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Diesen Monat ist ordentlich was los in Sachen neuen oder geänderten Rechtsvorschriften, allen voran die Änderungen des ADR in 2019, die Neufassung der HkRNDV, die Änderungen der MaStRV sowie die neue DIN EN ISO 50001. Außerdem gibt es eine Neufassung der TRBS 3121 zum Betrieb von Aufzugsanlagen.

Für den nächsten Monat kann ich Ihnen die Neufassung der vier TROS Laserstrahlung avisieren. Diese sind zwar letzte Woche offiziell veröffentlicht worden, waren für uns jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung des Infobrief noch nicht zugänglich, da weder die BAuA noch umwelt-online sie eingestellt hatten.

Sie finden darüber hinaus mehr als drei Seiten Ausblick auf anstehende Rechtsänderungen sowie vier Seiten mit Hintergrundinfos.

» Risolva Infobrief November 2018
30.11.2018
 

Heute: vier neu gefasste TRBS. Thematisch geht es dabei quer durch den Gemüsegarten:
Erlaubnispflichtige Anlagen (z.B. Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen etc.)
Ex-Bereiche
Dampf und Druck
Absturzgefährdungen

Im Ausblich geht es weiter mit dem TEHG und es steht eine Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung an, die nun hoffentlich ein wenig mehr Rechtssicherheit mit sich bringen wird.

Unter Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem einen Beitrag zu Dokumentationspflichten nach GewAbfV, eine Checkliste für Gabelstapler, diverse Materialien und Anregungen für Schulungen/Unterweisungen u.v.m.

» Risolva Infobrief Oktober 2018
30.10.2018
 

Im heutigen Infobrief ist vor allem die Änderung der AbwV erwähnenswert. Auch auf Länderebene hat sich etwas getan. Die Bauordnungen werden gerade sukzessive angepasst (oder gleich ganz neu gefasst).

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem weitergehende Beiträge zu altbekannten Themen, als da wären ElektroG, VerpackV, GewAbfV und KWK-Eigenversorgung.

» Risolva Infobrief September 2018
28.9.2018
 

Im Infobrief August gibt es nur wenige Änderungen und diese betreffen Ländervorschriften. Im Übrigen war es diesen Monat von der Gesetzgebungsseite aus sehr ruhig.

Im Ausblick finden Sie u.a.
» den Kabinettsentwurf zum TEHG
» einen neuen Entwurf zur TA Luft.

Bei den Hintergrundinformationen möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den Beitrag zur Verantwortung im Arbeitsschutz lenken. Interessant könnte auch die Information sein, dass das Kabinett einen Steuerrabatt für Elektro-Dienstwagen beschlossen hat.

» Risolva Infobrief August 2018
31.8.2018
 

Hier kommt die Hochsommerausgabe des Infobriefs. Aktuelle Rechtsänderungen gab es diesmal nicht so viele. Aus unserer Sicht erfordert einzig die Änderung der TRBA 400 ein wenig Handlungsbedarf.

Es geht darin um die Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen.
Wichtig: Das gilt auch für diejenigen, die »nur« mit potenziell verkeimten Kühlschmierstoffen oder ähnlich unspektakulären Dingen umgehen. Das bedeutet nun aber nicht, »das ganz große Fass« aufzumachen. Es heißt lediglich, den neuen Aspekt in der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten und gegebenenfalls als nicht zutreffend einzustufen. Wichtig: So oder so - dokumentieren nicht vergessen!

Bitte beachten Sie das Ende der Anzeigefrist für Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider zum 19.8.2018. Mehr dazu bei den Hintergrundinformationen.

Im Übrigen könnte Sie noch interessieren:

• Ein Leitfaden der EU zur Abfalleinstufung
• Überarbeitungsentwurf zum Vollzug der Gewerbeabfallverordnung
• Antworten auf Vollzugsfragen zur Umsetzung der Seveso-III-RL
• ...

» Risolva Infobrief Juli 2018
30.7.2018

Der Schwerpunkt heute liegt bei Änderungen von EU-Abfall-Richtlinien, u.a. die Verlängerung von bestehenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich Blei in der ROHS-Richtlinie. Im Übrigen gibt es Änderungen an drei TRGS und Hessen wartet mit einer Neufassung der Bauordnung und einer Änderung des Wassergesetzes auf.

Das Kapitel mit anstehenden Rechtsänderungen fällt diesmal recht umfangreich aus, ebenso wie die Hintergrundinformationen.

» Risolva Infobrief Juni 2018
29.6.2018

Runderneuert kommen die beiden Technischen Regeln TRBS 1111 »Gefährdungsbeurteilung« und ASR 2.2 »Maßnahmen gegen Brände« daher.

Die TRBS 1111 enthält keine neuen Pflichten, konkretisiert aber die oft allgemein gehaltenen Pflichten aus der BetrSichV. Die Neufassung ist damit wesentlich ausführlicher als die Vorgängerversion.

Die Anforderungen der Neufassung der ASR 2.2 sind nicht so unterschiedlich von der Vorgängerversion. Dennoch mag es sinnvoll sein, sich die ASR vorzunehmen, um nochmals systematisch zu überprüfen, ob die Anforderungen umgesetzt sind.

