Risolva Infobrief kostenfrei herunterladen

Wie im letzten Monat schon angekündigt, ist nun das GEIG »Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz« mit von der Partie. Außerdem sind in der Zwischenzeit auch die nationalen Vorschriften zum Gefahrgutrecht an das ADR 2021 angepasst worden, was u.a. mit einer Neufassung der GGVSEB und der RSEB-Durchführungsrichtlinien einhergeht.

Überhaupt scheint dies der Monat der Neufassungen zu sein: Auch das USchadG und das UVPG sind neu gefasst worden. In beiden Fällen handelt es sich allerdings um konsolidierte Fassungen mit hauptsächlich redaktionellen Anpassungen.

Außerdem vergeht zur Zeit kaum ein Monat, in dem sich nicht an den Corona-Rechtsvorschriften etwas ändert. In diesem Monat betrifft das die Corona-ArbSchV sogar gleich zweimal innerhalb einer Woche. Sie haben das sicherlich schon auf dem Schirm - Stichwort: Anbieten von zwei Tests pro Woche. Und ein Entwurf zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel hat sich gestern auch noch reingemogelt. Der ist im aktuellen Infobrief zwar noch nicht berücksichtigt, aber Sie können ihn schon mal bei der BAuA herunterladen.

Und schließlich gab es noch Änderungen an einigen Arbeitsstättenregeln sowie eine gänzlich neue TRBS, nämlich über »Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen«.

Der Ausblick beschäftigt sich mit dem aktuellen Stand der Gesetzgebungsverfahren zum StrlSchG und der MessEV.

Und bei den Hintergrundinformationen findet sich u.a.

• eine aktualisierte Übersicht über Fristen im Energiebereich
• ein Hinweisblatt der Bundesnetzagentur zur kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung
• eine Information zum Ende der Übergangsfrist von Titandioxid und der Einstufung als Abfall
• diverse neue/aktualisierte DGUV Medien u.a. zum Eingliederungsmanagement
• Informationen zur Trinkwasserhygiene in Pandemiezeiten

» Risolva Infobrief April 2021

Neu ist die vom Betriebssicherheitsrecht ins Gefahrstoffrecht umgezogene TRGS 722 über die Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische. Neu ist auch die EmpfBS 1113, die aus der früheren BekBS 1113 hervorging. Es geht um die Beschaffung von Arbeitsmitteln.

Fehlen darf natürlich nicht, die bis 30.4.2021 verlängerte und angepasste Corona-ArbSchV. Die Änderungen haben wir im Teil 2 des Infobriefs kursiv dargestellt.

Im Ausblick ist unter anderem das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetz (GEIG) dargestellt, das nach unserem Redaktionsschluss veröffentlicht wurde. Mehr dazu gibt’s dann im Infobrief Ende April. Im Übrigen wird unter anderem an einer Änderung der Heizkostenverordnung und einer neuen Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme und Fernkälte gebastelt.

Bei den Hintergrundinformationen möchte ich Ihre Aufmerksamkeit unter anderem lenken auf

• das Informationsportal zur Abfallbewertung (IPA)
• Informationen für die, die von der besondere Ausgleichsregel und für die, die vom Spitzenausgleich bei der Energie- und Stromsteuer profitieren.
• einen Fragenkatalog für Gefahrgutbeauftragte
• Informationen zu Arbeiten an Gasleitungen und zu Personen-Notsignal-Anlagen

Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.

» Risolva Infobrief März 2021

Bei den Rechtsänderungen ist vor allem die Neufassung der TRGS 510 zu erwähnen. Dazu gibt es im Teil 2 die Betreiberpflichten. Neu gefasst ist auch die AMR 13.1 über Hitzebelastung. Weitere Änderungen betreffen die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sowie die DGUV Regel 113-001 »Beispielsammlung zum Explosionsschutz«.

Das Kapitel mit dem Ausblick ist diesmal mit neun Eintragungen außerordentlich gut gefüllt. Unter anderem zur Maschinen-Richtlinie, dem ProdSG, der IED- und PRTR-Richtlinie.

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a.

