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Hier ist der wahrscheinlich längste Infobrief aller Zeiten. Inhaltlich liegt der Schwerpunkt - natürlich - auf dem Energierecht, und zwar resultierend aus dem Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor. Stichwort: Dauerhafter Wegfall der EEG-Umlage, neues Energiefinanzierungsgesetz, Anpassungen des KWKG sowie weiterer Energievorschriften. Da die Änderungen auch umfassende indirekte Auswirkungen haben können, beachten Sie bitte unseren Hinweis an entsprechender Stelle im Infobrief.

Andere Änderungen betreffen diverse Technische Regeln und zwar zur Anlagensicherheit und zur Betriebssicherheit.

Der Ausblick schaut dieses Mal u.a. auf die Ausweitung der Nachhaltigkeitsberichterstattungspflicht gemäß des Entwurfs der Corporate Social Responsibility Directive (CSRD).

Bei den Hintergrundinformationen empfehlen wir u.a. folgende Beiträge:

• Umwelt- und baurechtliche Anforderungen bei Brennstoffwechsel
• Energie sparen schafft Handlungsspielraum
• Sprechstunde Green PPAs
• DGUV: Umstellung auf neue Unternehmensnummer
• Urteil zu privaten Elektrogeräten in der betrieblichen Praxis
• Elektrobränden vorbeugen
• Verkehrsunfälle im Betrieb
• Notfallmanagement: Wenn jede Sekunde zählt
• DSGVO: Sensible Daten im Homeoffice

» Risolva Infobrief August 2022

HINWEIS: Da die IHKs aktuell mit einem Cyberangriff zu kämpfen haben, kann es sein, dass einige der angegebenen Links vorübergehend nicht erreichbar sind.

In der aktuellen Ausgabe des Infobriefs gibt es wieder Rechtsänderungen »quer durch den Gemüsegarten«, zum Beispiel

• die neuen Paragrafen im BImSchG hinsichtlich der Tolerierung von Grenzwertüberschreitungen aufgrund der Nutzung alternativer Brennstoffe bei (Gas-) Mangellage - für den, der es kann und dann auch möchte.
• diverse Änderungen an Energievorschriften
• Oder die Neufassung der DGUV Regel 112-199 »Benutzung von persönlichen Absturzschutzausrüstungen zum Retten«, ...

Im Ausblick dreht es sich um

• die Reform des Emissionshandelssystems,
• die Neufassung der Neufassung der TRAS »Gefahrenquellen Niederschläge und Hochwasser« und
• die EEG-Novelle, die nun gestern - also deutlich nach unserem Redaktionsschluss - veröffentlicht wurde. Tja, zur Zeit überrollen einen schon mal die Ereignisse 😊

Zu den 17 Beiträgen im Kapitel »Hintergrundinformationen« finden Sie u.a. die Folgenden:

• was es bei Brennstoffumstellung zu beachten gilt
• Verfahren für befristeten Energiekostenzuschuss beim BAFA
• CE-Kennzeichnung - 2 Leitfäden
• Erweiterung der App »Maschinen-Check«
• Arbeiten in engen Räumen
• BG RCI Unterweisungskalender online und damit auch für Nicht-Mitglieder verfügbar
• BG RCI Sicherheitskurzgespräche auf Ukrainisch

Genießen Sie den Sommer!

» Risolva Infobrief Juli 2022

Rechtlich gesehen, ist es diesmal sehr wenig. Außer der Sächsischen Bauordnung, der Änderung des EEG (Reduzierung der EEG-Umlage auf Null bis 31.12.2022) und Änderungen an der TRGS 900 gibt es nichts zu beachten. Im Ausblick geht es um zwei Konsultationen von EU-Richtlinien, einmal zum Thema Abfall und einmal zur Umwelthaftung.

Dafür gibt es umso mehr Hintergrundinfos, so zum Beispiel:

• zwei Beiträge zum VerpackG
• zum Thema Energiesicherheit:
  Hierarchie der Gasabschaltung,
  Fortschrittsbericht Energiesicherheit und
  Maßnahmen zur Senkung des Gasverbrauchs
• REACH Kandidatenliste
• Definition zu Nanomaterialien
• Erwägungen der EU-Kommission zu Quecksilber
• Viele neue DGUV Publikationen, u.a. eine zu Brandschutzprüfungen
• Urteil zur verpflichtenden Corona-Tests
• Training »Zollabfertigung von CE-kennzeichnungspflichtigen Waren«
• Unfallauswertung
• Long Covid
• Mobiles Arbeiten

Wir hoffen, es ist auch diesmal wieder etwas Interessantes für Sie dabei.

