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Die Änderungen im Batterierecht sind durch, deshalb ist das neue Batterierecht-Durchführungsgesetz auch der Schwerpunkt in diesem Infobrief. Die meisten Paragrafen betreffen Hersteller. Zur Frage, wer alles als »Hersteller« gilt, verweisen wir auf den Artikel 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 »Batterie-Verordnung«. Die Begriffsbestimmung ist zwar weit gefasst, dennoch werden die meisten von Ihnen davon wahrscheinlich nicht betroffen sein. Der § 6 des BattDG richtet sich allerdings an alle, da er die Endnutzer, also diejenigen, bei denen Altbatterien anfallen, in die Pflicht nimmt.

Im Übrigen gab es noch Änderungen an der REACH-Verordnung und den Landesbauordnungen von Hessen und Rheinland-Pfalz. Wenn an Ihrem Standort Fassadenbefahranlagen (oder Aufzüge in Windkraftanlagen) betrieben werden, werden Sie auch die Änderungen an zwei TRBS interessieren. 

Die Bundesregierung arbeitet an einer Neuordnung des Ladesäulenrechts und an einem dreistufigen Bürokratieabbau im Arbeitsschutz. Darüber hinaus gibt es noch etliche anstehende Änderungen im Wirtschaftsrecht (Nachhaltigkeit, Lieferketten, Entwaldung, CBAM etc.).

Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem zu:

• Novelle des Batteriegesetzes in Kraft
• Wichtige RoHS-Ausnahmen laufen zwischen Oktober 2026 und Juni 2027 aus
• Netzentgeltbasierte Umlagen für 2026
• Vereinfachungen der Dokumentation und des Nachweises der Verpflichtungen nach EDL-G und §§ 8 und 9 EnEfG
• Änderung BAFA-Merkblätter
• ECHA veröffentlicht aktualisierten Beschränkungsvorschlag zu PFAS
• BKV: Meilenstein der sozialen Sicherung
• Urteile zum Versicherungsschutz
• Schweißrauchminderung: Schweißprozesse gestalten - sicher und gesund
• Chatbots für den Arbeitsschutz: Nutzungsszenarien, Risiken und Empfehlungen
• Online-Seminare
  »ESG neu denken – Wettbewerb statt Pflichtprogramm«, am 11.11.2025
  »Produkte rechtssicher herstellen und vertreiben«, am 18.11.2025
  »CBAM-Zulassungsverfahren«, am 18.11.2025
• Notfallplan bei traumatischen Ereignissen

» Risolva Infobrief Oktober 2025

Diesen Monat gibt es nicht viele Änderungen, aber dafür eine Neufassung (der TRBA 500) und eine ganz neue Rechtsvorschrift (die ASR A5.1). Zu beiden finden Sie die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs aufgeführt.

In nächster Zeit stehen umfangreiche Änderungen im Energierecht sowie im Umweltrecht an (Stichwort: Umsetzung der IE-Richtlinie). Aktuell liegt auch ein Gesetzentwurf eines Durchführungsgesetzes zur EU-Maschinenverordnung vor und natürlich gibt es wieder etwas zum Thema Nachhaltigkeit & Co.

Im bunten Mix der Hintergrundinfos finden Sie 25 Beiträge, unter anderem die folgenden:

• Verpackungen: Mindeststandard 2025 durch ZSVR veröffentlicht
• Online-Seminar: »Abwärme-Pflichten und Umsetzungsplan nach EnEfG«
• Nächster Meilenstein im PFAS-Beschränkungsverfahren erreicht
• Neue Regeln für die Einstufung von Stoffen mit mehreren Bestandteilen
• Maßnahmenpakete für Schutzleitfäden
• Betriebsbesichtigung durch die BG: Beratung vor Ort
• Umfrage: Umgang mit Suchtmitteln am Arbeitsplatz
• Junge Beschäftigte von Anfang an sensibilisieren
• Neue Serie bei der Risolva: arbeitsmedizinische Vorsorge - Pflicht, Chance und Optionen
• EG-MRL: Neue Liste harmonisierter Normen
• Maschinen mit Künstlicher Intelligenz: Anforderungen an Hersteller nach der neuen EU-MVO und Bezüge zur KI-VO
• Kostenfreies Excel-Tool für die Risikobeurteilung nach der neuen EU-Maschinenverordnung
• Psychische Belastung erkennen - Arbeit gut gestalten
• Empfehlung der EU-Kommission für einen Voluntary SME-Standard
• Vorgaben durch die EU-Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten

» Risolva Infobrief September 2025

In der Ausgabe von diesem Monat können wir gar nichts besonders hervorheben. Es gibt von allem ein bisschen. Viele Änderungen sind nur zur Information bzw. ohne unmittelbaren Handlungsbedarf. Schauen Sie einfach selber, was für Sie von Interesse ist.

