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Den nächsten Infobrief finden Sie hier ab dem 31.10.2018.

Sie wollen die Informationen über Rechtsänderungen gerne auf Ihr Unternehmen zugeschnitten und interpretiert haben?
Sie wollen Ihre Zeit in die Umsetzung der Rechtsvorschriften investieren und nicht in das Update Ihres Rechtsverzeichnises?
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September 2018: Änderung der AbwV

Im heutigen Infobrief ist vor allem die Änderung der AbwV erwähnenswert. Auch auf Länderebene hat sich etwas getan. Die Bauordnungen werden gerade sukzessive angepasst (oder gleich ganz neu gefasst).

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem weitergehende Beiträge zu altbekannten Themen, als da wären ElektroG, VerpackV, GewAbfV und KWK-Eigenversorgung.

» Risolva Infobrief September 2018
28.9.2018
 

August 2018: Neuer Entwurf zur TA Luft

Im Infobrief August gibt es nur wenige Änderungen und diese betreffen Ländervorschriften. Im Übrigen war es diesen Monat von der Gesetzgebungsseite aus sehr ruhig.

Im Ausblick finden Sie u.a.
» den Kabinettsentwurf zum TEHG
» einen neuen Entwurf zur TA Luft.

Bei den Hintergrundinformationen möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den Beitrag zur Verantwortung im Arbeitsschutz lenken. Interessant könnte auch die Information sein, dass das Kabinett einen Steuerrabatt für Elektro-Dienstwagen beschlossen hat.

» Risolva Infobrief August 2018
31.8.2018
 

Juli 2018: u.a. mit der Änderung der TRBA 400

Hier kommt die Hochsommerausgabe des Infobriefs. Aktuelle Rechtsänderungen gab es diesmal nicht so viele. Aus unserer Sicht erfordert einzig die Änderung der TRBA 400 ein wenig Handlungsbedarf.

Es geht darin um die Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen.
Wichtig: Das gilt auch für diejenigen, die »nur« mit potenziell verkeimten Kühlschmierstoffen oder ähnlich unspektakulären Dingen umgehen. Das bedeutet nun aber nicht, »das ganz große Fass« aufzumachen. Es heißt lediglich, den neuen Aspekt in der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten und gegebenenfalls als nicht zutreffend einzustufen. Wichtig: So oder so - dokumentieren nicht vergessen!

Bitte beachten Sie das Ende der Anzeigefrist für Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider zum 19.8.2018. Mehr dazu bei den Hintergrundinformationen.

Im Übrigen könnte Sie noch interessieren:
  • Ein Leitfaden der EU zur Abfalleinstufung
  • Überarbeitungsentwurf zum Vollzug der Gewerbeabfallverordnung
  • Antworten auf Vollzugsfragen zur Umsetzung der Seveso-III-RL
  • ...
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30.7.2018

Juni 2018: Abfallrichtlinien und Gefahrstoffe

Der Schwerpunkt heute liegt bei Änderungen von EU-Abfall-Richtlinien, u.a. die Verlängerung von bestehenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich Blei in der ROHS-Richtlinie. Im Übrigen gibt es Änderungen an drei TRGS und Hessen wartet mit einer Neufassung der Bauordnung und einer Änderung des Wassergesetzes auf.

Das Kapitel mit anstehenden Rechtsänderungen fällt diesmal recht umfangreich aus, ebenso wie die Hintergrundinformationen.

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29.6.2018

Mai 2018: Diverse neue bzw. Neufassungen bei Technischen Regeln

Runderneuert kommen die beiden Technischen Regeln TRBS 1111 »Gefährdungsbeurteilung« und ASR 2.2 »Maßnahmen gegen Brände« daher.

Die TRBS 1111 enthält keine neuen Pflichten, konkretisiert aber die oft allgemein gehaltenen Pflichten aus der BetrSichV. Die Neufassung ist damit wesentlich ausführlicher als die Vorgängerversion.

Die Anforderungen der Neufassung der ASR 2.2 sind nicht so unterschiedlich von der Vorgängerversion. Dennoch mag es sinnvoll sein, sich die ASR vorzunehmen, um nochmals systematisch zu überprüfen, ob die Anforderungen umgesetzt sind.

Gänzlich neu ist die ASR A3.7 »Lärm«. Hier geht es jedoch nicht um Lärmbereiche, sondern um die Bereiche, bei denen der Schallpegel UNTER 80 dB(A) liegt. Die ASR adressiert vor allem die Problematik von extra-auralem Lärm, also physiologische, psychische und soziale Wirkungen von Schall auf den Menschen, die nicht das Gehör betreffen, sondern sich vielmehr in Stress äußern

Der Ausblick geht diesmal auf den Verordnungsentwurf über mittlere Feuerungsanlagen.

» Risolva Infobrief Mai 2018
30.5.2018

April 2018: Diesmal spielt die Musik im Bereich Gefahrstoffe

In Sachen Rechtsänderungen spielt die Musik diesmal im Bereich Gefahrstoffe.

Aber nicht nur Rechtsänderungen oder Neuerungen können Handlungsbedarf nach sich ziehen. Mitunter kann das auch beim Wegfall von Rechtsvorschriften passieren. Aktuell wurden nämlich diverse DGUV-Publikationen (vor allem DGUV Informationen) zurückgezogen. Falls Sie also in Ihren Dokumenten (Management-Dokumentation, Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen, Prüfprotokollen,...) auf solche DGUV Informationen verwiesen haben, sollten Sie diese nun korrigieren - und am besten auch gleich einen inhaltlichen Abgleich machen. Siehe dazu den Beitrag im Kapitel »Hintergrundinformationen«.

