Lösungen auf den Punkt gebracht
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Textbeiträge von Andrea Wieland.
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Manipulation von Schutzeinrichtungen verhindern
Eine Manipulation ist das Umgehen oder Unwirksammachen von Schutzeinrichtungen mit der Konsequenz, eine Maschine in einer vom Hersteller nicht vorgesehenen Weise oder ohne notwendige Schutzmaßnahmen zu verwenden. Fachleute gehen davon aus, dass bei jedem vierten Arbeitsunfall an stationären Maschinen eine Manipulation die Ursache ist. Unfalluntersuchungen der BGHM haben gezeigt, dass häufig die Gefahren und Konsequenzen einer Manipulation unterschätzt wurden. Um Beschäftigten das durch Maschinenmanipulation entstehende Risiko bewusst zu machen, müssen sie die damit verbundenen Gefährdungen kennen und darin unterwiesen werden, wie sie sich bei der Arbeit sicherheitsbewusst und gesundheitsgerecht verhalten.
Hinweise zur sinnvollen Gestaltung von Unterweisungen enthält die DGUV Information 210-007 »Unterweisungshilfe – Manipulation von Schutzeinrichtungen verhindern«.
Unterweisungen sollten beispielsweise regelmäßig durchgeführt werden, damit sie positiv zur Sicherheitskultur im Unternehmen beitragen. Neben der Erst- und Wiederholungsunterweisung sollte anlassbezogen unterwiesen werden. Unterweisen sollten die unmittelbaren Vorgesetzten. Diese sind jeweils in ihrem Verantwortungsbereich vor Ort und können im Nachgang das Verhalten der Beschäftigten beobachten und gegebenenfalls auf korrekte Umsetzung hinweisen. Auch Sicherheitsbeauftragte können Hinweise für eine praxisgerechte Unterweisung liefern.
Für die inhaltliche Vorbereitung der Unterweisung sollte zunächst die Situation im eigenen Unternehmen ermittelt werden. Dafür sollten Manipulationsanreize an Maschinen betrachtet, das Unfallgeschehen ausgewertet und Gespräche mit Maschinenbedienerinnen und -bedienern sowie dem Einrichtungs- und Instandhaltungspersonal geführt werden. Schwerpunkte für die Unterweisung von Führungskräften können beispielsweise sein, wie Meldesysteme für Manipulation organisiert sind oder welche Kontrollpflichten sie haben. Für bedienendes Fachpersonal sind eher Informationen zu Vorfällen aus der Praxis, richtigem Verhalten und Konsequenzen bei Manipulation relevant. Quelle: Pressemitteilung BGHM 20.04.2026 (geändert)
Anmerkung Risolva:
Bitte beachten Sie: Jede Führungskraft, die derartiges Fehlverhalten auch nur duldet, gräbt an ihrer eigenen Rechtssicherheit. Machen Sie sich klar, dass Sie aufgrund Ihrer besonderen Fürsorgepflicht (»Garantenstellung«) zum Handeln verpflichtet sind, um Schaden abzuwenden. Wenn Sie dies nicht tun, kann das strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Fachleute gehen davon aus, dass bei jedem vierten Arbeitsunfall an stationären Maschinen eine Manipulation die Ursache ist.
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Infobrief Juli 2026: VerpackDG, TRGS 524, ÖkodesignG...
Es ist da - das VerpackDG. Gerade so noch rechtzeitig, bevor die EU-Verpackungsverordnung ab dem 12. August gilt. Neu ist auch das ÖkodesignG zur Ökodesign-Verordnung. Dieses gilt allerdings erst ab dem 1. November 2026.
Werfen Sie mal einen Blick in die Neufassung der TRGS 524 zu Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen. Obwohl die wenigsten von Ihnen solche Tätigkeiten durch eigenes Personal durchführen werden, gilt die TRGS nun auch für diejenigen, die als Auftraggeber derartige Arbeiten an Fremdfirmen vergeben.
Die TRBS 1115 hält mit dem Anhang E eine neue Möglichkeit bereit, von einem rein kalenderbasierten Prüfsystem auf ein individuelles, datenbasiertes, ggf. auch modulares Prüfsystem in Abhängigkeit von Ihren spezifischen Gefährdungs- und Produktionsbedingungen umzustellen.
