesetzes EnEfG
  • dem verabschiedeten Richtlinienentwurf zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD)

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie u.a. Beiträge zu folgenden Themen

  • LAI Vollzugshinweise zur Brennstoffumstellung
  • DIHK FAQ zu den Gas- und Strompreisbremsen
  • Defis richtig bedienen
  • Abschaffung der Isolationspflicht bei Corona-Infektionen in einigen Bundesländern
  • Gefährdungsbeurteilung mit der Leitmerkmalmethode bei manuellem Heben, Halten und Tragen
  • Faktorenblätter zu virtueller Teamarbeit

» Risolva Infobrief November 2022

Es geht diesmal um die bereits im letzten Monat avisierten Änderungen des BImSchG, u.a. der 4. BImSchV und der neuen BG-V mit ihren Erleichterungen hinsichtlich den Vorgaben der AwSV. Hinzu kommen die Neufassung der TRGS 401 und die Änderungen des RID 2023.

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22.11.2022

BG ETEM: Verkehrsunfälle im Betrieb vermeiden

BG ETEM: Verkehrsunfälle im Betrieb vermeiden

Wer das Firmengelände betritt, denkt häufig, dem Straßenverkehr mit seinen Risiken entkommen zu sein. Doch tatsächlich können auf einem Betriebshof ähnlich unfallträchtige Situationen auftreten wie vor dem Werkstor. Die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse hat in der Webausgabe ihres Magazins »etem« zusammengestellt, worauf Betriebe achten müssen, um gefährlichen Situationen vorzubeugen.

Fußgängerwege deutlich kennzeichnen

Personen zu Fuß oder im Fahrzeug nutzen auf dem Betriebshof dieselben Wege und Flächen. Deshalb müssen Fußgängerwege klar und deutlich kennzeichnen sein. Wo möglich Absperrungen durch Geländer, Pfosten, Absperrketten anbringen.

Kreuzungen sichern

Kreuzungen werden vor allem bei schlechter Sicht durch Gebäudeteile oder Regalanlagen zu typischen Gefahrenstellen. Spiegel und Signalleuchten im Kreuzungsbereich sowie gekennzeichnete Fußgängerüberwege helfen dabei, sie zu entschärfen.

Verkehre trennen

Wenn Beschäftigte Türen und Tore durchschreiten, laufen sie Gefahr, in rangierende Fahrzeuge hineinzulaufen. Wege für den Fahrverkehr sollten deshalb in einem Mindestabstand von einem Meter an Türen und Toren vorbeiführen. Wo möglich, sind Fußwege mit einem Geländer abzutrennen.

Laderampen sichern

Bei ungesicherten Rampenabschnitten besteht erhöhte Absturzgefahr. Deshalb müssen Laderampen von mehr als einem Meter Höhe außerhalb von Be- und Entladestellen mit Absturzsicherungen besitzen.

Kritische Stellen gut ausleuchten

Mäßige Beleuchtung an kritischen Stellen erschwert die Sicht für fahrzeugführende und zu Fuß gehende Personen. Verkehrswege sowie Arbeits-, Verlade- und Lagerflächen müssen so ausgeleuchtet sein, dass eine sichere Benutzung gewährleistet ist.

Rangierende Fahrzeuge einweisen

Erhöhtes Verletzungsrisiko: Vor allem beim Rückwärtsfahren besteht die Gefahr, dass die Fahrerin oder der Fahrer Menschen im Umkreis des Fahrzeugs nicht rechtzeitig wahrnimmt. Deshalb: Einweisen lassen oder Assistenzsysteme nutzen.

Fahrzeuge gegen Wegrollen sichern

Nicht ordnungsgemäß abgestellte Fahrzeuge können wegrollen. Die Fahrerin oder der Fahrer hat beim Abstellen auf ebenem Gelände die Feststellbremse zu betätigen und den kleinsten Gang einzulegen, bei Automatikgetriebe ist die Parksperre einzulegen. Auf abschüssigem Gelände und beim Be- und Entladen sind zusätzlich Unterlegkeile anzubringen. Ebenfalls wichtig: vor dem Aussteigen den Zündschlüssel abziehen.

Gefährdungsbeurteilung erstellen

Verantwortliche im Unternehmen müssen den innerbetrieblichen Verkehr auch in der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen. Dabei ist zum Beispiel zu ermitteln, auf dem Betriebsgelände Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen rangieren, von denen jemand angefahren und verletzt werden könnte? Müssen schwere Lasten bewegt werden, etwa bei der Instandhaltung von Fahrzeugen? Ist die Belegschaft bei Arbeiten im Freien Witterungseinflüssen wie Regen, Schnee oder Sonne ausgesetzt? Als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung sind Maßnahmen abzuleiten, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten. Quelle: BG ETEM

Auf einem Betriebshof können ähnlich unfallträchtige Situationen auftreten wie vor dem Werkstor. Die BG ETEM hat zusammengestellt, worauf Betriebe achten müssen, um gefährlichen Situationen vorzubeugen.