Gänzlich neu ist die ASR A3.7 »Lärm«. Hier geht es jedoch nicht um Lärmbereiche, sondern um die Bereiche, bei denen der Schallpegel UNTER 80 dB(A) liegt. Die ASR adressiert vor allem die Problematik von extra-auralem Lärm, also physiologische, psychische und soziale Wirkungen von Schall auf den Menschen, die nicht das Gehör betreffen, sondern sich vielmehr in Stress äußern

Der Ausblick geht diesmal auf den Verordnungsentwurf über mittlere Feuerungsanlagen.

» Risolva Infobrief Mai 2018
30.5.2018

In Sachen Rechtsänderungen spielt die Musik diesmal im Bereich Gefahrstoffe.

Aber nicht nur Rechtsänderungen oder Neuerungen können Handlungsbedarf nach sich ziehen. Mitunter kann das auch beim Wegfall von Rechtsvorschriften passieren. Aktuell wurden nämlich diverse DGUV-Publikationen (vor allem DGUV Informationen) zurückgezogen. Falls Sie also in Ihren Dokumenten (Management-Dokumentation, Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen, Prüfprotokollen,...) auf solche DGUV Informationen verwiesen haben, sollten Sie diese nun korrigieren - und am besten auch gleich einen inhaltlichen Abgleich machen. Siehe dazu den Beitrag im Kapitel »Hintergrundinformationen«.

» Risolva Infobrief April 2018
27.4.2018

Heute im Angebot:

• Änderung der Emissionshandelsrichtlinie im Hinblick auf die Zeit nach 2020.
• Neufassung der TRGS 1201 - Teil 3 hinsichtlich Instandsetzung im Zusammenhang mit Ex-Schutz - siehe dazu auch Teil 2 des Infobriefs.
• Neue ISO 45001

Und natürlich wieder jede Menge interessanter Hintergrundinformationen, unter anderem zum Ende von Übergangsfristen nach BetrSichV, einen Bußgeldkatalog zur BetrSichV, ein Tool, das es Ihnen erleichtern soll, die CE-Konformitätserklärungen der Hersteller besser auf Plausibilität zu überprüfen, und vieles mehr.

Übrigens:
Auf Anregung eines Lesers unseres Risolva Infobriefs werden wir zukünftig das Erscheinen einer neuen Ausgabe auf unserer News-Seite kundtun. Wenn Sie den RSS-Feed dazu abonieren, bekommen Sie darüber die Info, wann der Infobrief eingestellt ist.

» Risolva Infobrief März 2018
29.3.2018

Man merkt, dass es in Deutschland noch keine richtige Regierung gibt: Die Schlagzahl bei den Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt ist deutlich zurückgegangen. Was bleibt, sind Berichtigungen zu bereits veröffentlichten Rechtsvorschriften, wie z.B. der 42. BImSchV: Die Berichtigung zielt auf die Bestimmung des Referenzwertes ab.

Dass uns nicht langweilig wird, verrät uns ein Blick ins Kapitel ›Ausblick‹: Es erwarten uns einige Neuerungen/Änderungen im Bereich der Arbeitsmedizin und der Betriebssicherheit.

Unter der Rubrik ›Hintergrundinformationen‹ geht's u.a. ums Geld: Der DIHK hat seine Übersicht zu Fristenregelungen 2018 bei Steuern und Abgaben im Energiebereich aktualisiert.

» Risolva Infobrief Februar 2018
28.2.2018

Auch im neuen Jahr haben wir wieder Infos über Rechtsänderungen für Sie:
Es gibt ein bisschen was quer durch den Gemüsegarten. Neu ist die bereits avisierte DGUV Regel 113-020 über Hydraulik-Schlauchleitungen und Hydraulik-Flüssigkeiten. Im Wesentlichen ist das die Zusammenfassung der früheren DGUV Regeln 113-007 und 113-015. Aber wie immer bei einer solchen Umstrukturierung, ist dies eine wunderbare Gelegenheit, die Wirklichkeit mit den Anforderungen abzugleichen. Siehe dazu die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs.

Ausführliche Infos gibt es auch zu den Änderungen der EnergieStV und der StromStV.

Wir möchten Sie auch noch auf die neusten Informationen zum Marktstammdatenregister im Kapitel »Hintergrundinformationen« aufmerksam machen. Gemäß den aktuellen FAQs der Bundesnetzagentur scheint das Thema »Stromlieferant« bzw. »Gaslieferant« bei reiner Weiterleitung auf dem Betriebsgelände vom Tisch zu sein. Informieren Sie sich am besten über die für Sie relevanten Sachverhalte.

» Risolva Infobrief Januar 2018
31.1.2018

Obwohl es erst etwa drei Wochen her ist, dass wir die November-Ausgabe online gestellt haben, hat sich schon wieder etwas angesammelt. Vor allem auf der Länderseite hat sich einiges getan: Brandenburg und Hessen beschäftigen sich mit dem Wasserrecht, Thüringen mit der Abfallwirtschaft. Beachten Sie auch Änderungen in Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Außerdem erwähnenswert: Änderung der 9. BImSchV, der TRGS 900 und Neufassung der GGVSee.

» Risolva Infobrief Dezember 2017
21.12.2017