• Eine Ausarbeitung der Übertragungsnetzbetreiber zu »Messen und Schätzen«
• Die Info zu geforderten Schulungen beim Umgang mit Diisocyanaten
• Einmal mehr zwei Infos zur SCIP-Datenbank
• Sieben interessante neue DGUV Informationen

» Risolva Infobrief Februar 2021

Wir hoffen, Sie sind alle gut ins neue Jahr gestartet.
Wir beginnen dieses Jahr den Infobrief gleich mit einem vielfältigen Themenangebot, u.a.

• im Energierecht, allem voran EEG und KWKG
• Änderungen am SchadRegProtAG zur PRTR-Verordnung und dort Änderungen der Fristen zur Abgabe (einen Monat früher als bisher)
• die neue Corona-ArbSchV
• eine Neufassung der DGUV Regel »Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium Vermeiden von Staubbränden und Staubexplosionen«
• eine ganz neue DGUV Regel 109-017 »Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb«
• diverse Änderungen im Gefahrstoffrecht
• etliche Änderungen am Länderrecht im Bereich Abfall, Baurecht und Umwelt

Deshalb finden Sie diesmal im Infobrief ein ausführliches Kapitel 2 mit den einzelnen Betreiberpflichten.

Der »Ausblick« richtet sich u.a. auf den Kabinettsentwurf der TA Luft.

In den »Hintergrundinformationen« finden sich Beiträge u.a.

• zur SCIP-Datenbank
• zu einer BAuA-Broschüre »Nachgeschaltete Anwender nach REACH«
• zu einer Online-Umfrage für Sicherheitsbeauftragte und
• zu nützlichen Unterweisungsmodulen der BGHW und
• zu den von den Ländern ausgewiesenen Radonvorsorgegebieten

» Risolva Infobrief Januar 2021

Hier ist die Dezember-Ausgabe des Infobriefs.

Die meisten Änderungen an Rechtsvorschriften sind vor allem zur Ihrer Kenntnis, ohne dass sie viel Handlungsbedarf nach sich ziehen - außer vielleicht die Info zum Güterkraftverkehrsgesetz, die ich Ihnen als Randnotiz zum eigentlichen EHS-Fokus des Infobriefs »untergemogelt« habe. 😊

Das umfangreiche Kapitel »Ausblick« lässt ahnen, dass wir auch in Zukunft nicht arbeitslos werden.

Hinzu kommt darüber hinaus der Kabinettsentwurf der TA Luft, der nach dem Stichtag für die Dezember-Ausgabe veröffentlicht wurde, und den wir deshalb erst im nächsten Monat bearbeiten werden. Hier brennt aber überhaupt nichts an, denn erstens muss das gute Stück noch durch den Bundesrat und zweitens würden Änderungen für Sie ohnehin erst durch nachträgliche Anordnungen von Behörden bindend.

Bei den Hintergrundinformationen gibt es wieder Interessantes, zum Beispiel

• eine DIHK-Veröffentlichung, wie in anderen europäischen Ländern mit Verpackungen umgegangen wird
• ein Merkblatt der IHK Schwaben über Strom zur Stromerzeugung
• Förderangebote für Kälte- und Klimaanlagen
• Coronabedingte Ausnahmeregelungen im Gefahrgutrecht
• Der Artikel »Heute schon gedopt?« - warum manche Menschen Aufputschmittel im Arbeits­alltag nehmen und wozu das führt.
• und schließlich ein sehr motivierender Artikel über das Thema »Positive Fehlerkultur« (Stichwort: Auswertung von Beinaheunfällen)

Ruhige Weihnachtstage brauchen wir Ihnen dieses Jahr nicht zu wünschen - die gibt es auf jeden Fall. 😊
Aber wir wünschen Ihnen, dass Sie die Ruhe positiv nutzen können. In ein paar Jahren schauen wir vielleicht auf diesen Aspekt in der Pandemie mal gerne zurück – wer weiß?

Alles Gute für Sie alle!
Im Namen des gesamten Risolva-Teams, Andrea Wieland

» Risolva Infobrief Dezember 2020

Hier ist die aktuelle Ausgabe des Risolva Infobriefs. Diesmal ist das Abfallrecht dominierendes Thema, was sich ja schon lange angekündigt hatte. Damit einher geht auch eine Änderung des ChemG - Stichwort »SCIP-Datenbank«, deren Entstehungsprozess wir in den Hintergrundinformationen schon seit Monaten begleitet haben.