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14.11.2022

bvfa empfiehlt Umstieg auf fluorfreie Schaumfeuerlöscher

bvfa empfiehlt Umstieg auf fluorfreie Schaumfeuerlöscher

Der bvfa (Bundesverband Technischer Brandschutz e. V.) empfiehlt in einem Positionspapier »Schaum-Feuerlöscher und Fluorverbot«, bei Neu- oder Ersatzbeschaffungen bzw. Nachfüllungen von Schaumlöschern auf nachhaltige Lösungen ohne Fluorzusatz umzusteigen.

Hintergrund sind die Entwürfe gesetzlicher Regulierungen, nach denen mit Nutzungseinschränkungen bei fluorhaltigen Schaum-Feuerlöschern zu rechnen ist [wir berichteten im Risolva Infobrief September 2021]. Nach den dort enthaltenen Übergangsfristen bzw. Ausnahmeregelungen müssten heute gekaufte fluorhaltige Schaumlöscher bereits vor Ablauf ihrer regulären Nutzungsdauer erneut ausgetauscht bzw. umgerüstet werden. Der bvfa empfiehlt deshalb einen möglichst schnellen Umstieg auf Alternativen ohne den Zusatz perfluorierter Tenside. Die im bvfa zusammengeschlossenen Hersteller haben bereits leistungsfähige Schaumlöscher entwickelt und zertifiziert, die zukunftsfähig und nachhaltig ohne Fluorzusätze auskommen. Weitere Informationen sind bei Service- und Fachhandelspartnern erhältlich und im Brandschutz Kompakt Nr. 63 nachzulesen.

Die hohe Leistungskraft herkömmlicher Schaumlöscher resultiert aus der Verwendung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS). Diese synthetisch hergestellten Fluorverbindungen sind in die Diskussion gekommen, weil erkannt wurde, dass sie biologisch nicht abbaubar sind und auf Dauer in der Natur verbleiben. Bei unkontrollierter Freisetzung können sich PFAS dann in Nahrung und Trinkwasser anreichern. Daher plant die Europäische Union für diese Stoffe weitreichende Beschränkungen. Für aktuelle Schaumlöscher bedeutet dies ein mögliches Verbot der im Schaum enthaltenen C6-Fluorchemie (Perfluorhexansäure). Quelle: dvfa

Hinweis Risolva: Bestimmte Perfluoroctansäure-haltige Feuerlöschschäume sind bereits jetzt - mit bestimmten Übergangsfristen (1.1.2023 bzw. 4.7.2025) - gemäß Verordnung (EU) 2020/784 verboten.

Der bvfa empfiehlt in einem Positionspapier, bei Neu- oder Ersatzbeschaffungen bzw. Nachfüllungen von Schaumlöschern auf nachhaltige Lösungen ohne Fluorzusatz umzusteigen.

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02.11.2022

Explosionsschutz: Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre

Explosionsschutz: Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre

In den bisherigen Beiträgen ist der Begriff »gefährliche explosionsfähige Atmosphäre« aufgetaucht. Sie fragen sich bestimmt, wann eine explosionsfähige Atmosphäre als gefährlich einzustufen ist.

Nochmal kurz zu Erinnerung:
Eine explosionsfähige Atmosphäre liegt vor, wenn die Konzentration des Gases, des Dampfes oder des Staubes in der Luft im Bereich zwischen der unteren und oberen Explosionsgrenze liegt. Aber wann ist eine explosionsfähige Atmosphäre gefährlich?

Als Faustregel gilt, wenn in geschlossenen Räumen ein Volumen von mehr einem zehntausendstel des Raumvolumens zusammenhängende explosionsfähige Atmosphäre vorhanden ist, wird dies als gefahrdrohend angesehen. In Räumen mit einem Raumvolumen über 100 m³ gilt mehr als 10 Liter zusammenhängende explosionsfähige Atmosphäre als gefahrdrohende Menge. Dies bedeutet jedoch nicht, dass zwangsläufig der gesamte Raum als explosionsgefährdeter Bereich gilt.

Allerdings kann bereits eine deutliche geringe Menge gefahrdrohend sein, wenn sich das explosionsfähige Gemisch in einer Anlage oder einem Behälter befindet, die oder der dem Explosionsdruck nicht standhält und damit eine Gefährdung durch umherfliegende Splitter beim Bersten besteht.

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Dieter Hubich

In den bisherigen Beiträgen ist der Begriff »gefährliche explosionsfähige Atmosphäre« aufgetaucht. Sie fragen sich bestimmt, wann eine explosionsfähige Atmosphäre als gefährlich einzustufen ist.

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28.10.2022

Infobrief Oktober 2022: Vor allem Energiethemen und Ausblick auf BImSchG

Infobrief Oktober 2022: Vor allem Energiethemen und Ausblick auf BImSchG

in der aktuellen Ausgabe der Compliance-Info geht es vor allem um die Änderung des EnSiG hinsichtlich Erleichterungen bei der Inbetriebnahme von überwachungsbedürftigen Anlagen [nach BetrSichV] zur Bewältigung einer Gasmangellage.

