Lösungen auf den Punkt gebracht
Risolva Infobrief kostenfrei herunterladen
In unserem Risolva Infobrief stellen wir die monatlichen Änderungen im EHS-Recht und nützliche Infos zum kostenfreien Download bereit.
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Den nächsten Infobrief finden Sie hier ab dem 28.3.2024.
Infobrief Februar 2024: Änderung 17. BImSchV, ChemVerbotsV etc.
Die umfangreichsten Änderungen gab es diesen Monat an der 17. BImSchV und hier vor allem für IED-Anlagen, sowie bei der ChemVerbotsV hinsichtlich Formaldehyd und Pentachlorphenol.
Im Ausblick finden Sie unter anderem eine Information zur verabschiedeten EU-F-Gase-Verordnung. Diese wurde nach unserem Redaktionsschluss veröffentlicht. Wir bereiten die Inhalte in der nächsten Ausgabe des Infobriefs auf. Das gilt übrigens auch für die EU-Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen.
Bei den Hintergrundinformationen finden Sie u.a. folgende Beiträge:
- Merkblatt für die Plattform für Abwärme
- RGC: »Gebäudeautomation - Eine unterschätzte Pflicht nach dem GEG«
- EEW-Förderprogramm
- Aktualisiertes Kandidatenliste-Paket der ECHA
- Chemikalien-Datenbank ECHA CHEM
- Die DGUV positioniert sich für Offenheit, Toleranz, Respekt und Gewaltfreiheit
- Sonntagabend-Blues: Mit diesen Tipps das Stimmungstief vermeiden
- Sichere Arbeitsbedingungen in der Schwangerschaft
- Straßenverkehr: In Notsituationen richtig reagieren
- Nachhaltigkeitsberichterstattung divers
Die umfangreichsten Änderungen gab es diesen Monat an der 17. BImSchV sowie bei der ChemVerbotsV hinsichtlich Formaldehyd und Pentachlorphenol.
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Infobrief Januar 2024: Neufassung 31. BImSchV und viele Energiethemen
Willkommen zur ersten Ausgabe des Risolva Infobriefs in 2024. So wenig wir im Dezember Neues zu vermelden hatten, so viel hat sich dieses Mal angesammelt. Das sind fast alles Änderungen, die kurz vor Jahresende noch veröffentlicht wurden, und diese gehen fröhlich durch alle Rechtsgebiete, wenngleich ein Hauptschwerpunkt sicherlich im Energiebereich liegt. Wichtig ist auch die Neufassung der 31. BImSchV vom 10.1.2024 mit einigen Änderungen an den Betreiberpflichten vor allem für genehmigungsbedürftige Anlagen und unter Umständen Verschärfungen der materiellen Anforderungen für alle Anlagen.
Im Ausblick finden Sie Beiträge
- zur EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie
- vom Ausschuss für Gefahrstoffe
- zur AbwV
- zur CSDDD
- zur Einigung über den Critical Raw Materials Act
Auch die Hintergrundinformationen sind wieder gut gefüllt, u.a.
- DIHK Leitfaden »Elektronikschrottentsorgung in Europa«
- Info zum Auslaufen des Spitzenausgleichs zu Energie- und Stromsteuer sowie der Steuerentlastung für die KWK
- Neuigkeiten zu Förderprogrammen, u.a. zu effizienten Gebäuden
- 2 x Kontrollen im Arbeitsschutz: Sachstand zur Mindestbesichtigungsquote und Arbeitsschutz im Homeoffice
- Richtiges Handeln von Führungskräften: Beschäftigte in psychischen Nöten und bei Trauer am Arbeitsplatz
- Post-Holiday-Syndrom? 6 Tipps für einen entspannten Start in den Arbeitsalltag
- Diverse Videos für kleine Entspannungs- und Dehneinheiten im Büro
- Bilanz des BAFA zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- CBAM - Nationale Stelle und Veröffentlichung von Standardwerten
Auch darüber hinaus gibt es viele Änderungen in fast allen Rechtsgebieten, vorwiegend noch aus dem letzten Jahr.
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Infobrief Dezember 2023: Nur wenige Rechtsänderungen
Diese 🎄🎅 - Ausgabe des Infobriefs enthält nur wenige Rechtsänderungen. Und diese wenigen Änderungen betreffen überwiegend keine Betreiberpflichten. Ist das nicht schön?