Im Ausblick liegt der Schwerpunkt bei den F-Gasen und den ozonschichtschädigenden Substanzen. Konkret geht es um anstehende Änderungen der EU-F-Gase-Verordnung sowie der nationalen Vorschriften wie ChemG, ChemKlimaschutzV und ChemOzonschichtV.

In den Hintergrundinformationen finden Sie Beiträge zu:

• Überarbeitetes Merkblatt Verpackungsverordnung
• Normentwurf zum Digitalen Produktpass
• Online-Seminar »Umsetzungspläne nach dem EnEfG«
• Dilemma als Führungskraft: Es immer allen Recht machen
• Alter(n)sgerechte Arbeitsplätze
• Online-Seminar: »Wie konnte das passieren?«
• Präsenzveranstaltung Straßburg: »Maschinensicherheit im Fokus – Risiken erkennen, Arbeitsschutz gestalten«
• Wenn die IT zum Risiko wird
• Cybersicherheit als Bestandteil des Arbeitsschutzes
• Tipps für Geschäftsreisen ins Ausland
• Änderung bei Europäischen Nachhaltigkeitsberichterstattungs-Standards

» Risolva Infobrief August 2025

Nun sind auch die nationalen Gefahrgutvorschriften veröffentlicht worden. Sie gelten seit dem 1.7.2025. Im Gefahrstoffrecht haben wir es mit der 23. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen Fortschritt zu tun. Es gibt einige Änderungen an technischen Regeln im Bereich Gefahrstoffe und Sicherheit und schließlich wurde die DGUV Regel 100-001 neu gefasst, die die DGUV Vorschrift 1 erläutert und präzisiert.

Im Ausblick geht es um die Harmonisierung der Einstufung bestimmter Abfallarten im Zusammenhang mit der Abfallverbringung und die Umsetzung der RED III. Außerdem haben wir Informationen im Hinblick auf die CSRD, die CSDDD und CBAM aufgestöbert.

Auf acht Seiten finden Sie u.a. folgende Hintergrundinformationen:

• Genehmigungsbeschleunigung: Ergebnisse der Befragung von 240 Genehmigungsbehörden
• ESTEM-Tool zur Treibhausgas-Berechnung jetzt auch als Online-Anwendung
• BAFA Merkblätter zum Energieeffizienzgesetz, zum EDL-G und zu den FAQ aktualisiert
• REACH: SVHC-Kandidatenliste um drei Stoffe erweitert
• Ex-Schutz Podcasts
• Alles rund um Brandschutzhelfer
• Wieder einige Beiträge zur Frage »Was ist versichert?«
• Schnittstellen im Arbeitsschutz
• Lasten sicher greifen, halten, transportieren
• 5 Thesen zur Hybridarbeit – und was an ihnen dran ist
• Online-Veranstaltungsreihe: »Wasser«
• EMAS-Schulungsmaterialien
• BAFA Handreichung zum Schutz von Kinderrechten

» Risolva Infobrief Juli 2025

Die Änderungen von diesem Monat passen kompakt auf zwei Seiten:
REACH, zwei Arbeitsstättenregeln und die Änderung der DGUV Regel zum Kopfschutz sowie noch ein bisschen Redaktionelles. Das war's.

Ende 2026 werden wir es mit neuen Abfallschlüsseln zu Lithium-Batterien zu tun haben, der Ausschuss für Betriebssicherheit hält wieder ein paar Änderungen bereit und schließlich gibt es einen neuen Omnibus - das alles steht im »Ausblick«.

