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Der Sommer ist vorbei! Vielleicht nicht in Sachen Temperaturen oder Sonnenschein, aber ganz sicher wegen der vielen Rechtsänderungen. 

Durch das neue Gebäudeenergiegesetz und den Kohleausstieg gab es umfangreiche Änderungen im Energiebereich. Das Chemikalienrecht wartet auf mit Änderungen an der REACH und CLP-Verordnung sowie mit zwei TRGS-Neufassungen. Schließlich haben wir noch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard Rechtsverbindlichkeit gibt, und eine neue DGUV Regel über Gießereien im Gepäck.

Von den Änderungen auf Länderebene noch gar nicht gesprochen....

Die Auswahl, was wir bei den Hintergrundinformationen empfehlen sollen, fällt bei sieben prall gefüllten Seiten sehr schwer. Besonders herausstellen möchten wir dann aber doch:

• BIHK-Leitfaden »Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung«
• Kampagne »Brennpunkt: Batterie«
• VDS 3481 »Behälter mit brennbaren Flüssigkeiten in Produktionsbereichen«
• Artikel zu »Sicherer Umgang mit Leitern«

und: lustiger Titel mit ernstem Hintergrund »Ein Spiegel ist kein Garderobenhaken«

» Risolva Infobrief August 2020
31.8.2020
 

Die Rechtsänderungen auf Bundesebene betreffen die AVV und die KÜO.
Die Änderung der REACH-Verordnung, hat diesmal auch Auswirkungen auf die Anwender von Gefahrstoffen, da sie das Sicherheitsdatenblatt betrifft. Dies bedeutet, dass Sie ggf. neue Sicherheitsdatenblätter aktiv von den Lieferanten anfordern müssen. Beachten Sie die Übergangsfrist.

Wenn Sie auf Basis unseres Infobriefs Ihr Rechtsverzeichnis ändern, kommt jede Menge Fleißarbeit auf Sie zu. Die Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung sorgt dafür, dass Sie das Datum von unzähligen Rechtsvorschriften nachziehen müssen, ohne dass sich substanziell etwas geändert hätte. Im Rahmen unsereres AGENDA-Update-Service, haben wir diese Aufgabe für Sie bereits übernommen.

Im Ausblick finden Sie Informationen zum Gebäudeenergiegesetz, das der Bundesrat gebilligt hat, sowie den Referentenentwurf zur Änderung der 13. BImSchV/17. BImSchV.

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a. den Beitrag zu individuellen Netzentgelten in 2020 sowie eine App für eine ergänzende Gefährdungsbeurteilung vor Ort für Baustellen, Montagestellen, Messebau etc.

Genießen Sie den Sommer! Und bleiben Sie gesund!

» Risolva Infobrief Juli 2020
31.7.2020
 

In dieser Ausgabe gibt es zwar etliche Änderungen. Die meisten davon sind allerdings redaktioneller Natur.

Der Ausblick richtet sich auf das Batteriegesetz und die Altholzverordnung.

Und bei den Hintergrundinformationen möchten wir Ihren Blick vor allem auf folgende Beiträge lenken:
Brexit und REACH - Großbritannien plant einen eigenen Rechtsrahmen
Checkliste: Manipulation von Schutzeinrichtungen verhindern

und zum Thema Corona und Rückkehr zum Normalbetrieb:
Neu entstandene Gefährdungen im Auge behalten (Checkliste)
Vorsicht: Legionellen im Trinkwassersystem

» Risolva Infobrief Juni 2020
30.6.2020
 

Die wesentliche rechtliche Änderung ist die Neufassung der TRGS 559 über quarzhaltige Stäube. Dazu finden Sie die Betreiberpflichten in Teil 2 des Infobriefs.

Außerdem gibt es eine neue Auslegung der Marktstammdatenregisterverordnung hinsichtlich Notstromaggregate, USV und Batterieanlagen für Sicherheitsbeleuchtung. Hier ist eine Prüfung erforderlich, ob diese Anlagen bei Ihnen unter die Ausnahmeregelungen fallen oder doch einer Registrierung bedürfen. Wichtig: Die Registrierungspflicht muss bis zum 31. Januar 2021 erfolgt sein.

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir besonders:

• den Artikel bei Topeins zur rechtlichen Verantwortung der Führungskräfte
• die Broschüre der BG ETEM, wie man unsicheres Verhalten ohne Verbote verändern kann - das nennt man dann neudeutsch »Nudging«
• die Stellungnahme der DGUV zum Umgang mit Prüfpflichten von Arbeitsmitteln während der Corona-Krise
• das Merkblatt der BG RCI, mit dem Sie effizient und vor allem gefährdungsorientiert unterweisen.

