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Den nächsten Infobrief finden Sie hier ab dem 28. Juni 2019.

Sie wollen die Informationen über Rechtsänderungen gerne auf Ihr Unternehmen zugeschnitten und interpretiert haben?
Sie wollen Ihre Zeit in die Umsetzung der Rechtsvorschriften investieren und nicht in das Update Ihres Rechtsverzeichnises?
> Mit unserem AGENDA Update-Service ist das möglich.

© Das Urheberrecht des Risolva Infobriefs liegt bei der Risolva GmbH, Carl-Zeiss-Straße 18, 72555 Metzingen.
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Mai 2019: EHV 2030, BetrSichV, EEG, MessEV

Falls Sie vom Emissionshandel betroffen sind, so ist die EHV 2030 für Sie interessant. Im Übrigen gab es verschiedene kleinere Änderungen - unter anderem an der BetrSichV, dem EEG und der MessEV. Neu ist die DGUV Regel zu Küchenbetrieben.

Bei den Hintergrundinformationen möchten wir Ihren Blick besonders lenken auf:
die finale Version der LAGA-Vollzugshinweise zur GewAbfV
den Radon-Maßnahmenplan des BMU sowie
die Aktualisierung des Gefährdungskatalogs durch die BAuA

» Risolva Infobrief Mai 2019
29.5.2019
 

April 2019: Änderungen an TRGS und an DGUV Regeln

Es gab einige Änderungen an den Regelungen und den Grenzwerten der TRGS 900, 903 und 910. Im Bereich Sicherheit gibt es die neue DGUV Regel zu »Wärmebehandlung von Metallen« und die Neufassung der DGUV Regel über »Behälter, Silos und enge Räume« (siehe Betreiberpflichten im Teil 2).

Bei den Hintergrundinformationen gibt es mehrere Beiträge zu den Themen
Besondere Ausgleichsregel
Verkehrssicherheit einschließlich Auslandsreisen und Entsendungen

Außerdem ganz interessant der Beitrag der BAuA »Warum führen Betriebe keine Gefährdungsbeurteilungen durch?« - und unser flammendes Plädoyer, es doch zu tun und warum :-)

» Risolva Infobrief April 2019
30.4.2019
 

März 2019: Neufassung Gefahrgutverordnungen und TRGS 554

Erst die Änderung und dann gleich die Neufassung von drei nationalen Gefahrgutverordnungen (GbV, GGAV und GGVSEB) runden das Paket »ADR 2019« ab.

Die Neufassung 554 über Abgase von Dieselmotoren sollten Sie sich näher ansehen. Die TRGS gilt nun auch für Außenbereiche, sodass also auch Be- und Entladetätigkeiten außerhalb von Gebäuden betrachtet werden müssen. Sie gilt natürlich auch für jede Indoor-Anwendung, einschließlich Probebetrieb von Sprinklerpumpen etc. Im Teil 2 des Infobriefs finden Sie die Betreiberpflichten.

Im Ausblick gibt es den Entwurf einer Novelle der TRwS 779: »Allgemeine Festlegungen zur AwSV«. Dieser befindet sich im Moment in der Anhörung und ist über die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. nach einer Registrierung und nur in Form von Bilddateien (nicht als zusammenhängende Pdf-Datei) und nur noch bis zum 31.3. kostenlos anzusehen. Danach kann der Entwurf im DWA-Shop kostenpflichtig bestellt werden.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie Materialien der BAFA zum Energieaudit und von der Bundesnetzagentur zum Thema Stromspeicher und auch sonst eine Menge Interessantes und Nützliches.

» Risolva Infobrief März 2019
29.3.2019
 

Februar 2019: TRBS zum Thema Absturz

Für den Infobrief Februar haben wir etliche neu gefasste TRBS im Gepäck, die das Paket rund um das Thema Absturz abrunden. Sie finden die entsprechenden Betreiberpflichten im Teil 2.