Und dann gibt’s noch dies und das u.a. einige Änderungen auf Länderebene.
Im Kapitel Ausblick geht es u.a. um das KrWG, die Strompreiskompensation, das EnEfG und die Überarbeitung der DGUV Vorschrift 3. Es gibt auch einen Ausblick auf das Gebäudemodernisierungsgesetz. Dieses ist allerdings in der Zwischenzeit veröffentlicht worden. Da dies nach unserem Redaktionsschluss für diese Ausgabe passiert ist, bekommen Sie die ausführlichen Informationen dazu im Infobrief August.
Bei den Hintergrundinformationen könnte zum Beispiel interessant sein:
- IHK-Empfehlungen zur Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung
- Neufassung der DIN EN 17463 (VALERI-Norm)
- Reform der Strom-Netzentgelte
- IHK EnergieResilienzCheck
- Führungskultur - Verhaltensorientierte Arbeitssicherheit
- Newbies coachen Führungskräfte: So zahlt sich Reverse Mentoring aus
- Aktualisiertes BAuA »Handbuch Gefährdungsbeurteilung«
- Erste Hilfe endet nicht beim Verbandkasten
- WEKA-Artikel zur neuen Brandklasse L für Brände von Lithium-Ionen-Batterien
Es ist da - das VerpackDG. Gerade rechtzeitig, bevor die PPWR-Verordnung ab dem 12. August gilt. Neu ist auch das ÖkodesignG. Und die Neufassung TRGS 524 wartet mit Pflichten für Auftraggeber auf.
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Stolpern, Rutschen, Stürzen – der unterschätzte Klassiker
Ein herumliegendes Kabel, eine übersehene Stufe, Schnee vor dem Eingang – und schon passiert es. Stolper-, Rutsch- und Sturzunfälle (SRS) klingen nach Alltag. Der macht allerdings auch vor dem beruflichen Umfeld nicht Halt. Laut DGUV-Statistik machten sie 2024 24,1 Prozent aller Arbeitsunfälle aus. Damit gehören sie zu den häufigsten Unfallursachen – und zu den am meisten unterschätzten.
Unter dem Motto »Fall nicht hin, sondern auf!« möchte die Unfallkasse Baden-Württemberg (UKBW) dafür sensibilisieren, dass Sicherheit oft bei den kleinsten Handgriffen beginnt. Im Artikel geht es im Wesentlichen um die folgenden Fragen:
1. Warum stürzen wir überhaupt?
Die Ursachen lassen sich in drei Grundmuster einteilen: Stolpern, wenn der Fuß an einem Hindernis hängen bleibt; Ausrutschen, wenn die Haftung auf dem Untergrund verloren geht; und Fehltreten, etwa beim klassischen »Tritt ins Leere«, wenn eine Stufe übersehen wird. Hinzu kommen menschliche Faktoren wie Hektik, Ablenkung und oftmals schlicht zu wenig Aufmerksamkeit.
2. Was können Betriebe tun?
Grundlage ist das TOP-Prinzip: Technische Maßnahmen wie rutschhemmende Bodenbeläge, ordentlich verlegte Kabel und gute Beleuchtung. Organisatorische Maßnahmen wie ein verlässlicher Winterdienst, klare Betriebsanweisungen und regelmäßige Unterweisungen. Und persönliche Maßnahmen, wie die richtigen Schuhe sowie Ruhe und Gelassenheit.
Im Artikel gibt es zwei Kurzchecks zum Download: einen für Treppen und einen für Böden. Beide helfen dabei, Schwachstellen strukturiert zu identifizieren. Wer die körperliche Seite angehen möchte, findet in der UKBW-Fitnesskarte einfache Übungen für Stabilität und Balance – nutzbar in der Pause oder zwischendurch.
SRS-Unfälle sind also kein unvermeidbares Übel. Mit einer Gefährdungsbeurteilung und den richtigen Schutzmaßnahmen, ein bisschen Aufmerksamkeit und den richtigen Schuhen 😉lässt sich das Risiko deutlich senken.
