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Hier ist die Weihnachtsausgabe des Risolva Infobriefs 🎄🎁 - ich hätte ja schon fast gesagt mit erfreulich wenig Neuerungen, wenn da nicht die Veröffentlichung der ADR-Änderungen 2023 wäre....

Der Ausblick schaut auf den Vorschlag der EU-Kommission zur neuen Verpackungsverordnung. Und das Kapitel mit dem Hintergrundinformationen ist wieder vollgepackt - ganz so, wie es sich für Weihnachten gehört - unter anderem mit:

• Energieversorgung Ukraine - Aufruf des DIHK
• Geothermie für die Wärmewende
• Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
• Was neue Führungskräfte über Arbeitsschutz wissen sollten
• Viele Vorgesetzte dulden gefährliche Maschinenmanipulation - bei Ihnen kommt das sicher nicht vor, oder? 😉
• Gefährdungen durch Laserstrahlung und Schutzmaßnahmen
• Fragebogen zu Muskel-Skelett-Beschwerden (MSB)
• Für Ihren Außendienst: Gefahren auf Landstraßen
• Gibt es Vorgaben zur Gebäude-Evakuierung von behinderten Mitarbeitenden?
• Tipps für den betrieblichen Brandschutz bei Lithium-Ionen-Akkus

Wir wünschen Ihnen wundervolle Feiertage! Bis zum neuen Jahr. Alles Gute!
Im Namen des gesamten Risolva-Teams, Andrea Wieland

» Risolva Infobrief Dezember 2022

Es geht diesmal um die bereits im letzten Monat avisierten Änderungen des BImSchG, u.a. der 4. BImSchV und der neuen BG-V mit ihren Erleichterungen hinsichtlich den Vorgaben der AwSV. Hinzu kommen die Neufassung der TRGS 401 und die Änderungen des RID 2023.

Auch der »Ausblick« ist wieder gut bestückt, u.a. mit

• der Bundesratsstellungnahme zur Änderung der IED-Richtlinie,
• der Einigung über die Änderung der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD)
• einem Entwurf des Energieeffizienzgesetzes EnEfG
• dem verabschiedeten Richtlinienentwurf zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD)

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie u.a. Beiträge zu folgenden Themen

• LAI Vollzugshinweise zur Brennstoffumstellung
• DIHK FAQ zu den Gas- und Strompreisbremsen
• Defis richtig bedienen
• Abschaffung der Isolationspflicht bei Corona-Infektionen in einigen Bundesländern
• Gefährdungsbeurteilung mit der Leitmerkmalmethode bei manuellem Heben, Halten und Tragen
• Faktorenblätter zu virtueller Teamarbeit

» Risolva Infobrief November 2022

in der aktuellen Ausgabe der Compliance-Info geht es vor allem um die Änderung des EnSiG hinsichtlich Erleichterungen bei der Inbetriebnahme von überwachungsbedürftigen Anlagen [nach BetrSichV] zur Bewältigung einer Gasmangellage.

Im Ausblick haben wir Ihnen weitere rechtliche Erleichterungen dargestellt, die zum Zeitpunkt unseres Redaktionsschlusses zwar vom Bundesrat schon verabschiedet waren, jedoch erst am 25.10.2022 veröffentlicht wurden. Diese betreffen - direkt oder indirekt - das BImSchG, u.a. die 4. BImSchV und die AwSV. Wir werden die Änderungen im nächsten Infobrief aufbereiten.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem folgende Beiträge

• Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) wird verlängert
• Info zur Aufhebung der DGUV Informationen 240-011 bis 240-460 »Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge«
• So stoppen Vorgesetzte die Diskriminierung am Arbeitsplatz
• Urteil: Wegeunfall mit dem Job-Rad
• Homeoffice im Ausland
• bvfa empfiehlt raschen Umstieg auf fluorfreie Schaumfeuerlöscher
• Sicherheitshinweise zum Löschen von Lithium-Ionen-Akkus
• Brandschutzbeauftragte und -helfer unverzichtbar für den betrieblichen Brandschutz
• Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Hilfestellung beim BAFA

» Risolva Infobrief Oktober 2022

Es ist die Ausgabe der Verordnungen mit den unaussprechlichen Namen und den nicht weniger kryptischen Abkürzungen 😊:
Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV)
Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSimiMaV)

Die Pflichten finden Sie im Teil 2 des Infobiefs.