Im Ausblick geht es um diverse Trilogeinigungen, zum Beispiel zur Abfallverbringung, zu IED, zu EU-Umweltstrafrechtsrichtlinie und zum Schutz vor Exposition durch Blei und Diisocyanate. Außerdem gab es letzte Anpassungen an der 31. BImSchV.
Wenn Sie bei den Hintergrundinformationen stöbern, stolpern Sie zum Beispiel über folgende Beiträge:
- BAFA Merkblätter rund um das Energieeffizienzgesetz
- Auswirkungen des Urteils des BVerfGE auf BAFA Förderprogramme
- Potential von E-Autos besser nutzen
- Wenn die Digitalisierung Beschäftigte überfordert
- Urteil: Kein Wegeunfallschutz beim Anbringen einer Frostschutzmatte am Auto
- Cyberattacken betreffen auch den Arbeitsschutz
- Die Arbeit aus den Gedanken verbannen
- Bloß nichts übersehen beim Linksabbiegen
- KMU sollen vor überbordenden Berichtspflichten geschützt werden (gut das trifft Mahle nicht direkt, aber vielleicht ist die Information dennoch interessant für Sie)
- Webinar zur doppelten Wesentlichkeitsanalyse nach CSRD/ESRS
Wir wünschen Ihnen schöne Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr.
Im Namen des gesamten Risolva Teams sage ich: »Danke für Ihre Treue«
Andrea Wieland
Und diese wenigen Änderungen betreffen überwiegend keine Betreiberpflichten. Ist das nicht schön? 🎄🎅
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Infobrief November 2023: EnEfG neu
Nicht ganz unerwartet gibt es diesmal das neue Energieeffizienzgesetz unter anderem mit der Verpflichtung zur Meldung von Informationen zur Abwärme bis zum 1.1.2024 ab einem Gesamtendenergieverbrauch von mehr als 2,5 GWh/a, wobei gem. BfEE bzw. BMWK die Frist sechs Monate ausgesetzt wird. Neu ist auch die EmpfGS 409 zur Nutzung von REACH-Informationen für den Arbeitsschutz, genauer: die Gefährdungsbeurteilung.
Außerdem kann die neue DIN EN ISO 45001:2023-12 beim Beuth-Verlag bestellt werden.
Was kommt auf uns zu? - unter anderem:
- Die Trilog-Verhandlungen zur EU-F-Gase-Verordnung sind beendet.
- In Kürze wird die geänderte 31. BImSchV veröffentlicht werden.
- EU-Erneuerbaren Energien Richtline (RED III) ist im Amtsblatt veröffentlicht worden und muss nun bis zum Mai 2025 umgesetzt werden.
- Das Strompreispaket soll nun für alle produzierenden Unternehmen gelten.
Hintergrundinformationen gibt es unter anderem zu:
- Mit Umwelt-Online Gefahrgut-Anforderungsliste erstellen
- Schutz vor Asbest am Arbeitsplatz
- NULL Alkohol und NULL Cannabis bei Arbeit und Bildung
- Wenn die Nacht zum Tag wird - Bericht der BAuA zu Nachtarbeit
- Privates, kaputtes Ladegerät auf der Arbeit: Wie kann ich dagegen vorgehen?
- Selbststeuerung bei orts- und zeitflexibler Arbeit fördern
- Check »Gute Büroarbeit«
- WEKA: Krisenvorsorge bei Stromausfall
Nicht ganz unerwartet gibt es diesmal das neue Energieeffizienzgesetz unter anderem mit der Verpflichtung zur Meldung von Informationen zur Abwärme bis zum 1.1.2024
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Infobrief Oktober 2023: Im Mittelpunkt Änderungen am GEG
Der aktuelle Infobrief steht ganz im Zeichen der Rechtsvorschriften, die durch das Heizungsgesetz geändert wurden - allen voran das GEG. Dabei soll die neue Energieeffizienzrichtline (EDD) nicht vergessen werden, deren Umsetzung durch das EnEfG bereits ihre Schatten vorauswirft (siehe dazu auch den Beitrag im Ausblick).
Im Ausblick sonst finden Sie Informationen zu dem geplanten zentralen Vergiftungsregister und den Referentenentwurf zur UVPGVwV. Schauen Sie auch mal in die Hintergrundinformation. Dort finden Sie zum Beispiel folgende Beiträge:
- FAQ zur ErsatzbaustoffV
- Bundesrat-Information zum Heizungsgesetz
- Mutterschutz bei Exposition gegenüber Gefahrstoffen
- Umgang mit Wasserstoff erfordert umfangreiche Einarbeitung
- Big Points im Arbeitsschutz - sehr zu empfehlen!