» Risolva Infobrief April 2018
27.4.2018

März 2018: Neufassung der TRGS 1201 - Teil 3 und neue ISO 45001

Heute im Angebot:
  • Änderung der Emissionshandelsrichtlinie im Hinblick auf die Zeit nach 2020.
  • Neufassung der TRGS 1201 - Teil 3 hinsichtlich Instandsetzung im Zusammenhang mit Ex-Schutz - siehe dazu auch Teil 2 des Infobriefs.
  • Neue ISO 45001
Und natürlich wieder jede Menge interessanter Hintergrundinformationen, unter anderem zum Ende von Übergangsfristen nach BetrSichV, einen Bußgeldkatalog zur BetrSichV, ein Tool, das es Ihnen erleichtern soll, die CE-Konformitätserklärungen der Hersteller besser auf Plausibilität zu überprüfen, und vieles mehr.

Übrigens:
Auf Anregung eines Lesers unseres Risolva Infobriefs werden wir zukünftig das Erscheinen einer neuen Ausgabe auf unserer News-Seite kundtun. Wenn Sie den RSS-Feed dazu abonieren, bekommen Sie darüber die Info, wann der Infobrief eingestellt ist.

» Risolva Infobrief März 2018
29.3.2018

Februar 2018: Berichtigungen an der 42. BImSchV und den TRGS 900/903

Man merkt, dass es in Deutschland noch keine richtige Regierung gibt: Die Schlagzahl bei den Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt ist deutlich zurückgegangen. Was bleibt, sind Berichtigungen zu bereits veröffentlichten Rechtsvorschriften, wie z.B. der 42. BImSchV: Die Berichtigung zielt auf die Bestimmung des Referenzwertes ab.

Dass uns nicht langweilig wird, verrät uns ein Blick ins Kapitel ›Ausblick‹: Es erwarten uns einige Neuerungen/Änderungen im Bereich der Arbeitsmedizin und der Betriebssicherheit.

Unter der Rubrik ›Hintergrundinformationen‹ geht's u.a. ums Geld: Der DIHK hat seine Übersicht zu Fristenregelungen 2018 bei Steuern und Abgaben im Energiebereich aktualisiert.

» Risolva Infobrief Februar 2018
28.2.2018

Januar 2018: EnergieStV und StromStV und neu: DGUV Regel zu Hydraulik

Auch im neuen Jahr haben wir wieder Infos über Rechtsänderungen für Sie:
Es gibt ein bisschen was quer durch den Gemüsegarten. Neu ist die bereits avisierte DGUV Regel 113-020 über Hydraulik-Schlauchleitungen und Hydraulik-Flüssigkeiten. Im Wesentlichen ist das die Zusammenfassung der früheren DGUV Regeln 113-007 und 113-015. Aber wie immer bei einer solchen Umstrukturierung, ist dies eine wunderbare Gelegenheit, die Wirklichkeit mit den Anforderungen abzugleichen. Siehe dazu die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs.

Ausführliche Infos gibt es auch zu den Änderungen der EnergieStV und der StromStV.

Wir möchten Sie auch noch auf die neusten Informationen zum Marktstammdatenregister im Kapitel »Hintergrundinformationen« aufmerksam machen. Gemäß den aktuellen FAQs der Bundesnetzagentur scheint das Thema »Stromlieferant« bzw. »Gaslieferant« bei reiner Weiterleitung auf dem Betriebsgelände vom Tisch zu sein. Informieren Sie sich am besten über die für Sie relevanten Sachverhalte.

» Risolva Infobrief Januar 2018
31.1.2018

Dezember 2017: Viele Änderungen auf Länderebene

Obwohl es erst etwa drei Wochen her ist, dass wir die November-Ausgabe online gestellt haben, hat sich schon wieder etwas angesammelt. Vor allem auf der Länderseite hat sich einiges getan: Brandenburg und Hessen beschäftigen sich mit dem Wasserrecht, Thüringen mit der Abfallwirtschaft. Beachten Sie auch Änderungen in Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Außerdem erwähnenswert: Änderung der 9. BImSchV, der TRGS 900 und Neufassung der GGVSee.

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21.12.2017

November 2017: Änderungen an der Altfahrzeug- und der ROHS-Richtlinie

Es gab Änderungen an der Altfahrzeug- und der ROHS-Richtlinie. Auf Bundesebene ist es im Moment allerdings ziemlich ruhig, was nach den vielen Änderungen in diesem Jahr für Sie sicherlich ein willkommener Sachverhalt ist :-). Wir haben allerdings wieder einiges an Hintergrundinformationen zusammengetragen. Vielleicht ist ja das ein oder andere Nützliche oder Interessante für Sie dabei.

» Risolva Infobrief November 2017
30.11.2017

Oktober 2017: Neue TRGS 561 und weitere Änderungen an TRGS

Nun sind alle TRGS veröffentlicht, die seitens des AGS noch »in the pipe« waren. Unter anderem die ganz neue TRGS 561 »Tätigkeit mit krebserzeugenden Metallen und ihren Verbindungen«. Dazu finden Sie im Teil 2 des Infobriefs die Betreiberpflichten. Im Übrigen war es diesmal eher ruhig. Wir konnten aber eine Reihe von Hintergrundinformationen zusammentragen, zum Beispiel hinsichtlich der Energiekosten 2018, praktische Unterweisungshilfe für den Umgang mit Lösemitteln sowie Informationspapier und interaktive Arbeitshilfe »Wesentliche Veränderungen von Maschinen«.

Wir hoffen, da ist auch was für Sie Passendes dabei.

» Risolva Infobrief Oktober 2017
27.10.2017