» Risolva Infobrief Mai 2020
29.5.2020
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Wir feiern in diesem Monat ein kleines Jubiläum: Diese Ausgabe des Risolva-Infobriefs ist die einhundertste. 

Die aus unserer Sicht wesentlichen rechtlichen Änderungen sind:

• Neufassung der TRGS 528 zu Schweißtechnischen Arbeiten
• Neufassung der DGUV Regel 109-002 zu Arbeitsplatzlüftung - Lufttechnische Maßnahmen sowie
• der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard«

Zu allen drei Rechtsvorschriften haben wir die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs aufbereitet.

Im Ausblick finden Sie u.a. Informationen zum Referentenentwurf zur 11. Änderung der Abwasserverordnung.

Bei den Hintergrundinformationen dreht sich (fast) alles um das Thema Corona. Wir möchten Sie diesbezüglich insbesondere auf die Risolva-News-Seite aufmerksam machen, wo wir regelmäßig alle uns zur Verfügung gestellten und selbst recherchierten Informationen bündeln. Damit Sie über die Aktualisierungen auf dem Laufenden bleiben, ohne aktiv danach suchen zu müssen, können Sie den RSS-Feed dazu abonnieren. Einen Auszug aus diesen Nachrichten finden Sie auch in diesem Infobrief.

» Risolva Infobrief April 2020
30.4.2020
 

Im Risolva Infobrief März 2020 - übrigens ganz virenfrei :-) - haben wir diesmal, wie angekündigt, die TRGS 527 zu Nanomaterialien aufbereitet. Die Betreiberpflichten finden Sie in Teil 2 des Infobriefs. Im Übrigen gab es noch Änderungen an den TRGS 420, 900, 903 und 905.

Im Ausblick gibt es Neues vom Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG).

Und in den Hintergrundinformationen empfehlen wir diesmal besonders

• Informationen zu Übergangsfristen für Messungen nach 44. BImSchV (insbesondere für genehmigungsbedürftige Anlagen)
• Informationen des BAFA zur besondere Ausgleichsregel inkl. Aussagen zur materiellen Ausschlussfrist
• BGH-Urteile zu »Kundenanlage«, was relevant ist für das Thema Netzentgelte
• Info über Einstufung von Titandioxid in Pulverform, Carc. 2 (H351; Einatmen)
• diverse Corona-bedingte Artikel, wie zum Beispiel über Verlängerung von Schulungsbescheinigungen im Gefahrgutrecht, Tipps zum Homeoffice und im Umgang mit Mitarbeiter

Passen Sie gut auf sich auf und bleiben (oder werden) Sie gesund!

» Risolva Infobrief März 2020
31.3.2020
 

Die Rechtsänderungen halten sich diesmal sehr im Rahmen. Als Vorabinformation finden Sie die neue TRGS 527 »Nanomaterialien«, die wir Ihnen beim nächsten Mal aufbereiten.

Dafür gibt es einiges an Hintergrundinformationen, zum Beispiel

• Erhöhter Umweltbonus für Elektroautos
• Zukünftige Ladesäulenpflicht für Unternehmensgebäude aufgrund des geplanten Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG)
• Wissenswertes zum Thema »Fußschutz bei der Arbeit«
• Tolle Web-Dokumentationen der BAuA zu verschiedenen Themen

und nicht zuletzt »in eigener Sache«:
Wir erweitern unsere Kompetenz im Energiebereich mit unserer neuen Kollegin, Laura Czichon, die zum 1.3. bei uns anfängt.

» Risolva Infobrief Februar 2020
28.2.2020
 

Die Änderung mit größter Relevanz ist die Neufassung der TRGS 500 »Schutzmaßnahmen«, in die auch die Anforderungen der jetzt aufgehobenen TRGS 504 eingeflossen sind. Es heißt halt wieder: Gefährdungsbeurteilungen prüfen :-)

Unter »Ausblick« gibt es unter anderem neuere Informationen zu der geplanten Änderung der AwSV mit dem Schwerpunkt Löschwasserrückhaltung.

Im Kapitel Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a.

• Übersicht der Betriebsbeauftragten von IHK Hochrhein
• Zwei Beiträge über die möglichen Auswirkungen der Senkung der EEG-Umlage aufgrund des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)
• Beitrag der DGUV zur Absicherung von Ersthelfern.
• Außerdem finden Sie ein Bündel an Beiträgen zum Chemikalienrecht.