Und vergessen wollen wir auch nicht die Neuauflage der Corona-ArbSchV, deren Pflichten ebenfalls im Teil 2 des Infobriefs aufgeführt sind.

Im Ausblick geht es u.a. um die geplante Änderung der 4. BImSchV hinsichtlich der Anhebung des Schwellenwerts bei der Lagerung von Flüssiggas für das vereinfachte Genehmigungsverfahren sowie um die anstehenden Änderungen des EnergieStG und des StromStG.

Bei den Hintergrundinformationen gibt es

• ein Update zur Bundesförderung Effiziente Gebäude,
• ein Erklärvideo zum Durchgangsarztverfahren
• einen Beitrag bei WEKA zum Umgang mit nicht planbaren Störungen an Maschinen und Anlagen
• sowie diverse DGUV Publikationen, u.a. eine, die sich mit der sicheren Störungsbeseitigung an Maschinen und Anlagen beschäftigt.

» Risolva Infobrief September 2022

Hier ist der wahrscheinlich längste Infobrief aller Zeiten. Inhaltlich liegt der Schwerpunkt - natürlich - auf dem Energierecht, und zwar resultierend aus dem Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor. Stichwort: Dauerhafter Wegfall der EEG-Umlage, neues Energiefinanzierungsgesetz, Anpassungen des KWKG sowie weiterer Energievorschriften. Da die Änderungen auch umfassende indirekte Auswirkungen haben können, beachten Sie bitte unseren Hinweis an entsprechender Stelle im Infobrief.

Andere Änderungen betreffen diverse Technische Regeln und zwar zur Anlagensicherheit und zur Betriebssicherheit.

Der Ausblick schaut dieses Mal u.a. auf die Ausweitung der Nachhaltigkeitsberichterstattungspflicht gemäß des Entwurfs der Corporate Social Responsibility Directive (CSRD).

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a. folgende Beiträge:

• Umwelt- und baurechtliche Anforderungen bei Brennstoffwechsel
• Energie sparen schafft Handlungsspielraum
• Sprechstunde Green PPAs
• DGUV: Umstellung auf neue Unternehmensnummer
• Urteil zu privaten Elektrogeräten in der betrieblichen Praxis
• Elektrobränden vorbeugen
• Verkehrsunfälle im Betrieb
• Notfallmanagement: Wenn jede Sekunde zählt
• DSGVO: Sensible Daten im Homeoffice

» Risolva Infobrief August 2022

HINWEIS: Da die IHKs aktuell mit einem Cyberangriff zu kämpfen haben, kann es sein, dass einige der angegebenen Links vorübergehend nicht erreichbar sind.

In der aktuellen Ausgabe des Infobriefs gibt es wieder Rechtsänderungen »quer durch den Gemüsegarten«, zum Beispiel

• die neuen Paragrafen im BImSchG hinsichtlich der Tolerierung von Grenzwertüberschreitungen aufgrund der Nutzung alternativer Brennstoffe bei (Gas-) Mangellage - für den, der es kann und dann auch möchte.
• diverse Änderungen an Energievorschriften
• Oder die Neufassung der DGUV Regel 112-199 »Benutzung von persönlichen Absturzschutzausrüstungen zum Retten«, ...

Im Ausblick dreht es sich um

• die Reform des Emissionshandelssystems,
• die Neufassung der Neufassung der TRAS »Gefahrenquellen Niederschläge und Hochwasser« und
• die EEG-Novelle, die nun gestern - also deutlich nach unserem Redaktionsschluss - veröffentlicht wurde. Tja, zur Zeit überrollen einen schon mal die Ereignisse 😊

Zu den 17 Beiträgen im Kapitel »Hintergrundinformationen« finden Sie u.a. die Folgenden:

• was es bei Brennstoffumstellung zu beachten gilt
• Verfahren für befristeten Energiekostenzuschuss beim BAFA
• CE-Kennzeichnung - 2 Leitfäden
• Erweiterung der App »Maschinen-Check«
• Arbeiten in engen Räumen
• BG RCI Unterweisungskalender online und damit auch für Nicht-Mitglieder verfügbar
• BG RCI Sicherheitskurzgespräche auf Ukrainisch

Genießen Sie den Sommer!