Der Ausblick richtet sich diesmal auf eine Novellierung des Energiedienstleistungsgesetzes. Und schließlich informieren wir Sie in den Hintergrundinformationen über das Thema Brexit und REACH, wo auch die Verpflichtungen des bzw. die Auswirkungen auf nachgeschaltete Anwender beleuchtet werden. Im Übrigen geht es thematisch quer durch den Gemüsegarten.

» Risolva Infobrief Februar 2019
28.2.2019
 

Januar 2019: Energiesammelgesetz, Novelle TEHG, EMAS und, und, und

Willkommen im neuen Jahr mit der Winterausgabe des Risolva Infobriefs.

Richtig viel hat sich getan durch das kurz vor Weihnachten veröffentlichte Energiesammelgesetz, das Änderungen an vielen Energievorschriften nach sich zieht - und damit im ein oder anderen Fall auch gleich richtig viel Arbeit mit sich bringt. Mittlerweile ist auch das novellierte TEHG veröffentlicht worden (siehe Teil 2 des Infobriefs) und die Nachfolge-Verordnung der EU-Monitoring-Verordnung, die die alte zum 1.1.2021 ablösen wird. Der Emissionshandel ist auch Thema im Kapitel Ausblick. Dort haben wir Informationen zum Referentenentwurf EHV 2030.

Die EMAS-Verordnung wurde hinsichtlich des Anhangs IV zur Umweltberichterstattung geändert, eine TRBS zum Umgang mit Leitern (siehe Teil 2 des Infobriefs) ist neu gefasst und ein paar Änderungen auf Länderebene haben wir auch im Gepäck.

Bei den Hintergrundinformationen liegt der Schwerpunkt diesmal auf der Verkehrssicherheit - innerbetrieblich, auf dem Weg von/zur Arbeit und im Außendienst und auf Dienstreisen.

» Risolva Infobrief Januar 2019
31.1.2019
 

Dezember 2018: Neue StrlSchV, TROS Laserstrahlung

Wie bereits im letzten Infobrief angekündigt, erhalten Sie heute die vier Teile der TROS Laserstrahlung aufbereitet.

Ein weiteres Highlight der heutigen Ausgabe ist die neue StrlSchV, die das StrlSchG ergänzt und präzisiert. Beide treten zum 31.12.2018 in Kraft.

Denken Sie auch daran, dass ab 1.1.2019 das neue VerpackG gilt. Dazu gibt es in den Hintergrundinformationen nochmals eine Zusammenfassung diverser Informationsschriften.

Dort finden Sie u.a. auch Beiträge zu Steuervorteilen für Elektro-Dienstfahrzeuge, Brandschutz im Zusammenhang mit Lithium-Batterien und zum neuen Entsorgungsfachbetriebe-Register.

Wir wünschen Ihnen allen ein schönes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gutes, gesundes neues Jahr. Wir freuen uns, wenn Sie auch nächstes Jahr unseren Infobrief lesen.

Danke für Ihre Treue
Ihr Risolva Team

» Risolva Infobrief Dezember 2018
19.12.2018
 

November 2018: ADR 2019, MaStRV/HkRDNV sowie TRBS 3121 (Aufzüge)

Diesen Monat ist ordentlich was los in Sachen neuen oder geänderten Rechtsvorschriften, allen voran die Änderungen des ADR in 2019, die Neufassung der HkRNDV, die Änderungen der MaStRV sowie die neue DIN EN ISO 50001. Außerdem gibt es eine Neufassung der TRBS 3121 zum Betrieb von Aufzugsanlagen.

Für den nächsten Monat kann ich Ihnen die Neufassung der vier TROS Laserstrahlung avisieren. Diese sind zwar letzte Woche offiziell veröffentlicht worden, waren für uns jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung des Infobrief noch nicht zugänglich, da weder die BAuA noch umwelt-online sie eingestellt hatten.

Sie finden darüber hinaus mehr als drei Seiten Ausblick auf anstehende Rechtsänderungen sowie vier Seiten mit Hintergrundinfos.