- Dürfen Arbeitsgebende Drogentests anordnen?
- 2 Artikel zu Arbeitszeitgestaltung
- Foliensätze zu realen Berufskrankheiten
- Unterweisung der Mitarbeiter: Vorgaben und Tipps für Führungskräfte
- Sicherheitskurzgespräch: Unterwegs mit dem Pedelec
Das Heizungsgesetz ist durch, also steht in dieser Ausgabe die Änderung des GEG im Mittelpunkt. Dabei soll die neue Energieeffizienzrichtline (EDD) nicht vergessen werden, deren Umsetzung durch das EnEfG bereits ihre Schatten vorauswirft.
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Infobrief September 2023: TRGS 402 neu
Diesmal ist es ganz ruhig - auch mal schön 😊
Allerdings wartet eine Neufassung der TRGS 402 zu inhalativer Exposition auf Sie. Die wenigen Betreiberpflichten finden Sie in Teil 2 des Infobriefs.
Der Ausblick schaut auf das Solarpaket I und das Heizungsgesetz, die beide heute im Bundesrat beraten werden.
In den Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a.:
- Diverse Webinare zum Verpackungsgesetz - in Deutschland und innerhalb Europas
- und passend dazu: DIHK-Publikation »Umgang mit Verpackungen in Europa«
- Zwei Beiträge zu den Preisbremsegesetzen (Prüfbehörde, FAQ und Bericht über Auswirkungen)
- Zeitweise Rücknahme des Beschränkungsvorschlags zu Bisphenol A
- Beitrag zum Explosionsschutz beim Umgang mit Wasserstoff
- Info zur vierten Ausgabe der DIN EN ISO 13849-1
- Zwei Beiträge zu Stürze von Dächern inkl. E-Learning
- Webinar » Starkregen und Hitze – Gebäudebegrünung als Retterin in der Not?«
Diesmal ist es ganz ruhig - auch mal schön 😊 - Allerdings wartet eine Neufassung der TRGS 402 zu inhalativer Exposition auf Sie.
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Infobrief August 2023: Neu TRGS 741 und MuSchR 10.1.23
Hier ist wieder ein wohlgefüllter Risolva-Infobrief u.a. mit der neuen TRGS 741 zu organischen Peroxiden und der neuen Mutterschutz-Richtlinie zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz. Zu beiden Rechtsvorschriften finden Sie die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs. Außerdem war eine Korrektur erforderlich zur Änderung der Gefahrgutbeauftragtenverordnung im letzten Monat.
Im Ausblick gibt es ein Update zur Industrieemissionsrichtlinie.
Hintergrundinformationen gibt es u.a. zu:
- EU erteilt Genehmigung zu BECV
- Informationen über den Transport von Gefahrgut in geringen Mengen
- Aktualisiertes Merkblatt zum Versand von Lithium-Batterien
- Ende der Übergangsfrist hinsichtlich der REACH-Beschränkung von Diisocyanaten
- Konflikte im Team
- Zwei Beiträge zum ASA
- Gegenüberstellung Maschinenrichtlinie vs Maschinenverordnung
- Zwei Urteile zur Unfallversicherung (Weg zum Postbriefkasten, Schlägerei unter Autofahrern)
- Update zu den European Sustainability Reporting Standards (ESRS)
- Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette
- Umfrage zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- Durchführungsverordnung CBAM
- USA erweitern »critical minerals« Liste
Wir hoffen, es ist wieder etwas dabei, das für Sie interessant ist.
Hier ist wieder ein wohlgefüllter Infobrief u.a. mit der neuen TRGS 741 einer neuen Richtlinie zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz.
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Infobrief Juli 2023: EU-Maschinen-Verordnung und TrinkwV
Dieses Mal gab es recht viele Änderungen. Der Schwerpunkt:
- die Änderungen an den deutschen Gefahrgut-Verordnungen - auch mit ein paar Änderungen an den Betreiberpflichten
- REACH- und CLP-Verordnung
- die neue EU-Maschinenverordnung
- die Neufassung der TrinkwV
Der Ausblick richtet sich u.a. auf die Energiepreisbremsen. Hier sind Änderungen beschlossen und es gibt eine Übergangslösung zur Prüfbehörde. Außerdem hat sich das EU-Parlament um die Batterie-Verordnung und die EED gekümmert.