» Risolva Infobrief Juni 2022

Der Schwerpunkt der Rechtsänderungen liegt im Abfallrecht und dort vor allem beim Bioabfall. Ja nachdem, ob Ihre Bioabfälle (zum Beispiel aus Kantinen) gewerblich (statt kommunal) entsorgt werden, sollten Sie die Anwendbarkeit der BioAbfV prüfen, weil sich der Anwendungsbereich hinsichtlich des Verbleibs der Bioabfälle erweitert hat.

Geändert wurde auch die CLP-Verordnung im Hinblick auf die 18. Anpassung an den Stand des Fortschritts. Und eine Neufassung der TRBA 200 »Anforderungen an die Fachkunde nach BioStoffV« gibt es auch. Diese ist - zumindest im Hinblick auf die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung - auch bei der Bewertung von Verdunstungskühlanlagen, dem Umgang mit Kühlschmierstoffen, Bioabfällen etc. zu berücksichtigen.

Mit Ablauf des 25.5. trat die Corona-ArbSchV außer Kraft. Beachten Sie dazu bitte unsere Anmerkungen.

Im Ausblick geht es u.a. um die Neufassungen der EU-F-Gase- und der EU-Ozonstoff-Verordnung, der Abschaffung der EEG-Umlage sowie um anstehende Änderungen an den TRBS.

Im Kapitel Hintergrundinformationen finden Sie Beiträge u.a. zu

• Anpassung CO2-Rechner
• Broschüre Ladungssicherung PKW/Transporter
• Vernichtung von 3G-Nachweisen
• Sonnenschutz bei Arbeiten im Freien
• Homeoffice, was bleibt nach der Pflicht?
• Arbeiten von zuhause aus rechtlicher Sicht

  » Risolva Infobrief Mai 2022

Der Schwerpunkt des aktuellen Infobriefs ist »Asbest«, mit

• der Änderung der TRGS 519,
• dem Ausblick auf eine anstehende Änderung der GefStoffV sowie
• vier Beiträgen in den Hintergrundinformationen dazu.

Alles auch interessant, wenn Sie selbst keine Arbeiten mit eigenem Personal durchführen, sondern »nur« Unternehmen mit entsprechender Sachkunde beauftragen.

Im Übrigen gibt es weitere Änderungen an der REACH-Verordnung, eine neue DGUV Regel zum Thema Spritzguss und eine Änderung bei den Explosionsschutzregeln (Beispielsammlung) sowie Änderungen am Baurecht im Saarland.

Beim Ausblick und den Hintergrundinformationen geht es diesmal in vielen Beiträgen um die wichtigen Themen »Energiepreise« und »Energieversorgungssicherheit«. Aber auch andere Themen kommen nicht zu kurz - lesen Sie selbst.

» Risolva Infobief April 2022

Dieser Risolva Infobrief ist eine ziemlich dicke Ausgabe geworden. Neben der schon fast obligatorischen Corona-ArbSchV gibt es Änderungen (und Neufassungen) an einer Vielzahl von Technische Regeln, allen voran an den Arbeitsstättenregeln (16 Stück). Aber auch die Arbeitsmedizin (Lasthandhabung) sowie Gefahrstoffe (Sicherheitsdatenblatt und Grenzwert divers) und Betriebssicherheit (Tank- und Gasfüllanlagen i.V.m. Elektromobilität und Wasserstoff) kommen nicht zu kurz.

Der »Ausblick« richtet sich u.a. auf

• die RoHS,
• das EEG und ein neues Energieumlagengesetz (EnUG),
• die Ausweitung der Strompreiskompensation durch die EU-Kommission,
• die Zulassungspflicht von Blei (Kandidatenliste unter REACH) sowie
• den Entwurf der EU-Richtlinie »Corporate Sustainability Due Diligence«, fälschlicherweise immer gerne als EU-Lieferkettengesetz bezeichnet.