Laut DGUV-Statistik machten Stolper-, Rutsch- und Sturzunfälle 2024 24,1 Prozent aller Arbeitsunfälle aus. Damit gehören sie zu den häufigsten Unfallursachen – und zu den am meisten unterschätzten.
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Heute schon geblinkt?
Wie oft vergessen wir das Blinken, weil wir in Gedanken schon am Ziel sind oder die Strecke auswendig kennen? Der BGHW-Artikel »Heute schon geblinkt?« erinnert uns daran, dass dieser kleine Hebel am Lenkrad eines unserer wichtigsten Werkzeuge ist, um sicher miteinander anzukommen. Blinken ist nämlich kein lästiges Extra, sondern ein Kommunikationsmittel, mit dem wir unser Verhalten für andere transparent machen.
Besonders für diejenigen, die ohne schützendes Blech um sich herum unterwegs sind – also Menschen zu Fuß oder auf dem Rad – ist diese Klarheit lebenswichtig. Sie haben oft nur Sekunden, um an einer Kreuzung einzuschätzen, was ein Auto als Nächstes tut. Fehlt das Signal, entstehen schnell gefährliche Missverständnisse und brenzlige Situationen.
Warum aber wird das Blinken so oft vernachlässigt? Meist steckt keine böse Absicht dahinter, sondern schlichte Routine auf bekannten Wegen oder die Eile. Manchmal denken wir auch »Hier ist doch gerade niemand« und vergessen dabei, dass sich jemand im toten Winkel oder hinter einem Hindernis befinden könnte. Das Problem ist oft, dass wir die reine Autoperspektive einnehmen, und nicht an andere Verkehrsteilnehmer denken.
Dabei ist die Rechtslage eindeutig: Die Straßenverkehrsordnung macht das Blinken beim Abbiegen, Spurwechsel oder Ausparken zur Pflicht. Wer darauf verzichtet, riskiert nicht nur ein Bußgeld, sondern bei einem Unfall auch eine Teilschuld, da das fehlende Signal rechtlich als Mitursache gewertet werden kann.
Damit vor allem junge Menschen sicher durch den Verkehr kommen, unterstützt die BGHW mit Programmen wie »Sicher in meiner Region« oder der Aktion »komm gut an«. Hier lernen Auszubildende, Gefahren besser einzuschätzen und ihre Aufmerksamkeit zu schärfen. Am Ende geht es darum, dass wir alle gesund ankommen – und dafür reicht oft schon ein kleiner Fingertipp.
Der BGHW-Artikel »Heute schon geblinkt?« erinnert uns daran, dass dieser kleine Hebel am Lenkrad eines unserer wichtigsten Werkzeuge ist, um sicher miteinander anzukommen.
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Förderung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen noch bis Ende 2026 möglich
Mit der Kälte-Klima-Richtlinie unterstützt das Bundesumweltministerium die Anschaffung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen, wenn diese mit nicht-halogenierten Kältemitteln betrieben werden. Die Förderrichtlinie endet am 31. Dezember 2026 und bis dahin können Fördergelder beantragt werden. Die Maßnahmen sind innerhalb von zwei Jahren umzusetzen. Anträge für einen Zuschuss für energieeffiziente stationäre Kälte- und Klimaanlagen, die mit nicht-halogenierten Kältemitteln betrieben werden, nimmt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bis 31. Dezember 2026 entgegen.
Das gilt für:
- Neu- und Ersatzinstallationen von Kälte- und Klimaanlagen und Rückkühlsystemen, insbesondere Kompressionskälte- und Klimaanlagen mit direkter oder indirekter Verdampfung, Sorptions-Kälte- und Klimaanlagen sowie adiabate Verdunstungskühlanlagen;
- Installation stationärer Wärmepumpen zur Abwärmenutzung;
- Abhängig von der Kälteerzeugerart sind vielfältige Zusatzförderungen möglich, zum Beispiel Luftkühler, Rückkühler, Speicher, Kühlsoleleitungen sowie die Einbindung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien.