Im Ausblick haben wir Ihnen weitere rechtliche Erleichterungen dargestellt, die zum Zeitpunkt unseres Redaktionsschlusses zwar vom Bundesrat schon verabschiedet waren, jedoch erst am 25.10.2022 veröffentlicht wurden. Diese betreffen - direkt oder indirekt - das BImSchG, u.a. die 4. BImSchV und die AwSV. Wir werden die Änderungen im nächsten Infobrief aufbereiten.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem folgende Beiträge

  • Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) wird verlängert
  • Info zur Aufhebung der DGUV Informationen 240-011 bis 240-460 »Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge«
  • So stoppen Vorgesetzte die Diskriminierung am Arbeitsplatz
  • Urteil: Wegeunfall mit dem Job-Rad
  • Homeoffice im Ausland
  • bvfa empfiehlt raschen Umstieg auf fluorfreie Schaumfeuerlöscher
  • Sicherheitshinweise zum Löschen von Lithium-Ionen-Akkus
  • Brandschutzbeauftragte und -helfer unverzichtbar für den betrieblichen Brandschutz
  • Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Hilfestellung beim BAFA

» Risolva Infobrief Oktober 2022

In der aktuellen Ausgabe geht es vor allem um die Änderung des EnSiG hinsichtlich Erleichterungen bei der Inbetriebnahme von überwachungsbedürftigen Anlagen [nach BetrSichV] zur Bewältigung einer Gasmangellage.

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24.10.2022

Urteil: Private Elektrogeräte in der betrieblichen Praxis

Urteil: Private Elektrogeräte in der betrieblichen Praxis

Quelle/Text: www.arbeitssicherheit.de, Dr. jur. Kurt Kreizberg, Stand: August 2022 (gekürzt):

Der Fall: Ein Mitarbeiter hatte ein in seinem Privateigentum stehendes Radiogerät auf der Fensterbank an seinem betrieblichen Arbeitsplatz installiert, nachdem das Gerät zuvor noch mittels Prüfsiegel die Freigabe durch den Arbeitgeber erhalten hatte. Als er im April 2017 zu einer dienstlichen Besprechung gerufen wurde und deshalb das Gerät ausschalten wollte, kam er mit der Antenne des Radios in Berührung, wodurch er einen Stromschlag erlitt. Ein medizinisches Gutachten bestätigte eine Schädigung des rechten Schultergelenks mit der Folge einer 20-prozentigen Minderung der Erwerbstätigkeit.

Die darauf aus einem Arbeitsunfall auf Entschädigungsleistungen in Anspruch genommene Unfallversicherung lehnte derartiges ab, da es hierfür an der Unfallkausalität fehle und das schadenstiftende Ereignis auf eine eingebrachte Gefahr aus dem privaten Bereich zurückgehe. Daran ändere auch die mit betrieblichem Prüfsiegel belegte Akzeptanz des Radios durch den Arbeitgeber nichts.

Über den Fall hatten zu entscheiden:

  • Sozialgericht München mit Gerichtsbescheid vom 14.10.2019 –S 9 U 384/18 sowie
  • Landessozialgericht München mit Urteil vom 23.09.2020 –L 3 U 305/19

Die Entscheidung: Die ablehnende Haltung der Unfallversicherung in puncto Entschädigung wurde in allen Instanzen bestätigt. Eine Revision zum Bundessozialgericht (BSG) wurde nicht zugelassen. […] Eine Unfallkausalität [sei] im Ergebnis zu verneinen, zumal die versicherte Tätigkeit den Unfall rechtlich nicht wesentlich verursacht habe. Im Klartext: Es fehlte am Momentum des »infolge«. Auch die Tatsache, dass das unfallträchtige Radio mit dem betrieblichen Prüfsiegel gewissermaßen den Segen des Arbeitsgebers zur Nutzung am Arbeitsplatz erhalten habe, stehe dem insgesamt privaten Charakter von Eigentum und Nutzung nicht entgegen.

Praktische Konsequenzen: Nunmehr in allen deutschen Betrieben und Büros die Nutzung privater Elektrogeräte zu unterbinden, ist ebenso illusorisch wie realitätsfremd. Allerdings kann es sich für Betriebsinhaber anbieten, die Belegschaften in Schriftform auf die versicherungsrechtlichen Risiken hinzuweisen, insbesondere, dass ein Unfall mit derartigen Geräten (denkbar wäre auch eine Verbrühung am von daheim mitgebrachten Teekocher) kein Arbeitsunfall sein kann, sondern der privaten Risikosphäre unterfällt.

Dr. jur. Kurt Kreizberg beschreibt auf www.arbeitssicherheit.de das Urteil im Fall eines Mitarbeiters, der sich im Betrieb an einem privaten Elektrogerät verletzt hat.

» Weitere Informationen zu Urteil: Private Elektrogeräte in der betrieblichen Praxis

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