Unter anderem haben wir folgende Hintergrundinformationen für Sie aufgestöbert:

• Ergebnisse eines Praxis-Checks zu den geplanten Änderungen bei den Dokumentationspflichten der GewAbfV
• Was bedeutet das EuGH-Urteil zu Kundenanlagen?
• Überarbeitete ISO 50006 in der deutschen Fassung veröffentlicht
• ECHA schlägt Beschränkungen für Chrom(VI)-Verbindungen vor
• Trifluoressigsäure (TFA): Bewertung für Einstufung in neue Gefahrenklassen vorgelegt
• Asbest: Gefährliche Altlasten
• LASI Veröffentlichung LV 56 »Bußgeldkataloge zur Arbeitsstättenverordnung
• Chronische Erkrankungen: Arbeiten unter Schmerzen
• BGHM: Elektromagnetische Felder beim Schweißen - Software für einfache Ermittlung von Sicherheitsabständen
• Hitze im Straßenverkehr: Risiken vermeiden
• KI auf Kosten des Klimaschutzes: Energiebedarf von Rechenzentren verdoppelt sich bis 2030
• Update zur EU-Entwaldungsverordnung

» Risolva Infobrief Juni 2025

In diesem Monat haben wir es unter anderem mit der Neufassung der TRBS 1151 zu tun, die sich mit Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch - Arbeitsmittel beschäftigt und physische und psychische Faktoren gleichermaßen behandelt. Außerdem sind nun die UVPVwV sowie die Änderungen 2025 von ADN und RID veröffentlicht worden.

Apropos Gefahrgutrecht: Die Entwürfe der nationalen Gefahrgutvorschriften liegen nun auch (endlich) vor. Sie werden - wie das ADR - ab dem 1.7.2025 gelten.

Die Hintergrundinformationen sind unter anderem mit folgenden Beiträgen bestückt:

• Vollzugshinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz
• Fünf Trends aus der Arbeitswelt
• Bildschirmbrille
• Nur jeder fünfte Beschäftigte erhält Angebot zur Hautkrebsvorsorge
• Wahr oder falsch? - Unfälle im Betrieb vor dem Ausstempeln gelten immer als Arbeitsunfall
• Gelten Urlaubstage während der Krankschreibung als Krankentage?
• Der Sommer steht vor der Tür: Kühl bleiben bei Hitze in Innenräumen
• Zwei Beiträge zu KI:
  1. Umfrage zu KI am Arbeitsplatz und
  2. Das Potenzial von KI im Arbeitsschutz

» Risolva Infobrief Mai 2025

Die wichtigste Neuerung in dieser Ausgabe ist sicherlich der neue Mustertext der DGUV Vorschrift 2 und der zur neuen DGUV Regel 100-002 über Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sowie Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Die BGHM hat als bisher einzige BG auch schon eine spezifische Version veröffentlicht. Diese gilt seit 1.4.2025.

Darüber hinaus gab es Änderungen im Baurecht, bei den TRGS 900 und 910 sowie den Explosionsschutzregeln.

Im Ausblick geht es u.a. um die TA Luft und um das, was bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Arbeitsstätten beschlossen wurde.

Die Hintergrundinformationen sind auch in diesem Monat wieder gut gefüllt, zum Beispiel mit folgenden Beiträgen:

• Informationen rund um Carbon Leakage Kompensation, Strompreiskompensation, ökologische Gegenleistungen
• Leitfaden zu Energiespeichern
• BAFA Förderkompass 2025
• Das Ampelprinzip nach neuer Gefahrstoffverordnung
• BAuA: Betriebliche Änderungen positiv gestalten
• KI-Anwendungen am Arbeitsplatz
• Diverse Versicherungsfragen: Arbeitsweg als Trainingsstrecke, auswärts Mittagessen, Betriebsausflug
• Alternative zu Leitern
• Webanwendung Atemschutz
• VR-Brillen im Arbeitsschutz
• Mobbing
• Ersthelfende im Straßenverkehr und die 5 größten Irrtümer zur Ersten Hilfe
• Sieben Tipps für erfolgreiche Unterweisungen
• Sicherer Umgang mit Lithium-Batterien
• Neues zur Nachhaltigkeitsberichtserstattung, Entwaldungsverordnung und CBAM

» Risolva Infobrief April 2025

Die erwarteten Änderungen im Energierecht sind nun veröffentlicht worden. Diese haben keine Auswirkungen auf direkte Betreiberpflichten. Möglicherweise haben die Änderungen jedoch für Sie weitreichende strategische Bedeutung oder es ergibt sich Handlungsbedarf in der konkreten Abwicklung.