Antragsberechtigt sind Unternehmen, gemeinnützige Organisationen, Kommunen, Hochschulen, Schulen, Krankenhäuser sowie kirchliche Einrichtungen. Nicht antragsberechtigt sind Privatpersonen.
Nach Zugang des Zuwendungsbescheids können die bewilligten Maßnahmen innerhalb einer Frist von zwei Jahren umgesetzt werden. Genaue Informationen zu den Förderbedingungen sowie Kontaktdaten zur Klärung von Fragen etwa zu Antragstellung, Förderverfahren und Förderfähigkeit erhalten Sie beim BAFA. Quelle: BMUKN vom 15.6.2026
Die Kälte-Klima-Richtlinie endet am 31.12.2026 und bis dahin können Fördergelder beantragt werden. Die Maßnahmen sind innerhalb von zwei Jahren umzusetzen.
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Sommerliche Themen ☀️🌞😎
Wie jedes Jahr gibt es einige typische Sommerthemen, denen sich diverse Beiträge und Artikel widmen:
- Klimawandel trifft auf Arbeits- und Gesundheitsschutz
- Mit einem Hitzeschutzplan die Beschäftigten schützen
- Aufgeheizte Arbeitsräume im Sommer: Diese Vorgaben gelten
- Beschäftigte vor Hitzeerschöpfung schützen
- Maßnahmen gegen Hitze im Büro
- Hitze im Straßenverkehr: Risiken vermeiden
- UV-Schutz wird noch zu selten systematisch betrieben
- Vor UV-Strahlung schützen: Sonnenschutz richtig anwenden
- Mit der richtigen Sonnenbrille bei der Arbeit die Augen schützen
- Durchblick bei Sonnenbrillen
- Pollenflug – wie Betroffene mit Heuschnupfen & Co. umgehen können
- Obst und Gemüse: der sommerliche Pausensnack
Wie jedes Jahr gibt es einige typische Sommerthemen, denen sich diverse Beiträge und Artikel widmen.
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Infobrief Juni 2026: Änderungen im Gefahrstoffrecht und anderes...
Betreiberpflichten sind von den aktuellen Rechtsänderungen nicht betroffen. Dennoch sollten Sie einen Blick werfen auf REACH, TRGS 900, 905, 910 und TRBS 1201 Teil 2 und so weiter...
Im »Ausblick« haben wir es u.a. mit der Abfallverbringung, dem VerpackDG, dem BImSchG, der 13., 17. und 31. BImSchV, dem StrlSchG und der ISO 45001 zu tun. Außerdem sind zusätzliche Sektoren bei der Carbon-Leakage-Kompensation anerkannt worden.
Hintergrundinformationen finden Sie u.a. zu diesen Themen:
- Konsultationsverfahren für neuen Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen
- Neue EU-Regelung zur Kundenanlage wird offiziell von Fraktionen beantragt
- Förderung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen noch bis Ende 2026 möglich
- Schichtarbeit bleibt mit besonderen Belastungen verbunden
- Wie sich schwere Unfälle bei der Instandhaltung vermeiden lassen
- Mobile Abfallpressen
- Eine Zusammenstellung von sommerlichen Themen ☀️😎
- KI im Arbeitsschutz
- Lüften im Büro
- DVR-Portal fördert Wegesicherheit
- Aggressives Fahrverhalten bzw. wie man gelassener ans Ziel kommt
Betreiberpflichten sind von den aktuellen Rechtsänderungen nicht betroffen. Dennoch sollten Sie einen Blick werfen auf REACH, TRGS 900, 905, 910 und TRBS 1201 Teil 2 und so weiter...
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Schnelle Hilfe nach einem Trauma
Schwere Arbeitsunfälle hinterlassen nicht nur körperliche Spuren. Wer einen Maschinenunfall erlebt, Zeuge eines Unfalls wird, Erste Hilfe leistet oder am Arbeitsplatz Gewalt oder Bedrohungen ausgesetzt ist, kann eine psychische Störung entwickeln, die ohne frühzeitige Behandlung chronisch wird. Genau hier greift das Psychotherapeutenverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung: Betroffene erhalten innerhalb einer Woche einen Therapieplatz bei einem der rund 900 spezialisierten Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten im Netzwerk der Unfallversicherungsträger.