» Risolva Infobrief November 2018
30.11.2018
 

Oktober 2018: Neufassung von vier TRBS

Heute: vier neu gefasste TRBS. Thematisch geht es dabei quer durch den Gemüsegarten:
Erlaubnispflichtige Anlagen (z.B. Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen etc.)
Ex-Bereiche
Dampf und Druck
Absturzgefährdungen

Im Ausblich geht es weiter mit dem TEHG und es steht eine Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung an, die nun hoffentlich ein wenig mehr Rechtssicherheit mit sich bringen wird.

Unter Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem einen Beitrag zu Dokumentationspflichten nach GewAbfV, eine Checkliste für Gabelstapler, diverse Materialien und Anregungen für Schulungen/Unterweisungen u.v.m.

» Risolva Infobrief Oktober 2018
30.10.2018
 

September 2018: Änderung der AbwV

Im heutigen Infobrief ist vor allem die Änderung der AbwV erwähnenswert. Auch auf Länderebene hat sich etwas getan. Die Bauordnungen werden gerade sukzessive angepasst (oder gleich ganz neu gefasst).

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem weitergehende Beiträge zu altbekannten Themen, als da wären ElektroG, VerpackV, GewAbfV und KWK-Eigenversorgung.

» Risolva Infobrief September 2018
28.9.2018
 

August 2018: Neuer Entwurf zur TA Luft

Im Infobrief August gibt es nur wenige Änderungen und diese betreffen Ländervorschriften. Im Übrigen war es diesen Monat von der Gesetzgebungsseite aus sehr ruhig.

Im Ausblick finden Sie u.a.
» den Kabinettsentwurf zum TEHG
» einen neuen Entwurf zur TA Luft.

Bei den Hintergrundinformationen möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den Beitrag zur Verantwortung im Arbeitsschutz lenken. Interessant könnte auch die Information sein, dass das Kabinett einen Steuerrabatt für Elektro-Dienstwagen beschlossen hat.

» Risolva Infobrief August 2018
31.8.2018
 

Juli 2018: u.a. mit der Änderung der TRBA 400

Hier kommt die Hochsommerausgabe des Infobriefs. Aktuelle Rechtsänderungen gab es diesmal nicht so viele. Aus unserer Sicht erfordert einzig die Änderung der TRBA 400 ein wenig Handlungsbedarf.

Es geht darin um die Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen.
Wichtig: Das gilt auch für diejenigen, die »nur« mit potenziell verkeimten Kühlschmierstoffen oder ähnlich unspektakulären Dingen umgehen. Das bedeutet nun aber nicht, »das ganz große Fass« aufzumachen. Es heißt lediglich, den neuen Aspekt in der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten und gegebenenfalls als nicht zutreffend einzustufen. Wichtig: So oder so - dokumentieren nicht vergessen!

Bitte beachten Sie das Ende der Anzeigefrist für Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider zum 19.8.2018. Mehr dazu bei den Hintergrundinformationen.

Im Übrigen könnte Sie noch interessieren:
  • Ein Leitfaden der EU zur Abfalleinstufung
  • Überarbeitungsentwurf zum Vollzug der Gewerbeabfallverordnung
  • Antworten auf Vollzugsfragen zur Umsetzung der Seveso-III-RL
  • ...
» Risolva Infobrief Juli 2018
30.7.2018

Juni 2018: Abfallrichtlinien und Gefahrstoffe

Der Schwerpunkt heute liegt bei Änderungen von EU-Abfall-Richtlinien, u.a. die Verlängerung von bestehenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich Blei in der ROHS-Richtlinie. Im Übrigen gibt es Änderungen an drei TRGS und Hessen wartet mit einer Neufassung der Bauordnung und einer Änderung des Wassergesetzes auf.

Das Kapitel mit anstehenden Rechtsänderungen fällt diesmal recht umfangreich aus, ebenso wie die Hintergrundinformationen.

» Risolva Infobrief Juni 2018
29.6.2018