Ebenfalls erwartet war die Veröffentlichung des TEHG. 

Gefahrstoffseitig sind die TRGS 519 und 553 geändert worden, was zwar ebenfalls keine Betreiberpflichten betrifft, jedoch möglicherweise die Grundlagen für Ihre Gefährdungsbeurteilungen bzw. die getroffenen Schutzmaßnahmen. Aber schauen Sie selbst...

Und schließlich haben wir es mit einer umfangreichen Änderung der TRBS 3121 zu Aufzügen zu tun. Im Teil 2 des Infobriefs finden Sie der Übersichtlichkeit halber die Betreiberpflichten aufgeführt.

Im Ausblick dreht sich alles um Omnibusse 🚍🚌.... - viel Spaß bei der umfangreichen Lektüre 😊

Bei den Hintergrundinformationen habe ich für Sie unter anderem Folgendes aufgestöbert:

• Diverse Online-Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen
• Globale Stromtrends und ihre Auswirkungen auf Deutschland und die EU
• KIT lädt Unternehmen zur Mitgestaltung innovativer Ansätze im Energiekostencontrolling ein
• Öffentliche Konsultation zu Ethanol
• Gesund und motiviert bis in den Ruhestand
• Sind betriebliche Fahrten mit dem Privatauto versichert?
• Fremdspedition auf dem eigenen Betriebsgelände: Wer haftet bei Unfällen?
• Was tun bei Zeit- und Leistungsdruck sowie Informationsflut?
• Faktenblatt Arbeitsintensität - Ein steigendes Belastungspotenzial für Beschäftigte?
• Top Eins Kolumne: Ab in die Schublade! - Wie schwer fällt es, mal auf das Handy zu verzichten?
• Es wird Frühjahr: Sicher mit dem Fahrrad unterwegs
• EU präsentiert Empfehlungen zu Cybersicherheits-Strategien für Unternehmen
• Biodiversity-Check - Was hat das mit unserem Unternehmen zu tun?

» Risolva Infobrief März 2025

In diesem Monat hat sich nicht viel getan: Es gibt kleinere Änderungen an der TRGS 722 und eine Neufassung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung. Außerdem wurde nun (endlich!) die 30. ADR-Änderungsverordnung veröffentlicht.

Im Ausblick schauen wir unter anderem auf die RoHS, die Energierechtsnovelle sowie auf die aktuelle Meldung der Generalzolldirektion zur Meldung nach der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung. Außerdem wurde die UVPVwV vom Bundesrat beschlossen. Sie wird nach Verkündung im Amtsblatt der Europäischen Union rechtskräftig.

In den Hintergrundinformationen finden Sie zum Beispiel folgende Beiträge:

• Zwei IHK-Präsenzveranstaltungen neue EU-Verpackungsverordnung in Baden-Württemberg
• Aktualisierung des Merkblatts zum Energieeffizienzgesetz (§§ 8 und 9 EnEfG)
• SVHC-Kandidatenliste um fünf Stoffe erweitert
• Neuklassifizierung von Ethanol
• LASI: LV 23 Leitlinien zu Tätigkeiten mit Biostoffen
• Onlineveranstaltung »Pflichten und Auswirkungen des ÜAnlG für Betreiber technischer Anlagen« am 09.10.2025
• Sicher arbeiten mit Handwerkzeugen (mit Beispiel Cuttermesser)
• Straßenverkehr: Nur ganz nüchtern ist ganz sicher
• Informationen zu CBAM

» Risolva Infobrief Februar 2025

Wir begrüßen Sie mit dieser Ausgabe des Infobriefs im neuen Jahr und hoffen, Sie alle sind gut reingekommen. Schön, dass Sie wieder hier sind.

Und gleich gibt es allerhand Neues:

Neu ist die EU-Verpackungsverordnung sowie der Durchführungsbeschluss zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien. Diverse Änderungen gab es u.a. im Baurecht sowie im Energie-/Stromsteuerrecht. Und auch wenn das ADR 2025 Stand heute Vormittag noch immer nicht amtlich veröffentlicht wurde, haben wir Ihnen einige wesentliche Änderungen aufbereitet. Schließlich können diese Änderungen ab dem 1.1.2025 angewendet werden, auch wenn die Übergangsfrist noch bis zum 30.6.2025 geht.

