Risolva Infobrief März 2021
Neu ist die vom Betriebssicherheitsrecht ins Gefahrstoffrecht umgezogene TRGS 722 über die Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische. Neu ist auch die EmpfBS 1113, die aus der früheren BekBS 1113 hervorging. Es geht um die Beschaffung von Arbeitsmitteln.
Fehlen darf natürlich nicht, die bis 30.4.2021 verlängerte und angepasste Corona-ArbSchV. Die Änderungen haben wir im Teil 2 des Infobriefs kursiv dargestellt.
Im Ausblick ist unter anderem das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetz (GEIG) dargestellt, das nach unserem Redaktionsschluss veröffentlicht wurde. Mehr dazu gibt’s dann im Infobrief Ende April. Im Übrigen wird unter anderem an einer Änderung der Heizkostenverordnung und einer neuen Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme und Fernkälte gebastelt.
Bei den Hintergrundinformationen möchte ich Ihre Aufmerksamkeit unter anderem lenken auf
- das Informationsportal zur Abfallbewertung (IPA)
- Informationen für die, die von der besondere Ausgleichsregel und für die, die vom Spitzenausgleich bei der Energie- und Stromsteuer profitieren.
- einen Fragenkatalog für Gefahrgutbeauftragte
- Informationen zu Arbeiten an Gasleitungen und zu Personen-Notsignal-Anlagen
Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.