Im »Ausblick« beschäftigt uns eine geplante Änderung des BImSchG und wir bekommen die Gewissheit, dass uns in Sachen TRGS auch in Zukunft nicht langweilig wird. 😊

Hier eine Auswahl der Beiträge im Kapitel »Hintergrundinformationen«:

• Merkblatt der IHK Schwaben und bbh zum Leitfaden Messen & Schätzen der BNetzA (den hatten wir letzten Monat im Programm)
• Weitere Infos zur SCIP-Datenbank
• Online-Version eines CE-Tools zur schnellen Analyse von übermittelten CE-Konformitätserklärungen (Plausibilität)
• Zur Erinnerung: Auch für mobile Arbeitsplätze (Homeoffice) muss eine Gefährdungsbeurteilung gemacht werden
• Fakten zu Mund-Nase-Bedeckungen

» Risolva Infobrief November 2020

In der aktuellen Ausgabe des Risolva Infobriefs gibt es ein paar eher redaktionelle Änderungen an der AltölV. Im Übrigen steht die Ausgabe ganz im Zeichen von Technischen Regeln. Es gibt welche zum Explosionsschutz, Änderungen an der TRGS 900 (Arbeitsplatzgrenzwerte) sowie eine neue DGUV Regel zu Metallbauarbeiten.

Das KrWG ist am 28.10. (also nach unserem »Einsendeschluss« für diese Ausgabe) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und am 29.10. in Kraft getreten. Sie finden die Beschreibung der thematischen Anpassungen noch in der Rubrik »Ausblick«. Wir werden uns nächsten Monat mit den konkreten Betreiberpflichten befassen und Sie informieren.

Währenddessen »schraubt« das BMAS an einer Änderung des ProdSG und bringt damit auch ein neues Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) ins Spiel.

Bei den Hintergrundinformationen geht es wieder bunt zu, u.a. zu folgenden Themen:

• Nachholfrist für Energieaudits nach EDL-G bekanntgegeben
• BMWi-Umfrage zum Schutzmaskenbedarf in der deutschen Wirtschaft
• BMU und BfS informieren über bevorstehende Ausweisung von Radonvorsorgegebieten durch die Länder
• Plakatreihe »Corona-Reminder«

Kommen Sie gut durch die nächsten Wochen und bleiben Sie gesund.

» Risolva Infobrief Oktober 2020

In dieser September-Ausgabe des Infobriefs sind in rechtlicher Sicht nur zwei DGUV Regeln zu vermelden. Einmal die Beispielsammlung zum Explosionsschutz (DGUV Regel 113-001), zum anderen eine Branchen-Regel zu Grün- und  Landschaftspflege (DGUV Regel 114-601), die auch für entsprechende Arbeiten Ihres Facility Managements angewendet werden kann.

Das Kapitel »Ausblick« ist diesmal randvoll. Wir werden es in näherer Zukunft zu tun haben unter anderem mit einer Änderung des ElektroG und einer neuen Elektro-Altgeräte-Behandlungsverordnung. Außerdem wurde der Entwurf zur EEG-Novelle vorgelegt und es gibt einen Antrag auf Änderung des BImSchG hinsichtlich der Handhabung von Einwendungen bei Öffentlichkeitsbeteiligung. Und schließlich hat der Bundestag auch noch die Novelle des Batteriegesetzes beschlossen.

Auch die Seiten mit den Hintergrundinformationen sind wieder gut gefüllt. Dort finden Sie zum Beispiel

• Link zu einer Förderdatenbank »Elektromobilität«
• Die neue Leitlinie, wie SARS-CoV-2-Arbeitsschutz­maß­nahmen in Betrieben kontrolliert werden sollen
• Zwei Beiträge zum gerade bestimmenden Corona-Thema »Lüften«
• Zusammenstellung von betriebsärztlichen Aufgaben im Arbeitsschutz in Zeiten der Pandemie
• Präventionskampagne »Absturzunfälle«

Da ist sicher für jeden etwas dabei.

» Risolva Infobrief September 2020

Der Sommer ist vorbei! Vielleicht nicht in Sachen Temperaturen oder Sonnenschein, aber ganz sicher wegen der vielen Rechtsänderungen. 