Im Ausblick geht es diesmal u.a. um Referentenentwürfe zur IED-Umsetzung, drei neue Berufskrankheiten und den Kabinettsbeschluss der UVPVwV. Außerdem haben wird Ihnen eine Übersicht über Änderungen im Bereich Energie-, Umwelt- und Innovationspolitik der DIHK verlinkt.

Hintergrundinformationen gibt es u.a. zu:

• Aktualisiertes Hinweispapier BECV zu den ökologischen Gegenleistungen der Unternehmen
• Erstmalige Veröffentlichung der Daten zu Abwärmepotentialen in Deutschland
• WEKA-Artikel zur Substitutionsprüfung für Gefahrstoffe
• Poster zu den neuen Gefahrenklassen in der EU
• Was zu beachten ist beim Austausch von PFAS-haltigen Feuerlöschschäumen
• Praktische Hilfe für den Einsatz von KI im Betrieb
• Frage, ob Beschäftigte bei Unfällen an eigentlich freien Tagen versichert sind
• Frage, ob der der Arbeitgeber den Cannabiskonsum trotz Legalisierung gänzlich verbieten darf
• Entwurf EN ISO 12100:2024 »Sicherheit von Maschinen«
• CBAM: Beginn des Zulassungsverfahrens, Checkliste für CBAM-Anmelder und weitere Hinweise

» Risolva Infobrief Januar 2025

Das größte Pfund in diesem Infobrief ist die bereits avisierte Änderung der Gefahrstoffverordnung. Daneben gab es noch eine Neufassung der TRBA 220 über Abwassertechnische Anlagen und noch ein paar Änderungen mehr. Auf die Veröffentlichung der 30. ADR-Änderungsverordnung warten wir indes noch immer.

Der Ausblick richtet sich u.a. auf die GewAbfV, die EU-Luftqualitäts-Richtlinie sowie diverse EU-Produkt-Vorschriften.

Unter anderem konnten wir folgende Hintergrundinformationen recherchieren:

• Plattform Abwärme: Aktuelle Regelungen behalten Gültigkeit
• Alarmstufe beim Notfallplan Gas bleibt vorerst bestehen
• Fortschritt bei der PFAS-Beschränkung
• Sind Unfälle unter Alkohol- und Drogeneinfluss versichert?
• Freier Zugang zu harmonisierten Normen
• Sicherer Umgang mit fahrerlosen Transportfahrzeugen
• DruckEPP der BG RCI für alle kostenfrei: Digitales Werkzeug zur Überwachung von Druckgeräten
• Mobile Bildschirmarbeit im Fernzug
• FAQ der EU-Kommission zur Anwendung von CSRD und ESRS im Amtsblatt
• Klimaschutz: FAQ zu drei Taxonomie-Verordnungen

🎅🎄 Das gesamte Risolva-Team wünscht Ihnen fröhliche Weihnachten und für das neue Jahr alles erdenklich Gute.

» Risolva Infobrief Dezember 2024

Wo sollen wir diesmal nur anfangen die Änderungen aufzuzählen? Es sind viele Rechtsgebiete betroffen und alle Hierarchien von Rechtsvorschriften. Nicht wenige Änderungen resultieren aus dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz, was Erleichterungen mit sich bringt. Es gibt aber auch solche, bei denen was zu tun bleibt. 😊

Auch im »Ausblick« ist wieder einiges zusammengekommen. Es betrifft unter anderem die Anpassung des Batterierechts, das TEHG, die Umsetzung der europäischen Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie, die CLP-Verordnung und die GefStoffV.

Wenn Sie bei den Hintergrundinformationen stöbern, finden Sie unter anderem Beiträge zu:

• Plattform für Abwärme
• Infos zum Solarpaket I
• Beanstandungsquote Gefahrgut
• Erweiterung Kandidatenliste REACH
• Unfallgeschehen 2023 bei Wartung von Maschinen
• Sichtbarkeit im Dunkeln
• Ladungssicherung
• Informationspapier zum Hochwasserschutz
• Prüfung von Berichten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erst ab 1.1.2026

» Risolva Infobrief November 2024