» Risolva Infobrief Juli 2022

Rechtlich gesehen, ist es diesmal sehr wenig. Außer der Sächsischen Bauordnung, der Änderung des EEG (Reduzierung der EEG-Umlage auf Null bis 31.12.2022) und Änderungen an der TRGS 900 gibt es nichts zu beachten. Im Ausblick geht es um zwei Konsultationen von EU-Richtlinien, einmal zum Thema Abfall und einmal zur Umwelthaftung.

Dafür gibt es umso mehr Hintergrundinfos, so zum Beispiel:

• zwei Beiträge zum VerpackG
• zum Thema Energiesicherheit:
  Hierarchie der Gasabschaltung,
  Fortschrittsbericht Energiesicherheit und
  Maßnahmen zur Senkung des Gasverbrauchs
• REACH Kandidatenliste
• Definition zu Nanomaterialien
• Erwägungen der EU-Kommission zu Quecksilber
• Viele neue DGUV Publikationen, u.a. eine zu Brandschutzprüfungen
• Urteil zur verpflichtenden Corona-Tests
• Training »Zollabfertigung von CE-kennzeichnungspflichtigen Waren«
• Unfallauswertung
• Long Covid
• Mobiles Arbeiten

Wir hoffen, es ist auch diesmal wieder etwas Interessantes für Sie dabei.

» Risolva Infobrief Juni 2022

Der Schwerpunkt der Rechtsänderungen liegt im Abfallrecht und dort vor allem beim Bioabfall. Ja nachdem, ob Ihre Bioabfälle (zum Beispiel aus Kantinen) gewerblich (statt kommunal) entsorgt werden, sollten Sie die Anwendbarkeit der BioAbfV prüfen, weil sich der Anwendungsbereich hinsichtlich des Verbleibs der Bioabfälle erweitert hat.

Geändert wurde auch die CLP-Verordnung im Hinblick auf die 18. Anpassung an den Stand des Fortschritts. Und eine Neufassung der TRBA 200 »Anforderungen an die Fachkunde nach BioStoffV« gibt es auch. Diese ist - zumindest im Hinblick auf die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung - auch bei der Bewertung von Verdunstungskühlanlagen, dem Umgang mit Kühlschmierstoffen, Bioabfällen etc. zu berücksichtigen.

Mit Ablauf des 25.5. trat die Corona-ArbSchV außer Kraft. Beachten Sie dazu bitte unsere Anmerkungen.

Im Ausblick geht es u.a. um die Neufassungen der EU-F-Gase- und der EU-Ozonstoff-Verordnung, der Abschaffung der EEG-Umlage sowie um anstehende Änderungen an den TRBS.

Im Kapitel Hintergrundinformationen finden Sie Beiträge u.a. zu

• Anpassung CO2-Rechner
• Broschüre Ladungssicherung PKW/Transporter
• Vernichtung von 3G-Nachweisen
• Sonnenschutz bei Arbeiten im Freien
• Homeoffice, was bleibt nach der Pflicht?
• Arbeiten von zuhause aus rechtlicher Sicht

  » Risolva Infobrief Mai 2022

Der Schwerpunkt des aktuellen Infobriefs ist »Asbest«, mit

• der Änderung der TRGS 519,
• dem Ausblick auf eine anstehende Änderung der GefStoffV sowie
• vier Beiträgen in den Hintergrundinformationen dazu.

Alles auch interessant, wenn Sie selbst keine Arbeiten mit eigenem Personal durchführen, sondern »nur« Unternehmen mit entsprechender Sachkunde beauftragen.

Im Übrigen gibt es weitere Änderungen an der REACH-Verordnung, eine neue DGUV Regel zum Thema Spritzguss und eine Änderung bei den Explosionsschutzregeln (Beispielsammlung) sowie Änderungen am Baurecht im Saarland.