Einige Beispiele für Hintergrundinformationen sind:

• Auslegung zur 44. BImSchV
• Zentrale Wasserstoff-Webseite der Bundesregierung startet
• Nano im Sicherheitsdatenblatt
• Umfrage der ECHA zu SCIP-Datenbank
• BAuA-Informationen zu Diisocyanaten
• Update für die Zentrale Expositionsdatenbank (ZED)
• Tipps für gesundes Arbeiten am Schreibtisch
• Beurteilungshilfe Verkehrssicherheit - Gefährdungen bei beruflich bedingter Verkehrsteilnahme
• BG RCI: Interaktive Wimmelbilder
• Plakat-Aktion der BG ETEM: Zwölf Hingucker in Sachen Arbeitssicherheit

» Risolva Infobrief März 2022

Diesmal sind die Änderungen mehr als überschaubar und vermutlich auch nicht für alle gleichermaßen relevant, denn Änderungen gab es nur an der TRGS 410 und der AbwV.

Der Ausblick schaut auf die Konsultation zur REACH-Revision.

Die Hintergrundinformationen bieten wieder allerhand Interessantes, unter anderem:

• Ende der EEG-Umlage zum 1.7.2022
• Webinar Strategischer Energieeinkauf
• Hilfestellung zur REACH Stoffregistrierung nun auch auf Deutsch verfügbar
• REACH Kandidatenliste
• Sehr informative und übersichtlich aufgebaute DGUV Information zur Beförderung gefährlicher Güter - Schauen Sie mal rein!
• Burn-out: Anzeichen frühzeitig erkennen
• Umfrage zur Manipulation von Schutzeinrichtungen

» Risolva Infobrief Februar 2022

Wir starten das neue Jahr mit Informationen zu Änderungen von REACH, einer Neufassung der TRAS 310 sowie einer Änderung der TRBS 1201 - Teil 3. Mit einer Info zur Revision der CLP-Verordnung und Neues vom Ausschuss für Gefahrstoffe ist der Ausblick gefahrstofflastig.

Hier eine Auswahl an Themen bei den Hintergrundinformationen:

• Hinweise der LAGA zur Einstufung von titandioxidhaltigen Abfällen
• Verpackungsbestimmungen in Europa
• Besondere Ausgleichsregelung: Europäische Kommission verabschiedet Beihilfeleitlinien (CEEAG)
• Hinweise zur Kommunikation in der Pandemie und Risiken bei Treffen mit 2G oder 3G
• Was ist neu in Sachen Verbandskasten?
• Auswirkungen der Log4j-Sicherheitslücke auf die Arbeitssicherheit
• Strapaze von Online-Meetings
• BG RCI: Videos und mehr

» Risolva Infobrief Januar 2022

Hier ist die Weihnachtsausgabe des Risolva Infobriefs. 🎁🎄

Mit der Heizkostenverordnung und der Neufassung der DGUV Regel 112-190 (Atemschutz) hat sich zum Jahresende noch einmal etwas getan. Zu beiden Rechtsvorschriften finden Sie die Pflichten in Teil 2 des Infobriefs. Im Ausblick haben wir Ihnen die Zusammenfassung des DIHK über Rechtsänderungen 2022 im Bereich Energie, Klima und Umwelt aufgeführt. Außerdem finden Sie geplante Änderungen in diesen Rechtsbereichen aufgrund des Koalitionsvertrags, aufbereitet von zwei Anwaltskanzleien. Und schließlich gibt es eine Übersicht der anstehenden Änderungen in Sachen Biostoffe und Arbeitsstätten.