Die Zahlen sprechen für die Wirksamkeit: Bei knapp der Hälfte aller Behandelten reichen fünf probatorische Sitzungen aus, rund 30 Prozent kommen mit weniger als zehn weiteren Stunden aus. Nur 10 Prozent entwickeln sich zu Langzeitfällen. 2024 wurden über 9.500 Versicherte abschließend behandelt. Videotherapie ist mittlerweile fester Bestandteil des Verfahrens und sichert auch die Versorgung in ländlichen Regionen.
Die DGUV geht von einer hohen Dunkelziffer nicht gemeldeter traumatischer Ereignisse aus.
Wichtig für Unternehmen: Das Erleben fremder Unfälle oder verbale Gewalt und Bedrohungen werden oft nicht als meldepflichtige Ereignisse erkannt. Dabei besteht der Versicherungsschutz unabhängig davon, ob eine Arbeitsunfähigkeit eintritt oder körperliche Schäden sichtbar sind.
> Quercheck: Haben Sie - und auch Ihre Mitarbeiter - das auf dem Schirm? Sprechen Sie das Thema im Rahmen der Unterweisung und in Mitarbeitergesprächen an.
Quelle: DGUV Kompakt, Ausgabe 2/2026. Der Artikel verweist auf zwei DGUV-Publikationen mit direkter Verlinkung:
- »Meldung von traumatischen Ereignissen« sowie
- DGUV Information 206-017 mit einer Vorlage für einen betrieblichen Notfallplan
Nach einem Trauma zählt jede Woche: Das Psychotherapeutenverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung macht schnelle Hilfe möglich, die im allgemeinen Gesundheitswesen kaum zu finden ist.
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Hörgeräte für lärmbelastete Arbeitsplätze
Wer ein Hörgerät trägt und in einem Lärmbereich arbeitet, steckt in einem echten Dilemma. Gehörschutz muss sein. Und die Betonung liegt auf: muss. Denn die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung schreibt Gehörschutz ab einem Tagesdurchschnitt von 85 dB(A) vor. Für Menschen mit Hörminderung greift die Pflicht sogar schon ab 80 dB(A). Gleichzeitig darf ein handelsübliches Hörgerät nicht einfach unter einem Kapselgehörschutz getragen werden: Das Gerät verstärkt weiter den Schall, was den Schutz untergräbt und im schlechtesten Fall selbst zu Gehörschäden führt.
Bislang lösten sogenannte Komplettsysteme dieses Problem. Sie verbinden Hörgerät und Gehörschutz in einer zugelassenen Einheit. Die Auswahl war und bleibt jedoch begrenzt, da jede Produktänderung eine vollständige Neuzertifizierung auslöst. Das IFA hat deshalb ein zweites Verfahren entwickelt: kombinierbare Hörsysteme, bei denen Hörgerät und Ohrpassstück getrennt geprüft und zertifiziert werden. Hörakustiker können dann aus verschiedenen Kombinationen wählen, individuell auf die Person und den Arbeitsplatz abgestimmt. Für Betriebe mit älter werdenden Belegschaften und zunehmendem Fachkräftemangel ist das keine Kleinigkeit: Es ermöglicht, qualifizierte Mitarbeitende mit Höreinschränkung länger arbeitsfähig zu halten.
Eine Übersicht zugelassener Produkte bietet das IFA auf seiner Website. Quelle: DGUV-Pressemitteilung vom 4.5.2026
Hörgeräte im Lärmbereich: Für fast 1,2 Mio. hörbeeinträchtigte Berufstätige öffnet ein neues Zulassungsverfahren den Weg zu mehr Schutz und Kommunikation am Arbeitsplatz.
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Top Eins: Bei Alleinarbeit nicht auf sich gestellt
Alleinarbeit sicher gestalten
In produzierenden Unternehmen ist Alleinarbeit keine Ausnahme: Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten außerhalb der regulären Schichtzeiten, Kontrollgänge auf dem Werksgelände, Tätigkeiten in abgelegenen Anlagenteilen – all das sind typische Situationen, in denen Beschäftigte ohne direkte Unterstützung oder Aufsicht tätig sind. Genau hier liegt das Risiko: Entscheidend ist die Erreichbarkeit im Notfall.