» Risolva Infobrief Januar 2020
31.1.2020
 

Hier ist die Weihnachtsausgabe des Risolva Infobriefs.

Der Gesetzgeber präsentiert als »Weihnachtsgeschenk« die Änderung des EDL-G, die Neufassung der TRBA 230 und der TRBS 3151 sowie die Änderung des EEG hinsichtlich KWK-Eigenversorgungsanlagen zwischen 1 und 10 MW. Auch gibt es einige Änderungen auf Länderebene.

Auf diejenigen unter Ihnen, die unseren Infobrief nutzen, um ihr eigenes Rechtsverzeichnis aktuell zu halten, kommt etwas Fleißarbeit zu. Denn es gab sehr viele Änderungen, die zwar ohne Auswirkungen auf Betreiberpflichten sind, aber dennoch nachgezogen werden müssen.

Für nächstes Jahr erwartet uns eine Änderung der AwSV und bei den Hintergrundinformationen empfehle ich diesmal u.a.
Checkliste: Laderampen und Andockstationen
Hinweise, was Sie beachten sollten, wenn Sie E-Scooter auf dem Betriebsgelände verwenden.
Portal der EU-Kommission zur Unterstützung von Unternehmen im Hinblick auf Konfliktmineralien

Wir wünschen Ihnen allen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr.
Im Namen des gesamten Risolva-Teams, Andrea Wieland

» Risolva Infobrief Dezember 2019
19.12.2019
 

Hier ist die Adventsausgabe des Risolva Infobriefs. Das Beste daran ist: Es gibt keine 24 Änderungen, sondern viel, viel weniger.... :-)

Darunter die Neufassung (konsolidierte Version) der GGVSee und Änderungen an der DGUV Regel 113-001 (Explosionsschutz-Regeln) hinsichtlich brennbarer Stäube. Die TRBS 1201 - Teil 5 wurde aufgehoben.

Im Bereich Hintergrundinformationen gibt es viel Beachtenswertes, zum Beispiel

• Debatte über Pfand für Lithium-Batterien
• Entsorgung von PV-Altmodulen
• Verdunstungskühlanlagen: Auslegungsfragenkatalog zu 42. BImSchV
• Hinweisblatt zur Stromsteuerbefreiung für KWK- und EE-Eigenerzeugungsanlagen (Umsetzung bis Ende des Jahres)
• Grenzwerteliste 2019
• Leben retten ohne Angst - von den Mythen rund um das Thema Erste Hilfe
• Broschüre »Management von Hochwasser und Starkregen«

In der Zwischenzeit wurde auch die Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes veröffentlicht. Da dies nach dem »Einsendeschluss« für die November-Ausgabe des Infobriefs erfolgte, gibt es die Informationen darüber in der Dezember-Ausgabe. Diese kommt aufgrund der Feiertage schon am 20.12.

Ihnen allen eine schöne Adventszeit.

» Risolva Infobrief November 2019
29.11.2019
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In der Herbstausgabe erwartet Sie- wie letztes Mal angekündigt - die Information über die neue AMR 13.3. Außerdem gibt es eine Neufassung der DGUV Regel 112-198 über Absturzsicherungen. Die Betreiberpflichten dazu finden Sie im Teil 2 des Infobriefs.

Hintergrundinformationen gibt es diesmal reichlich. Themen sind unter anderem
EEG-Umlage und Netzentgelte
Neue Merkblätter zum Transport von Lithium-Ionen-Batterien
Gefährdungsbeurteilung mit Leitmerkmalmethode

» Risolva Infobrief Oktober 2019
30.10.2019
 

Es gibt zwei neue TRGS zum Explosionsschutz - diese sind quasi von der Betriebssicherheit zum Gefahrstoffrecht umgezogen. Dabei hat man auch gleich den Stand der Technik fortgeschrieben.

Außerdem wurde die Muster-Industriebaurichtlinie neu gefasst und Sie finden eine Vorabinformation zur neuen AMR 13.3 über Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung. Mehr dazu gibt es im nächsten Monat.

Bei den Hintergrundinformationen möchte ich Ihren Blick insbesondere lenken auf:

• Info über Verbote des Inverkehrbringens bzw. des Verwendens ab 1.1.2020 bei Kälte-/Klimaanlagen
• Ausblick auf die Entwicklung der EEG-Umlage
• Planspiele zur Aufdeckung von betrieblichen Energie- und Ressourceneffizienzmaßnahmen

» Risolva Infobrief September 2019
30.9.2019