Bei den Hintergrundinformationen könnten vor allem folgende Beiträge interessant sein:

• Leak der CEEAG: Rahmenbedingungen für Besondere Ausgleichsregelung verbessert
• Pflichten des nachgeschalteten Anwenders mit Blick auf Nanoformen eines Stoffes
• BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2
• Positive Fehlerkultur: So schaffen Führungskräfte ein förderliches Betriebsklima
• LASI-Veröffentlichung LV 52 »Psychische Belastung«

Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen »Endspurt« bis zu den Feiertagen und heute schon mal Schöne Weihnachten.
Im Namen des gesamten Risolva-Teams, Andrea Wieland

» Risolva Infobrief Dezember 2021

Das vorherrschende Thema in dieser Ausgabe des Infobriefs ist das, was seit letzter Woche bei Ihnen vermutlich schon gelebte Praxis ist: Nämlich die Pflichten des Arbeitgebers, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Beschrieben vor allem im § 28b des Infektionsschutzgesetzes und der angepassten Corona-ArbSchV. Es gab allerdings auch eine Änderung der Ladesäulenverordnung, die Sie bitte ab 1.1.2022 beachten mögen, wenn Sie Ladesäulen zum Beispiel auf Parkplätzen errichten. Beachten Sie in diesem Zusammenhang auch die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs.

Der Ausblick richtet sich auf neue Grenzwerte nach der POP-Verordnung und auf das, was der Ausschuss für Gefahrstoffe als nächstes auf der Tagesordnung hat.

Wir empfehlen bei den Hintergrundinformationen besonders:

• Informationen zu weiteren Strompreisumlagen
• Entwicklungen hinsichtlich der besonderen Ausgleichsregel
• Aktuelle DGUV Medien zu leisen Maschinen und Schweißrauchen.
• Dialogkarten zum Umgang mit Schutzeinrichtungen (um Manipulation zu verhindern) und weitere Links zu diesem Themenkomplex
• Checkliste für die Bewertung von Laserbearbeitungsmaschinen
• Arbeitsschutzmedien, die im Rahmen eines Wettbewerbs der KommMitMensch-Aktion eingereicht wurden.

» Risolva Infobrief November 2021

Wir warten heute mit guten, weil wenigen (rechtlichen) Neuigkeiten auf! Außerdem ist nichts davon mit unmittelbarem Handlungsbedarf verknüpft. Der Ausblick zeigt allerdings, dass das nicht so bleiben muss, kurz: Wir werden uns demnächst mit der GewAbfV, der LSV und diversen ASR beschäftigen dürfen.

Hintergrundinformationen gibt es reichlich, zum Beispiel:

• Online-Tool Ecocockpit zur Ermittlung der CO₂-Emissionen
• Verbundprojekts »LamA – Laden am Arbeitsplatz«
• FAQs zum Umgang mit Nanoformen
• Handlungshilfen und Merkblatt im Zusammenhang mit dem § 5 der Corona-ArbSchV (Info der Beschäftigten über Impfungen)
• Fachwissenportal »Maschinensicherheit« der BG RCI sowie deren App »Maschinen-Check«
• diverse Beiträge zu Stolper-, Rutsch- und Sturzunfälle im Allgemeinen und die Verwendung von Leitern im Besonderen

» Risolva Infobrief Oktober 2021

Endlich ist sie da, die TA Luft, und auch wenn daraus erst einmal kein unmittelbarer Handlungsbedarf erwächst, weiß man nun, mit was man rechnen kann.

Die Änderung der Corona-ArbSchV ist ja schon vielfach durch die Presse gegangen, darf aber in dieser Ausgabe natürlich auch nicht fehlen. Die Änderung bei der TRBS 1201 - Teil 1 bezieht sich auf »einfache Ex-Anlagen« und bringt vielleicht im einen oder anderen Fall tatsächlich eine Vereinfachung. Bei den Änderungen in der TRBS 1203 und der TROS Laserstrahlung - Allgemeines geht es um die Qualifikationen von Prüfern bzw. des Laserschutzbeauftragten.

Im Ausblick können wir drei TREMF zu elektromagnetischen Feldern bestaunen 😊 - Diese sind im Entwurf veröffentlicht worden.

Bei den Hintergrundinformationen haben wir unter anderem folgende Beiträge

• Mindestangaben im Sicherheitsbericht
• Climate, Energy and Environmental Aid Guidelines und Auswirkungen auf die besondere Ausgleichsregel
• Meldeformular der ECHA zu Chromtrioxid
• Veröffentlichung der Datenbank SCIP
• Hinweise zum Umgang mit Geimpften und Genesenen im Betrieb
• Unfallursache am Steuer: Müdigkeit
• Schulung Ladungssicherung.

» Risolva Infobrief September 2021