Durch das neue Gebäudeenergiegesetz und den Kohleausstieg gab es umfangreiche Änderungen im Energiebereich. Das Chemikalienrecht wartet auf mit Änderungen an der REACH und CLP-Verordnung sowie mit zwei TRGS-Neufassungen. Schließlich haben wir noch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard Rechtsverbindlichkeit gibt, und eine neue DGUV Regel über Gießereien im Gepäck.

Von den Änderungen auf Länderebene noch gar nicht gesprochen....

Die Auswahl, was wir bei den Hintergrundinformationen empfehlen sollen, fällt bei sieben prall gefüllten Seiten sehr schwer. Besonders herausstellen möchten wir dann aber doch:

• BIHK-Leitfaden »Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung«
• Kampagne »Brennpunkt: Batterie«
• VDS 3481 »Behälter mit brennbaren Flüssigkeiten in Produktionsbereichen«
• Artikel zu »Sicherer Umgang mit Leitern«

und: lustiger Titel mit ernstem Hintergrund »Ein Spiegel ist kein Garderobenhaken«

» Risolva Infobrief August 2020

Die Rechtsänderungen auf Bundesebene betreffen die AVV und die KÜO.
Die Änderung der REACH-Verordnung, hat diesmal auch Auswirkungen auf die Anwender von Gefahrstoffen, da sie das Sicherheitsdatenblatt betrifft. Dies bedeutet, dass Sie ggf. neue Sicherheitsdatenblätter aktiv von den Lieferanten anfordern müssen. Beachten Sie die Übergangsfrist.

Wenn Sie auf Basis unseres Infobriefs Ihr Rechtsverzeichnis ändern, kommt jede Menge Fleißarbeit auf Sie zu. Die Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung sorgt dafür, dass Sie das Datum von unzähligen Rechtsvorschriften nachziehen müssen, ohne dass sich substanziell etwas geändert hätte. Im Rahmen unsereres AGENDA-Update-Service, haben wir diese Aufgabe für Sie bereits übernommen.

Im Ausblick finden Sie Informationen zum Gebäudeenergiegesetz, das der Bundesrat gebilligt hat, sowie den Referentenentwurf zur Änderung der 13. BImSchV/17. BImSchV.

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a. den Beitrag zu individuellen Netzentgelten in 2020 sowie eine App für eine ergänzende Gefährdungsbeurteilung vor Ort für Baustellen, Montagestellen, Messebau etc.

Genießen Sie den Sommer! Und bleiben Sie gesund!

» Risolva Infobrief Juli 2020

In dieser Ausgabe gibt es zwar etliche Änderungen. Die meisten davon sind allerdings redaktioneller Natur.

Der Ausblick richtet sich auf das Batteriegesetz und die Altholzverordnung.

Und bei den Hintergrundinformationen möchten wir Ihren Blick vor allem auf folgende Beiträge lenken:
Brexit und REACH - Großbritannien plant einen eigenen Rechtsrahmen
Checkliste: Manipulation von Schutzeinrichtungen verhindern

und zum Thema Corona und Rückkehr zum Normalbetrieb:
Neu entstandene Gefährdungen im Auge behalten (Checkliste)
Vorsicht: Legionellen im Trinkwassersystem

» Risolva Infobrief Juni 2020

Die wesentliche rechtliche Änderung ist die Neufassung der TRGS 559 über quarzhaltige Stäube. Dazu finden Sie die Betreiberpflichten in Teil 2 des Infobriefs.

Außerdem gibt es eine neue Auslegung der Marktstammdatenregisterverordnung hinsichtlich Notstromaggregate, USV und Batterieanlagen für Sicherheitsbeleuchtung. Hier ist eine Prüfung erforderlich, ob diese Anlagen bei Ihnen unter die Ausnahmeregelungen fallen oder doch einer Registrierung bedürfen. Wichtig: Die Registrierungspflicht muss bis zum 31. Januar 2021 erfolgt sein.

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir besonders:

• den Artikel bei Topeins zur rechtlichen Verantwortung der Führungskräfte
• die Broschüre der BG ETEM, wie man unsicheres Verhalten ohne Verbote verändern kann - das nennt man dann neudeutsch »Nudging«
• die Stellungnahme der DGUV zum Umgang mit Prüfpflichten von Arbeitsmitteln während der Corona-Krise
• das Merkblatt der BG RCI, mit dem Sie effizient und vor allem gefährdungsorientiert unterweisen.

» Risolva Infobrief Mai 2020