Was ist Alleinarbeit?
»Von Alleinarbeit spricht man, wenn Beschäftigte ihre Tätigkeit ohne direkte Unterstützung oder Aufsicht anderer Personen verrichten und keine unmittelbare Hilfe zu erwarten ist«, erläutert Jacqueline Kane, Stellvertretende Sachgebietsleiterin für Personen-Notsignal-Anlagen bei der BG BAU im Artikel bei Top Eins. Das gilt nicht nur auf weitläufigen Geländeabschnitten, sondern auch innerhalb von Gebäuden – etwa, wenn Personen auf verschiedenen Etagen oder in getrennten Bereichen tätig sind und sich gegenseitig nicht erreichen könnten.
Pflichten der Führungskraft
Gemäß DGUV Vorschrift 1 »Grundsätze der Prävention« muss die Führungskraft dafür sorgen, dass nach einem Unfall »unverzüglich Erste Hilfe geleistet und eine erforderliche ärztliche Versorgung« veranlasst wird. Die Fürsorgepflicht bleibt auch dann bestehen, wenn Vorgesetzte selbst nicht vor Ort sind. Technische und organisatorische Maßnahmen müssen sicherstellen, dass ein Notfall rechtzeitig bemerkt wird.
Technische Maßnahmen
Als technische Maßnahme wirksam ist der Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen nach DGUV Regel 112-139. Diese tragbaren Geräte registrieren Lageveränderungen oder Bewegungslosigkeit und lösen automatisch einen Alarm aus, wenn keine Rückmeldung erfolgt. Ergänzend kommen GPS-Tracking, Funkmeldesysteme oder spezielle Notfall-Apps infrage – stets unter Beachtung des Datenschutzes.
Bei kritischer Gefährdung – etwa beim Absturz aus großer Höhe – steht die Alleinarbeit insgesamt infrage. In solchen Fällen muss zwingend eine zweite Person vor Ort sein.
Checkliste: Gefährdung bei Alleinarbeit beurteilen
- Arbeitsorte, -zeiten und Tätigkeiten klar dokumentieren
- Kommunikationsmöglichkeiten für Notfälle (telefonisch, technisch oder persönlich) schaffen
- Verwendung einer Personen-Notsignal-Anlage prüfen
- Organisatorische Kontrollmechanismen (Kontrollgänge/Meldesysteme) festlegen
- Rettungskonzept erstellen, das Zuständigkeiten definiert
- Beschäftigte regelmäßig unterweisen und in Erster Hilfe schulen
- Psychische Belastungsfaktoren bewerten und Schutzmaßnahmen ableiten
Psychische Belastung nicht vergessen
Wer regelmäßig allein arbeitet, erlebt soziale Isolation, kann Stresssymptome entwickeln oder reagiert in Notlagen zögerlicher. Auch dieser Aspekt muss in der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt und durch gezielte Maßnahmen adressiert werden.
Sichere Alleinarbeit ist kein Zufall – sie erfordert eine systematische Gefährdungsbeurteilung, klare Regelungen und eine gelebte Sicherheitskultur. Wo Beschäftigte allein tätig sind, ersetzt gute Planung den unmittelbaren Beistand. Mehr Informationen sowie das Interview mit Frau Kane, finden Sie im Artikel von Mirko Heinemann bei Top Eins.
Wer allein arbeitet, ist im Notfall auf sich gestellt. Was Führungskräfte jetzt regeln müssen und welche technischen Lösungen wirklich schützen, beschreibt ein Top Eins-Artikel.
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Bonus: Pflichtvorsorge ohne Gefährdungsbeurteilung? – Das sagt das Gericht
Was war passiert?
Ein Arbeitgeber forderte die Teilnahme eines Mitarbeitenden an einer Pflichtvorsorge, ohne dass eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt oder dokumentiert worden war. Der Mitarbeitende verweigerte die Teilnahme, da für ihn die Notwendigkeit nicht nachvollziehbar war.
Was hat das Gericht entschieden?