Bei den Hintergrundinformationen finden Sie u.a. folgende Beiträge
- Bundesnetzagentur informiert zur Krisenvorbereitung Gas
- Neue Förderungen für Ladeinfrastruktur
- ADR-Schulungsbescheinigungen aus dem Kosovo nicht gültig
- Fachbereich AKTUELL »Verpflichtende Schulungen bei Tätigkeiten mit Diisocyanat-haltigen Produkten«
- Workation: Arbeiten, wo andere Urlaub machen
- Return to Work und betriebliches Eingliederungsmanagement
- Störungsbeseitigung: Vorbereitet für den Fall der Fälle
- Selbststeuerung im Homeoffice online trainieren
- Nutzung von Leihfahrzeugen
- Cartoons zum Schmunzeln
- LkSG: Neue Informationen zur Zusammenarbeit in der Lieferkette
- Online-Seminare zu CBAM am 20. und 26. September 2023
Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer und für alle, die den Urlaub noch vor sich haben: Gute Erholung!
Dieses Mal mit vielen Änderungen, u.a. EU-Maschinen-Verordnung, TrinkwV, deutsche Gefahrgut-Verordnungen und REACH/CLP
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Infobrief Juni 2023: Neu - EU-Produktsicherheits-Verordnung und HinSchG
Diesmal sind die Rechtsänderungen thematisch bunt gemischt:
Einige Änderungen aufgrund des Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende, ein bisschen Gefahrstoffrecht, zwei Änderungen an TRBS hinsichtlich MSR-Technik (betrifft auch den Explosionsschutz), sowie Änderungen in Hessen.
Wirklich neu ist die EU-Produktsicherheitsverordnung, die ab 13. Dezember 2024 in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar angewendet werden muss, und zwar für alle Produkte, für die bislang noch keine spezifischen Produktanforderungen existieren bzw. ergänzend zu den spezifischen Produktanforderungen für Aspekte und Risiken oder Risikokategorien, die nicht unter diese Anforderungen fallen.
Neu ist auch das Hinweisgeberschutzgesetz, bei dem die Umsetzungsfristen nicht ganz so üppig sind 😊 Die Anforderungen gelten bereits ab 2.7.2023 und nur Unternehmen, die weniger als 250 Mitarbeiter haben, bekommen eine Übergangsfrist bis 17. Dezember 2023 eingeräumt. Allerdings greifen die Ordnungswidrigkeiten noch nicht sofort, sondern erst ab dem 1.12.2023.
Und für die Abteilung(en) von Ihnen, die mit dem Import von Waren zu tun haben: Die CBAM-Verordnung ist nun ebenfalls veröffentlicht worden.
Im Ausblick geht es u.a. um
- EU-Verordnung für Batterien
- Änderung der 31. BImSchV
- Kein Nachweis der Stromkostenintensität für Härtefallunternehmen in der Besonderen Ausgleichsregelung für das Begrenzungsjahr 2024 – Antragsfrist soll bis zum 30. September 2023
- Finale Verabschiedung der EU-Maschinenverordnung
- EU-Parlament verschärft Lieferkettengesetz
Bei den Hintergrundinformationen interessant ist zum Beispiel:
- LAGA Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle (aktualisiert)
- Informationen zu den Klimaschutzverträgen
- DIHK Handlungsempfehlung zur öffentlichen Konsultation hinsichtlich PFAS
- Urteil zu Zeckenstiche als Ursache für Berufskrankheit
- Diverse Veröffentlichungen zum UV-Schutz - wie jedes Jahr um diese Zeit
- Initiative #mehrAchtung im Straßenverkehr
Diesmal sind die Rechtsänderungen thematisch bunt gemischt mit Änderungen im Energie-, Gefahrstoff- und Arbeitsschutzrecht und zwei ganz neuen Rechtsvorschriften.
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Infobrief Mai 2023: Schwerpunkt Gefahrstoffrecht
Der Schwerpunkt der Änderungen liegt diesmal im Gefahrstoffrecht mit einer Anpassung der REACH-Verordnung und einigen Änderungen an verschiedenen TRGS. Außerdem wurde in die ASR A3.4 die Sichtverbindung nach außen aufgenommen.
Der Bundesrat hat am 12.5. viel gearbeitet, entsprechend gefüllt ist unser Ausblick, u.a. mit dem aktuellen Stand zu
- Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren
- Neustart der Digitalisierung der Energiewende
- Energieeffizienzgesetz
- Änderung am GEG
Hinzu kommt ein Blick auf die nationalen Gefahrgutvorschriften und Neuigkeiten der ECHA hinsichtlich der Überführung von 8 Stoffen von der Kandidatenliste hin zu den zulassungspflichtigen Stoffen.