Beim Ausblick und den Hintergrundinformationen geht es diesmal in vielen Beiträgen um die wichtigen Themen »Energiepreise« und »Energieversorgungssicherheit«. Aber auch andere Themen kommen nicht zu kurz - lesen Sie selbst.

» Risolva Infobief April 2022

Dieser Risolva Infobrief ist eine ziemlich dicke Ausgabe geworden. Neben der schon fast obligatorischen Corona-ArbSchV gibt es Änderungen (und Neufassungen) an einer Vielzahl von Technische Regeln, allen voran an den Arbeitsstättenregeln (16 Stück). Aber auch die Arbeitsmedizin (Lasthandhabung) sowie Gefahrstoffe (Sicherheitsdatenblatt und Grenzwert divers) und Betriebssicherheit (Tank- und Gasfüllanlagen i.V.m. Elektromobilität und Wasserstoff) kommen nicht zu kurz.

Der »Ausblick« richtet sich u.a. auf

• die RoHS,
• das EEG und ein neues Energieumlagengesetz (EnUG),
• die Ausweitung der Strompreiskompensation durch die EU-Kommission,
• die Zulassungspflicht von Blei (Kandidatenliste unter REACH) sowie
• den Entwurf der EU-Richtlinie »Corporate Sustainability Due Diligence«, fälschlicherweise immer gerne als EU-Lieferkettengesetz bezeichnet.

Einige Beispiele für Hintergrundinformationen sind:

• Auslegung zur 44. BImSchV
• Zentrale Wasserstoff-Webseite der Bundesregierung startet
• Nano im Sicherheitsdatenblatt
• Umfrage der ECHA zu SCIP-Datenbank
• BAuA-Informationen zu Diisocyanaten
• Update für die Zentrale Expositionsdatenbank (ZED)
• Tipps für gesundes Arbeiten am Schreibtisch
• Beurteilungshilfe Verkehrssicherheit - Gefährdungen bei beruflich bedingter Verkehrsteilnahme
• BG RCI: Interaktive Wimmelbilder
• Plakat-Aktion der BG ETEM: Zwölf Hingucker in Sachen Arbeitssicherheit

» Risolva Infobrief März 2022

Diesmal sind die Änderungen mehr als überschaubar und vermutlich auch nicht für alle gleichermaßen relevant, denn Änderungen gab es nur an der TRGS 410 und der AbwV.

Der Ausblick schaut auf die Konsultation zur REACH-Revision.

Die Hintergrundinformationen bieten wieder allerhand Interessantes, unter anderem:

• Ende der EEG-Umlage zum 1.7.2022
• Webinar Strategischer Energieeinkauf
• Hilfestellung zur REACH Stoffregistrierung nun auch auf Deutsch verfügbar
• REACH Kandidatenliste
• Sehr informative und übersichtlich aufgebaute DGUV Information zur Beförderung gefährlicher Güter - Schauen Sie mal rein!
• Burn-out: Anzeichen frühzeitig erkennen
• Umfrage zur Manipulation von Schutzeinrichtungen

» Risolva Infobrief Februar 2022

Wir starten das neue Jahr mit Informationen zu Änderungen von REACH, einer Neufassung der TRAS 310 sowie einer Änderung der TRBS 1201 - Teil 3. Mit einer Info zur Revision der CLP-Verordnung und Neues vom Ausschuss für Gefahrstoffe ist der Ausblick gefahrstofflastig.

Hier eine Auswahl an Themen bei den Hintergrundinformationen:

• Hinweise der LAGA zur Einstufung von titandioxidhaltigen Abfällen
• Verpackungsbestimmungen in Europa
• Besondere Ausgleichsregelung: Europäische Kommission verabschiedet Beihilfeleitlinien (CEEAG)
• Hinweise zur Kommunikation in der Pandemie und Risiken bei Treffen mit 2G oder 3G
• Was ist neu in Sachen Verbandskasten?
• Auswirkungen der Log4j-Sicherheitslücke auf die Arbeitssicherheit
• Strapaze von Online-Meetings
• BG RCI: Videos und mehr

» Risolva Infobrief Januar 2022