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg urteilte am 4. Juni 2020 (Az. 10 Sa 2130/19): Ohne dokumentierte Gefährdungsbeurteilung besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Teilnahme an einer Pflichtvorsorge. Der Arbeitgeber darf bei Weigerung weder arbeitsrechtliche Konsequenzen ziehen noch ein Beschäftigungsverbot aussprechen.
Was bedeutet das für die Praxis?
Eine Pflichtvorsorge ist nur dann verpflichtend, wenn ihre Notwendigkeit zuvor durch eine Gefährdungsbeurteilung nachgewiesen wurde. Ohne Gefährdungsbeurteilung fehlt die rechtliche Grundlage: Das bedeutet:
- Eine Teilnahme darf nicht eingefordert werden.
- Sanktionen wie Abmahnung oder Freistellung sind unzulässig.
Fazit:
Die Gefährdungsbeurteilung ist das rechtliche Fundament jeder arbeitsmedizinischen Vorsorge. Sie entscheidet darüber, ob eine Pflichtvorsorge überhaupt angeordnet werden darf.
Urteil: LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.06.2020 - 10 Sa 2130/19
Volltext abrufbar z. B. unter: https://openjur.de/u/2269827.html
Unsere kleine Serie zur arbeitsmedizinischen Vorsorge:
Teil 1: Die drei Formen der arbeitsmedizinischen Vorsorge
Teil 2: Pflicht, Angebot oder Wunsch - was rechtlich gilt
Teil 3: Wer macht was? Rollen und Zuständigkeiten im Unternehmen
Teil 4: Mehrwert statt Pflichtübung - wie AMV Wirkung entfalten kann
Teil 5 (FAQ): Die häufigsten Fragen zur AMV - kurz erklärt
Ein Urteil des LAG Berlin-Brandenburg zeigt, warum die Beurteilung nicht nur Pflicht, sondern Voraussetzung für rechtssichere arbeitsmedizinische Maßnahmen ist.
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Infobrief Mai 2026: ChemOzonschichtV, TRGS 521 und 561 und DGUV Regel 109-003
Nach der Chemikalien-Klimaschutzverordnung wurde nun auch die Chemikalien-Ozonschichtverordnung geändert. Von dieser bleibt nun nicht mehr viel übrig, was ja auch mal gute Nachrichten sind. Allerdings haben wir diesmal drei Neufassungen für Sie, die den kleinen Vorteil locker kompensieren 😊:
TRGS 521 »alte Mineralwolle« - inklusive Erweiterung des Geltungsbereichs
TRGS 561 »krebserzeugende Metalle« und
DGUV Regel 109-003 »Kühlschmierstoffe«
Und ab Juni gibt es eine neue Version der DIN EN ISO 14001.
Was kommt in Zukunft auf uns zu?
Zur Änderung des EnEfG und des EDL-G gibt es einen Referentenentwurf und das Kabinett hat die Novelle des Umweltstrafrechts beschlossen, mit einigen Änderungen zum Referentenentwurf.
Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem zu:
- Aktualisierte Merkblätter zur besonderen Ausgleichsregel
- Richtlinie zum Industriestrompreis
- Informationen zum Umgang mit Holzstaub
- Schnelle Hilfe nach einem Trauma
- Aktionswoche Alkohol vom 13. bis 21. Juni 2026
- Hörgeräte für lärmbelastete Arbeitsplätze
- Web-App: Checkliste Muskel-Skelett Belastung
- Tragehilfen
- Videoserie zu Risiken durch falsch angelegte Schutzkleidung
- Gutes Sehen: Brille und Bildschirm richtig abstimmen
- Diverse Online-Seminare zu Kreislaufwirtschaft, Digitaler Produktpass, Wasserrecht, NIS2
Die Überschrift lässt schon ahnen, dass der Infobrief diesmal wieder gut gefüllt ist. Die TRGS 521 hält auch eine Erweiterung des Anwendungsbereichs bereit, sodass ein zweiter Blick darauf sicherlich lohnt.
» Weitere Informationen zu Infobrief Mai 2026: ChemOzonschichtV, TRGS 521 und 561 und DGUV Regel 109-003