Bei den Hintergrundinformationen finden Sie u.a. Beiträge zu
- Förderung von umweltschonender und energiesparende Aufbereitung von Altsanden in der Gießereitechnik
- BMWK Vorschlag für Industriestrompreis
- Szenarien Gasversorgung im Winter 2023/2024
- Bundesförderung Energie- und Ressourceneffizienz
- Unfallversicherungsschutz beim »Luftschnappen«, in der Pause und beim Betriebsausflug
- Bildschirmbrillen
- Den ganz kleinen Nachwuchs an das Thema Sicherheit heranführen
- Video »No Answer« - zum Thema »Don't text and drive«
- Online-IHK-Veranstaltung zu »WHG: Eignungsfeststellung nach AwSV«
Der Schwerpunkt liegt diesmal im Gefahrstoffrecht mit einer Anpassung der REACH-Verordnung und einigen Änderungen an verschiedenen TRGS. Außerdem wurde in die ASR A3.4 die Sichtverbindung nach außen aufgenommen.
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Infobrief April 2023: Ein Monat zum Durchschnaufen
Nach der erhöhten Schlagzahl seit Beginn des Jahres ist es diesmal in Sachen Rechtsänderungen geradezu ruhig: Außerkrafttreten der EnSikuMaV, Änderungen an der CLP-Verordnung.
Dafür geht es im Ausblick ordentlich zur Sache, u.a. zu
- CO2-Grenzausgleichsmechanismus CBAM
- Nächster Schritt in Sachen Verschärfung von Regelungen zu F-Gasen
- Referentenentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes
- Neue EU-Verordnung zur Produktsicherheit
- Wasserstrategie der Bundesregierung
- Verlängerung der BG-V
Und auch bei den Hintergrundinformationen finden sich wieder viele Beiträge, u.a.
- Aktualisierung der Antragstellung für die BEHG-Carbon-Leakage-Kompensation
- Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen (Ökologische Gegenleistungen und Verpflichtungen) - Überblick zu den wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen
- Gefahren durch Schweißrauchexposition
- Serviceportal Ihrer gesetzlichen Unfallversicherung
- Umgang mit psychisch auffälligen Beschäftigten
- Mit einem Augenzwinkern: Aufgaben von Führungskräften
- Lärm bei der Arbeit wirkt sich nicht nur auf das Gehör aus
- Homeoffice-Guide
Nach der erhöhten Schlagzahl seit Beginn des Jahres ist es diesmal in Sachen Rechtsänderungen geradezu ruhig: Außerkrafttreten der EnSikuMaV, Änderungen an der CLP-Verordnung.
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Infobrief März 2023: TRBS 1115 - Teil 1 und TRBS 1116
Und wieder gibt es gänzlich neue Technische Regeln:
- die TRBS 1115 - Teil 1 über die Cybersicherheit von MSR-Technik (siehe auch den Beitrag in den Hintergrundinformationen) sowie
- die TRBS 1116 über Qualifikation, Unterweisung und Beauftragung von Beschäftigten für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln.
Für beide finden Sie die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs. Gleiches gilt für die Neufassung der DGUV Regel 109-009 über Fahrzeuginstandhaltung.
Der Ausblick geht in alle Richtungen:
Verpackungsverordnung, IE-Anlagen, F-Gase, PFAS-Verbot, Neue Grenzwerte für Blei und Isocyanate, Maschinen-Verordnung, Hinweisgeberschutz...
Bei den Hintergrundinformationen u.a. dabei:
- Info zu Energiebezogene Investitionen nach DIN EN 17463 (Sichtwort: EnSimiMaV)
- Beitrag von WEKA: Unfallversicherung - Wann (und wem) Regress droht
- Urteil: Der Weg zum Getränkeautomaten ist unfallversichert
- Beitrag der Dekra: Cyber-Sicherheit ist für Anlagen jetzt Pflicht (wichtig u.a. für die Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen!)
- Umfrage zum Desk-Sharing
- Webinar: Circular Economy in der neuen Nachhaltigkeitsberichterstattung im April
Und wieder gibt es neue Technische Regeln: TRBS 1115 - Teil 1 und TRBS 1116. Außerdem wurde die DGUV Regel zur Fahrzeuginstandhaltung neu gefasst.
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